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Europawahl 2019

Weber will Europa demokratisieren

Manfred Weber
 

Der EVP-Spitzenkandidat für die Europawahl 2019 und stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber hat in der Bundespressekonferenz über die Herausforderungen für Deutschland und Europa gesprochen.

Weber bezeichnet die Europawahl 2019 als „historische“ Wahl: „Sie wird darüber entscheiden, ob der Kontinent die Bereitschaft zur Partnerschaft und zum Miteinander weiter praktizieren kann.“ Denn die Bedrohungen für Europa seien so groß „wie seit dem Zweiten Weltkrieg“ nicht mehr. Gefahr drohe dabei nicht nur von außen, sondern auch von innen durch integrationsfeindliche Parteien.

Hauptgegner Nationalismus

„Der Hauptgegner ist das Gespenst des Nationalismus“, stellte Weber klar. Die europaweite Abgrenzung zu rechten Kräften sei die zentrale Aufgabe, die die proeuropäischen Kräfte zu leisten hätten. „In Deutschland ist dies für mich verbunden mit den Bildern von Chemnitz, die das eigentliche Gesicht der AfD aufgezeigt haben. Diese Nähe zu radikalen und zu nationalsozialistischen Kräften müssen wir anprangern. Die AfD ist die Brexit-Partei Deutschlands.“

Wie Weber deutlich machte, stehe die Europäische Volkspartei durchaus für starke Nationalstaaten: „Das steht außer Frage. Wir sind aber überzeugt davon, dass starke Nationalstaaten in der globalisierten Welt nur in einem vereinten Europa stark sein können.“

Den Bürgern Europa zurückgeben

„Wir müssen Europa den Bürgern zurückgeben“, forderte der EVP-Spitzenkandidat weiter. Was sich technisch anhöre, sei eine fundamentale Frage: „Wenn es uns nicht gelingt, dass die Menschen Europa nicht als ihr Europa empfinden, werden wir Europa nicht langfristig in die Zukunft führen. Wir müssen in der Europapolitik viel stärker von den Sorgen der Menschen her denken. Wir müssen Lust auf Klartext haben, wenn es um politische Antworten geht. Wir müssen Spaltungen auf diesem Kontinent beenden und wir müssen Demokratie praktizieren.“

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