Neues aus dem Kabinett

„Bayern ist das Gesundheitsland“

Das Bayerische Kabinett hat wesentliche Punkte zum Thema Gesundheit und Pflege beschlossen. Die medizinische Versorgung der Menschen insbesondere in den ländlichen Regionen wird gestärkt und dadurch eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung für ganz Bayern sichergestellt.

Ministerpräsident Markus Söder: „Bayern ist das Gesundheitsland. Für die Staatsregierung bedeutet das: den ländlichen Raum stärken und neue Spitzentechnik. Das heißt: gezielte Strukturförderung zur Zukunftssicherung für kleinere Krankenhäuser im ländlichen Raum, Rekord-Investitionen in den Krankenhausbau, Schaffung neuer Einrichtungen für die Hochleistungsmedizin und gezielte Maßnahmen wie der Hebammen-Bonus.“ In der kommenden Legislaturperiode sollen allein 3 Milliarden Euro in den Krankenhausbau investiert werden. „Dazu haben wir bereits ab 2018 das jährliche Fördervolumen um 140 Millionen auf 643 Millionen Euro erhöht. Wir haben heute die Finanzierung von 26 neuen Baumaßnahmen in ganz Bayern mit einem Schwerpunkt im ländlichen Raum auf den Weg gebracht. Damit verbessern wir die medizinische Versorgung in allen Regierungsbezirken“, so Söder.

Einführung einer Landarztquote

Mit der Landarztquote soll der ärztliche Nachwuchs auf dem Land gesichert werden. Künftig sollen fünf Prozent aller Medizinstudienplätze in Bayern an Studienanwärter vergeben werden, die sich bereiterklären in ärztlich unterversorgten Regionen als Hausarzt zu arbeiten. Laut Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml will man so etwa 1.000 Landärzte gewinnen.

Einführung eines Habammenbonus

Auch die flächendeckende Versorgung mit Hebammen will der Ministerrat stärken. „Ab 1. September können Hebammen, die in der Geburtshilfe arbeiten, den Hebammen-Bonus von 1.000 Euro pro Jahr beantragen. Er wird ab Oktober 2018 jährlich ausgezahlt. Damit verbessern wir auf unbürokratische Weise die Arbeitsbedingungen für Hebammen und schaffen einen finanziellen Anreiz, sich in der Geburtshilfe zu engagieren. Parallel zur Auszahlung des Hebammen-Bonus geht das Zukunftsprogramm Geburtshilfe an den Start, mit dem wir die Kommunen in Bayern dabei unterstützen, die wohnortnahe Geburtshilfe zu erhalten. Mir ist wichtig, dass alle Mütter die Betreuung durch Hebammen bekommen, die sie brauchen“, so Gesundheitsministerin Huml.

Offensive für Spitzenmedizin

Neben der Stärkung des ländlichen Raums soll mit einer Offensive für Spitzenmedizin die medizinische Behandlung von erkrankten Bürgern durch neue Einrichtungen entscheidend verbessert werden. Wissenschaftsministerin Marion Kiechle sagte: „Bayern ist mit seinen Universitätskliniken und vielen Forschungseinrichtungen schon heute ein Land der Spitzenmedizin. Mit Hochleistungseinrichtungen wie dem Forschungsinstitut für neue Immun- und Infektionskrankheiten in Regensburg, dem Bayerischen Krebsforschungszentrum, einem digitalen OP-Saal im Deutschen Herzzentrum München und einem Zentrum für Hochleistungssequenzierung von Genomen am Helmholtz-Zentrum für Gesundheit und Umwelt in München-Neuherberg verbessern wir nochmals den Zugang der Menschen in Bayern zu absoluter Spitzenmedizin. Das verlängert Leben und verbessert Lebensqualität.“

Erstmalige Auszahlung des Landespflegegelds

Bayern schafft mit dem Landespflegegeld echte Wahlfreiheit. Es soll im September 2018 erstmalig ausgezahlt werden. „Die Pflege ist eine Frage der sozialen Sicherheit. Mit unserem Landespflegegeld in Höhe von 1.000 Euro pro Jahr stärken wir die Selbstbestimmung pflegebedürftiger Menschen in Bayern und unterstützen sie schnell und unbürokratisch. Die bayernweite Resonanz ist mit bereits mehr als 136.000 Anträgen überwältigend“, so Ministerpräsident Söder.

Auch Gesundheitsministerin Huml freute sich: „Mit dem Landespflegegeld bekommen Pflegebedürftige mehr finanziellen Spielraum. Die Pflegebedürftigen können selbst entscheiden, wofür sie das Geld verwenden – und ob sie mit dem Geld zum Beispiel pflegenden Angehörigen oder anderen Menschen, die sie im Alltag unterstützen, eine finanzielle Anerkennung zukommen lassen.“

Das Landespflegegeld in Höhe von 1.000 Euro wird ab September jährlich an Pflegebedürftige ausgezahlt, die ihren Hauptwohnsitz in Bayern haben und mindestens die Pflegestufe 2 vorweisen. Insgesamt investiert der Freistaat bei geschätzt 360.000 Anspruchsberechtigten rund 400 Millionen