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Sitzung des Parteivorstands

Wir wollen durchstarten!

Markus Söder und Carolin Schumacher
 

In der ersten Parteivorstandssitzung unter Leitung des neuen Vorsitzenden Markus Söder waren die Neuaufstellung der CSU und die bevorstehende Europawahl inhaltliche Schwerpunkte.

„Wir wollen jetzt durchstarten“, sagte CSU-Chef Markus Söder. „Wir wissen auch, dass das ein längerer Weg wird. Wir wollen uns breit aufstellen – personell, inhaltlich und organisatorisch.“ Als wichtige politische Themen nannte Söder unter anderem Energie und Wirtschaft. „Die CSU wird in diesem Jahr ein Wirtschaftskonzept beschließen“, kündigte der CSU-Vorsitzende an. Verstärkt wolle man sich bei Themen wie etwa Automobilität, Steuern und Energie positionieren. In mehreren Arbeitsgruppen, bestehend aus Landes- und Bundespolitikern soll das Profil in zahlreichen Politikfeldern wie etwa Rente, Umwelt und Landwirtschaft, Digitales, Außenpolitik und Kultur geschärft werden.

Blume als Generalsekretär bestätigt

Söder gab außerdem die neue personelle Aufstellung in der CSU-Landesleitung bekannt: Generalsekretär Markus Blume wurde in seinem Amt bestätigt. Neuer stellvertretender Generalsekretär wird der Bundestagsabgeordnete Florian Hahn. Neue Hauptgeschäftsführerin wird Carolin Schumacher, die zuletzt die bayerische Vertretung in Berlin leitete.

Abgasgrenzwerte müssen auf den Prüfstand

Die Abgasgrenzwerte in Europa müssen nach Ansicht des Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber erneut auf den Prüfstand. „Es macht Sinn, sich die Grenzwerte noch einmal erläutern zu lassen und über eine Revision nachzudenken“, sagte der CSU-Vize. Dafür sei zunächst einmal die Expertise der Wissenschaft gefragt. Weber betonte, er würde sich in Europa mehr Abstimmung bei Anwendung der Grenzwerte wünschen. Oberste Maxime bleibe der Gesundheitsschutz der Menschen, wichtig seien aber auch eine praxisnahe Anwendung der Gesetze und ein europäisches Handeln in der Praxis.

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