Mehr Geld für Rückkehrerprogramm

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller will mehr Geld in das von seinem Ministerium aufgelegte Rückkehrerprogramm für Migranten „Perspektive Heimat“ investieren. Dieses soll Migranten nach ihrer Rückkehr aus Deutschland dabei helfen in ihrer alten Heimat wieder Fuß fassen zu können – mithilfe von Beratung bei Existenzgündungen oder Programmen zur beruflichen Bildung und Beschäftigung. Er sagte: „In das Rückkehrerprogramm sollen künftig 500 Millionen Euro im Jahr fließen. Das ist viel preiswerter, als die Menschen hier in Deutschland zu versorgen.“ Bislang waren für das im März 2017 angelaufene Programm nur 150 Millionen Euro vorgesehen. Zielländer sind Albanien, Kosovo, Serbien, Tunesien, Marokko, Ghana, Senegal, Nigeria, Irak, Afghanistan und Ägypten.

Müller bewertete darüber hinaus das Programm „Cash for Work“, das für syrische Flüchtlinge neue Perspektiven in ihrer Heimatregion schaffen soll, als Erfolg: „In den letzten beiden Jahren konnten wir über 140.000 Menschen in Beschäftigung bringen. Das sind zum Beispiel syrische Lehrkräfte, die Flüchtlingskinder unterrichten. Oder die Menschen helfen, Häuser, Schulen und Krankenstationen wieder aufzubauen.“

Um künftig mehr junge Menschen aus Afrika an der Flucht nach Europa zu hindern, fordert Müller eine Bildungsrevolution – insbesondere bei der beruflichen Ausbildung. „Jedes Jahr kommen 20 Millionen junge Menschen auf den Arbeitsmarkt und suchen einen Job“, sagte der Minister. Deshalb plane er ein Entwicklungsinvestitionsgesetz, das steuerliche Anreize für Investitionen in Entwicklungsländern setzt. Auch mit der Ausweitung von Hermes-Bürgschaften sollen Investitionsrisiken gemindert werden. Dazu betonte Müller: „Reformpartner für Deutschland können nur Länder werden, die aktiv Korruption bekämpfen.“