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Beschleunigung von Asylverfahren

Startschuss für ANKER-Einrichtungen

Joachim Herrmann
 

In Bayern haben die bundesweit ersten ANKER-Einrichtungen die Arbeit aufgenommen. Sie sollen Asylverfahren und damit auch Abschiebung oder Rückführung derjenigen Asylbewerber beschleunigen, die kein Bleiberecht haben. Der Freistaat setzt damit erstes Bundesland die Vereinbarung im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD konsequent um.

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann betonte: „Durch die Bündelung aller wichtigen Behörden bekommen wir noch schneller Klarheit über den Ausgang des Asylverfahrens und verbessern außerdem einmal mehr die Integration in Bayern. Alle Akteure können ohne großen Zeitverlust Hand in Hand arbeiten. Wir erwarten uns dadurch eine nochmalige Verbesserung der Arbeitsabläufe, wovon letztlich vor allem auch die Asylbewerber in den Einrichtungen profitieren sollen.“

Wie Herrmann weiter erklärte, sollen Asylbewerber in den ANKER-Einrichtungen sofort nach der Einreise bis zum Abschluss ihres Asylverfahrens untergebracht werden, eine Verteilung auf andere Kommunen erfolgt in der Regel erst mit der Anerkennung. An den ANKER-Standorten werden alle wichtigen Behörden wie Unterbringungsverwaltung, Zentrale Ausländerbehörde, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Bundesagentur für Arbeit, und Gesundheitsamt gebündelt. Auch die Verwaltungsgerichte werden mit einer Rechtsantragstelle vertreten sein, sofern sie nicht ohnehin ihren Sitz vor Ort haben. Abgelehnte Asylbewerber würden möglichst direkt aus der ANKER-Einrichtung zurückgeführt.

Mit den Standorten Donauwörth, Zirndorf, Regensburg, Deggendorf, Schweinfurt, Bamberg und Ingolstadt/Manching ist in jedem Regierungsbezirk eine Einrichtung vertreten. Die dortigen Erstaufnahmeeinrichtungen wurden entsprechend umgewandelt.

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