Bericht aus der Kabinettssitzung

FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV und Einzelhandel

Die Infektionslage aufgrund der Corona-Pandemie ist in Bayern und Deutschland weiter sehr angespannt. Die bislang ergriffenen Maßnahmen haben leider noch nicht zu dem erhofften spürbaren und nachhaltigen Rückgang der Infektionszahlen geführt. Ziel ist, eine Sieben-Tages-Inzidenz von unter 50 Fällen pro 100.000 Einwohner zu erreichen. Erst ab diesem Inzidenzwert ist eine sichere Nachverfolgung von Infektionswegen gewährleistet. Aktuell besonders besorgniserregend ist das Auftreten stark ansteckender Virusmutationen in einigen Ländern, deren Eintrag und Verbreitung in Bayern und Deutschland vermieden werden muss.

Mit Blick auf die weiterhin sehr hohe Infektionsdynamik und zur stärkeren Eindämmung des Infektionsgeschehens hat der Ministerrat daher heute eine Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske im Öffentlichen Personennahverkehr und im Einzelhandel ab Montag, den 18. Januar 2021, beschlossen.

Fokus auf Mutationen

Ministerpräsident Markus Söder hat vehement vor einer verstärkten Ausbreitung des Coronavirus durch mutierte Virenformen aus Großbritannien gewarnt. Er verglich die Maßnahmen gegen die Mutationen mit „einem Wettlauf gegen die Zeit“. „Die Mutationen bereiten uns Sorge“, sagte Söder nach einer Sitzung seines Kabinetts in München. Auch Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagte, die Mutationen müssten jetzt im Fokus stehen.

„Erst wenn wir ausreichend geimpft sind, ist der Spuk beherrschbar“, sagte der Ministerpräsident. Er wiederholte in diesem Zusammenhang seinen Vorschlag, auch eine begrenzte Impfpflicht für Bedienstete in Alten- und Pflegeheimen zu debattieren, wie bereits vom Deutschen Ethikrat angestoßen.

Das Impfsystem in Bayern, wo derzeit rund 140 000 Menschen eine erste Dosis verabreicht bekommen haben, arbeite stabil, so Söder. Es sei begrüßenswert, dass der Impfstoff-Hersteller Biontech einen weiteren Produktionsstandort in Marburg bis Ende Februar öffnen will. Er forderte die Pharmabranche jedoch auf, noch mehr Anstrengungen zu unternehmen.