Zeit für neue Stärke!

Offener Austausch: Der CSU-Vorsitzende und Bayerische Ministerpräsident Markus Söder, CSU-Generalsekretär Markus Blume und die Europaabgeordnete Monika Hohlmeier haben bei der zweiten Basis-Tour in Kulmbach mit den CSU-Mitgliedern über den Reformprozess der Partei diskutiert.

Söder: Motivation und Inspiration

„Das ist eine Motivations- und Inspirationstour zugleich -  in einer bewegten Zeit“, betonte Söder. „Wir steuern mit der Europawahl und der Kommunalwahl auf zwei Wahlkämpfe zu. Wir konnten nach schwierigen Wahlkämpfen bei der Landtagswahl und der Bundestagswahl ein stabiles Ergebnis erzielen.“ Regieren allein sei allerdings keine Option. „Wir müssen jetzt durchstarten statt durchschnaufen“, stellte Söder klar.

Zeit für neue Stärke

Die CSU befinde sich in einer Umbruchphase. „Wir sind als Partei und politische Kraft herausgefordert.“ Bei der Europawahl werde es darum gehen, ob die EU in Zukunft überhaupt noch handlungsfähig sei. „Europa schwächt sich unter anderem durch den Brexit gerade innerlich. Wir müssen mit einem starken Ergebnis antreten. Und wir sind mit Manfred Weber die einzigen, die mit einem echten Spitzenkandidaten ins Rennen gehen.“

Auch die Kommunalwahl im nächsten Jahr stelle seine Partei vor Herausforderungen, so der CSU-Chef weiter. „Wir müssen jünger und weiblicher werden. Und wir müssen uns auch thematisch breiter aufstellen.“ Söder hob dabei die Themen Umwelt und Klimaschutz hervor. „Wir agieren aber nicht gegen bestimmte Gruppen. Wir retten beides: Bauern und Bienen!“

Bekenntnis zu kommunaler Ebene

Wie Söder klarstellte, sei die CSU keine nur auf München zentrierte Partei. „Wir sind auch die Partei des ländlichen Raums. Wir wollen nicht nur in München Geld investieren, sondern den Weg der regionalen Identität gehen.“ Als Beispiele nannte Söder Investitionen in die Hochschulpolitik und den Ausbau der Infrastruktur im ländlichen Raum.

Wirtschaftlich stark bleiben

Neben der kommenden Europa- und Kommunalwahl hat Söder auch die Bundespolitik im Blick: „Die Große Koalition ist ein Jahr im Amt und schon wollen manche Halbzeitbilanz ziehen. Wir werden spüren, dass wir aus der wirtschaftlichen Komfortzone herauskommen werden.“ Die wirtschaftliche Entwicklung werde so nicht weitergehen. Doch die CSU setze weiterhin auf eine starke Wirtschaft. „Wir wollen keine Steuererhöhungen oder die Rolle rückwärts bei der Agenda 2010 wie die SPD. Wir wollen Investitionen für die Zukunft.“

Blume: Starke Volkspartei bleiben

„Das Motto der Basis-Tour ist ,Zeit für neue Stärke‘“, so Blume. „Wir finden uns nicht mit den Wahlergebnissen bei der Landtags- und der Bundestagswahl ab. Wir wollen die starke Volkspartei in diesem Land sein.“ Daher nehme sich die Partei jetzt Zeit, um sich mit ihrer Rolle als Volkspartei und mit ihren Mitgliedern auseinanderzusetzen. „Es ist selbstverständlich, dass heute die Basis zu Wort kommt. Wir wollen von der Basis hören, was sie denkt. Wir wollen in die Partei hineinhorchen. Wir wollen die Mitglieder fragen, wie eine moderne Volkspartei im 21. Jahrhundert aussieht.“ Die Parteireform der CSU bezeichnete Blume als „echten Graswurzelprozess“. Sie sei eine „Bewegung von unten“. Der CSU-Generalsekretär rief alle Teilnehmer zum Mitmachen auf: „Heute ist Zeit für unsere Basis und unsere Mitglieder!“