Solide und gerecht: Die Grundrente steht — Wirtschaft gestärkt!

Die Große Koalition hat sich auf die Ausgestaltung der Grundrente geeinigt. Der Beschluss trägt die Handschrift der CSU: Wir haben eine gute Lösung für Menschen, deren Lebensleistung in der bisherigen Rente nicht abgebildet wurde. Gleichzeitig ist durch eine umfassende Einkommensprüfung sichergestellt, dass die wirklich Bedürftigen profitieren. Mit einem großen Wirtschaftspaket zeigt die Große Koalition Handlungsfähigkeit.

Wir verbinden unsere wichtigen sozialen mit unseren ökonomischen Anliegen und stärken mit unseren weiteren Beschlüssen die Wirtschaft. Wir haben neben der Grundrente beschlossen:

• eine Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung
• eine stärkere Förderung und spürbare Entlastung bei der betrieblichen Altersvorsorge
• bessere Chancen für Mitarbeiterkapitalbeteiligungen
• die Schaffung eines 10-Milliarden-Euro-Investitionsfonds für Zukunftstechnologien

Der Bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder betont: „Wir haben ein echtes Gerechtigkeits- und Leistungspaket auf den Weg gebracht. Es bietet weit über einer Million Menschen in Deutschland die Chance, ihre Lebensleistung besser wiederzufinden. Durch die Einkommensprüfungen schaffen wir keine neuen Ungerechtigkeiten. Sie sorgen dafür, dass tatsächlich diejenigen die Grundrente erhalten, die sie brauchen.“

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