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Große Kundgebung in Deggendorf

Söder: Damit Bayern Bayern bleibt!

Bayern als Vorbild, Musterbeispiel und Blaupause für Erfolg: Bei der großen Kundgebung in Deggendorf hat der Bayerische Ministerpräsident und Spitzenkandidat für die Landtagswahl Markus Söder erklärt, wie er den Freistaat von der Gegenwart in eine noch erfolgreichere Zukunft führen will.

Bayern ist fortschrittlich

„Mit der Digitalisierung stoßen wir Türen auf, bei denen andere noch gar nicht erkennen, was dahintersteckt. Ich möchte, dass wir die Augen aufmachen und Technik annehmen - genauso wie die Tradition, die auch zu uns gehört“, machte Söder deutlich. Die Chance auf ein gutes Leben will Söder auch für die nächste Generation gewährleisten. Seine Vision von Bayern heißt: „Wir müssen ein Land bleiben, in dem Starke, Innovative und Kosmopoliten alle Chancen nutzen können und gleichzeitig Unsichere, die diese Geschwindigkeit nicht so schnell mitgehen wollen, Halt finden.“

Nur die CSU biete einen tiefen Ansatz, wie das Land auch auf Dauer erfolgreich sein kann. „In den Programmen der anderen Parteien gibt es nicht einmal eine Aussage zu modernen Technologien. Ich möchte ein Land mit Seele und Innovation - modern sein und bayerisch bleiben!“ Als Beispiele nannte Söder den neuen Supercomputer in Garching, die in Bayern einmalige Entwicklung der Pflegerobotik, künstliche maschinelle Intelligenz oder die Medizinforschung. Dabei sei es sehr wohl entscheidend, welche Partei regiert. Das ehemals wirtschafts- und bildungsstarke Baden-Württemberg sei beispielsweise mit der derzeitigen grünen Landesregierung deutlich in seiner Entwicklung zurückgefallen. „Ich möchte dass Bayern weiter ein Musterfall bleibt“, so Söder.

Bayern ist menschlich

„Aber ich will nicht nur Technologien fördern, ich will auch Menschlichkeit und Würde in Bayern haben“, betonte Söder. Besonders Familien seien die „Keimzelle der Gesellschaft“. „Deswegen bauen wir die Kinderbetreuung mit 42.000 zusätzlichen Plätzen aus. Wir sorgen wir längere Öffnungszeiten in Kitas und mehr Erzieherinnen und Personal bei der Tagespflege. Wir haben das Bayerische Familiengeld eingeführt.“ Die einfache Forderung nach gebührenfreier Kinderbetreuung geht Söder nicht weit genug. „Wir wollen eine echte Wahlfreiheit für Familien. Ich will ihnen die Freiheit lassen, ob sie ihre Kind in eine Betreuung geben oder zu Hause bleiben. In Bayern geht beides.“

Mit dem Bayerischen Landespflegegeld, der Schaffung einer Pflegeplatzgarantie in den nächsten Jahren, mehr Pflegeplätzen und dem Ausbau der Hospiz- und Palliativmedizin will Söder ein bewusstes Signal an die ältere Generation und an Pflegebedürftige senden: „Wir wollen Würde in letzten Metern des Lebens geben. Irgendwann kommt der Punkt, an dem die größte Technologie nicht helfen kann. Hier wollen wir finanziell unterstützen.“

Bayern ist sicher

„Bayern ist das sicherste Land, wir haben die wenigsten Straftaten, die höchste Aufklärungsquote und die mit Abstand stabilste Politik“, erklärte Bayerns Ministerpräsident. In anderen Bundesländern kapituliere die Politik vor Verbrechen in bestimmten Stadtteilen. „Eine solche Sicherheitspolitik ist in Bayern undenkbar. Das ist kein Zufall, sondern das Ergebnis einer langfristig stabilen Politik.“

Humanität und Ordnung sind für Söder die Grundpfeiler der Asylpolitik: „Wir wollen den Auftrag der Humanität ernst nehmen. Aber ich will keine unbegrenzte Zuwanderung nach Bayern“, kritisierte er Forderungen der Grünen. Für Söder steht fest: „Wer anerkannt ist, soll hier integriert werden. Wer abgelehnt ist, muss das Land so schnell wie möglich wieder verlassen.“ Bayern habe hier schon viel erreicht: „Es bleiben die Richtigen und es gehen die Richtigen.“

Bei den Ankerzentren setze der Freistaat mit der Umstellung von Geld- auf Sachleistungen einen ganz eigenen Akzent. Das Landesamt für Asyl ermögliche schnellere Abschiebungen. „Priorität hat die Rückführung von Straftätern, Gewalttätern und Randalierern. Wer meint, er kann ich randalieren, soll wissen, dass er mit der ganzen Konsequenz des bayerischen Gesetzes rechnen muss.“ Die Bayerische Grenzpolizei trage bedeutend dazu bei, Schleppern und Schleusern das Handwerk zu legen. „Mit der Bayerischen Grenzpolizei kontrollieren wir örtlich und zeitlich flexibel und zeigen ihnen, dass sie damit rechnen müssen, erwischt zu werden. Ich bin nicht bereit zu akzeptieren, dass mafiösen Organisationen die Schicksale von Menschen ausnutzen, nur weil wir uns nicht trauen, dem entgegenzutreten.“

Große Kundgebung in Deggendorf

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