Rekordsumme für Bayerns Kommunen

Fast 10,3 Milliarden Euro für Bayerns Kommunen: Erstmals in der Geschichte des Freistaates steigt der kommunale Finanzausgleich im kommenden Kommunalwahljahr 2020 auf mehr als zehn Milliarden Euro.

„Wir bleiben ein verlässlicher Partner der Kommunen“, betonte der Bayerische Finanzminister Albert Füracker. Insgesamt fließe so viel Geld an die Kommunen wie nie zuvor - nämlich etwa jeder vierte Euro aus dem Staatshaushalt.

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hielt fest: „Es ist phänomenal, was wir heute vereinbart haben. Mit der Rekordsumme von knapp 10,3 Milliarden Euro setzen wir die Serie der Rekordzuweisungen der letzten Jahre fort. Der Freistaat unterhält den kommunalfreundlichsten Haushalt aller Länder.“ Dass die Einnahmen der Kommunen in den letzten zehn Jahren von knapp 29 Milliarden Euro auf über 43 Milliarden Euro gestiegen sind und gleichzeitig die Verschuldung der Kommunen von 13 Milliarden Euro um 1,7 Milliarden Euro auf 11,3 Milliarden Euro abgebaut werden konnte, sei ein gutes Zeichen für die Zukunft. „Das zeugt von einer positiven finanziellen Entwicklung in den Gemeinden. Wir schaffen weiterhin gemeinsam gute Rahmenbedingungen für 2020.“

Nach einem Zehnjahresvergleich ist die Verschuldensquote von 2009 bis 2018 von 45 Prozent auf 27 Prozent gesunken. Für das Jahr 2018 allein betrachtet, sind die kommunalen Schulden um 4,2 Prozent zurückgegangen.