Staatliche Gigabitförderung in Bayern

Auf Antrag der Bayerischen Staatsregierung hat die EU-Kommission das Pilotprojekt «Gigabit II» genehmigt. Bayern darf nun als erste Region in Europa den Internetausbau in Gigabit-Geschwindigkeit fördern – auch dort, wo es bereits Breitbandanbindungen gibt.

„Diese Entscheidung ist nicht nur ein großer Erfolg für die bayerische Breitbandförderung, sie hat Vorbildcharakter für ganz Deutschland und alle EU-Mitgliedsländer“, sagte Bayerns Finanzminister Albert Füracker. Bayern sei Vorreiter in Europa und habe nun die Tür zum nächsten Schritt des staatlich geförderten Gigabitausbaus aufgestoßen. „Nach mehr als eineinhalb Jahren mit Prüfungen und Verhandlungen hat die Europäische Kommission den Antrag des Freistaats auf eine staatliche Gigabitförderung auch dort genehmigt, wo bereits schnelles Internet mit 30 Mbit/s verfügbar ist“, so Füracker. Dies war bislang nicht möglich.

Sechs Pilotprojekte

Zunächst soll es sechs Pilotprojekte geben: die oberbayerische Stadt Ebersberg, die niederbayerische Gemeinde Markt Hutthurm, die Oberpfälzer Stadt Berching, die oberfränkische Stadt Kulmbach, die mittelfränkische Gemeinde Kammerstein und die unterfränkische Gemeinde Kleinostheim.

Bayernweite Gigabit-Förderung

Ziel der Pilotförderung sei eine bayernweite Gigabit-Förderung. „Der Freistaat wird weiterhin dort nach Kräften unterstützen, wo es nötig und möglich ist. Aber erstmal stehen beim flächendeckenden Gigabit-Ausbau natürlich die Netzbetreiber in der Pflicht“, so Füracker. Auch der Bund müsse seinen Anteil erbringen - schnellstmöglich und unbürokratisch. Bis 2025 soll es in Bayern flächendeckend Gigabit-Internetanschlüsse geben.