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Dobrindt im Merkur-Interview

„Masterplan ist notwendig“

 

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat im Interview mit dem Münchner Merkur deutlich gemacht: „Wir wollen das Asylsystem wieder vom Kopf auf die Füße stellen. Das Kernelement ist dabei der Masterplan für Abschiebungen, den Horst Seehofer nächste Woche vorlegen wird. Dazu gehört eine Reihe von Maßnahmen, unter anderem die Zurückweisung an der Grenze. Wer bereits in einem anderen EU-Land als Asylbewerber registriert worden ist, muss dort das Verfahren durchlaufen. Mit der europäischen Fingerabdruck-Datei lässt sich das ermitteln.“ Dobrindt betonte, dass das geltende europäische Recht durchzusetzen sei. Man könne Europa über viele unterschiedliche Fluchtrouten betreten, dennoch müssten die Länder, in denen die Erstaufnahme stattfindet das Asylverfahren durchführen.

Masterplan setzt Koalitionsvertrag um

Alle weiteren Details werde CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer kommende Woche vorstellen. „Die Umsetzung des Masterplans ist notwendig, damit sich ein Jahr wie 2015 nicht wiederholen kann. Damit diejenigen Menschen, die schutzbedürftig sind, auch Schutz bekommen. Wer hingegen nicht schutzbedürftig ist und kein Bleiberecht hat, muss auch wieder gehen. Nur so stellen wir dauerhaft sicher, dass die Integrationsfähigkeit unseres Landes nicht überfordert wird“, so der Landesgruppenchef.

Mitwirkungspflicht der Flüchtlinge im Widerrufsverfahren

Bestandteil des Masterplans soll auch eine Mitwirkungspflicht für Flüchtlinge im Widerrufsverfahren eingeführt werden. „Bisher war es folgenlos, Gesprächstermine zur Überprüfung des Bleiberechts verstreichen zu lassen, Briefe von den Behörden zu ignorieren. Künftig muss gelten: Wer nicht an der Überprüfung seiner Schutzwürdigkeit mitwirkt, bei dem kann aus guten Gründen vermutet werden, dass die Voraussetzungen für einen Widerruf vorliegen und damit die Asylberechtigung entfällt.“

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