Artikel vom 20.02.2017
Parteivorstand
SPD verspielt Wettbewerbsfähigkeit
CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat die enorme Bedeutung der kommenden Bundestagswahl verdeutlicht: „2017 geht es um eine Richtungsentscheidung für Deutschland“, so Scheuer.
Die SPD orientiere sich mit ihrem Kanzlerkandidat Schulz und dessen geplanter Rückabwicklung der Agenda 2010 in Richtung Linkspartei und Lafontaine:
.@AndiScheuer: Wenn @MartinSchulz die Rückabwicklung der #Agenda2010 formuliert, ist das die Rolle rückwärts zu Lafontaine. #r2g
— CSU (@CSU) 20. Februar 2017
„Die SPD schlägt damit die Schlachten der Vergangenheit und verspielt die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands“, sagte der Generalsekretär. Die SPD wolle nur die Arbeitslosigkeit besser alimentieren oder verwalten, machte Scheuer deutlich. Die Union hingegen wolle den Erfolgskurs Deutschlands weiter fortsetzen. Für die CSU gelte weiterhin: „Sozial ist, was Arbeit schafft.“
Der CSU-Generalsekretär kündigte einige Neuerungen für den Politischen Aschermittwoch 2017 in Passau an. Das Programm werde schneller und straffer.
Darüber hinaus werden Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sowie Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt die Rednerliste ergänzen.
.@AndiScheuer: Wir werden auch beim #CSUAM17#Klartext sprechen. Das unterscheidet uns von der Wischi-Waschi-SPD und dem #SchwafelSchulz.
— CSU (@CSU) 20. Februar 2017
Wie immer gelte aber: „Beim größten Stammtisch der Welt wird Klartext gesprochen“, so Scheuer.
Der Politische Aschermittwoch der CSU findet am 1. März in der Dreiländerhalle in Passau statt und wird auf csu.de live übertragen.