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Söder in der „Welt“

„Deutschland steht am Scheideweg“

Markus Söder
 

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht nicht nur die Union sondern das gesamte Land vor existenziellen Weichenstellungen. „Deutschland steht am Scheideweg: Seit Jahren findet eine dauerhafte Schwächung der Union als Ganzes statt. Es hat sich rechts neben der Union eine neue Kraft legimitiert“, schreibt Söder in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung „Welt“.

Der Grundsatz des früheren CSU-Chefs Franz Josef Strauß, rechts neben der Union dürfe es keine demokratisch legitimierte Partei geben, sei noch immer gültig. „Aber die Realität sieht leider anders aus. Ein Grund dafür ist das eigene Verhalten. Wir erleben seit 2015 einen dauerhaften Substanztransfer“, betont Söder. „Findet die Union die Kraft, ein dauerhaftes Angebot an diejenigen zu machen, die verunsichert sind, sich einen starken Staat wünschen, Schutz für Europa wollen und denen der Erhalt der eigenen kulturellen Identität am Herzen liegt? Darum geht es!“

Söder betonte, dass die CSU auf eine Asylwende dränge. „Die ungeordnete Zuwanderung des Jahres 2015 war ein grundlegender Fehler“, so Söder. Es gehe um die Zukunft der Demokratie und der bürgerlichen Volksparteien. In allen europäischen Ländern, in denen die bürgerliche Politik die Sorgen und Bedürfnisse der Bevölkerung ignoriert habe, seien populistische Kräfte erstarkt. „Die Sorgen vor der Überforderung der europäischen Gesellschaften durch Migration und Zuwanderung sind größer, als viele wahrhaben wollen“, so Söder. Kosmetische Maßnahmen reichten nicht aus, es brauche eine echte Wende in der europäischen Zuwanderungspolitik. Denn ohne Rückhalt und Zustimmung durch die eigene Bevölkerung werde jede europäische Lösung scheitern.

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