Starke Wirtschaft – starke Heimat!

Die bayerische Wirtschaft boomt: Mit kraftvollen Maßnahmen setzt sich die Bayerische Staatsregierung für eine weitere Stärkung des Wirtschaftsstandorts Bayern ein.

„Vom Erfolg der bayerischen Unternehmen profitieren in Zeiten der Rekordbeschäftigung unmittelbar die Menschen, die ihn erarbeiten“, betonte der Bayerische Finanz- und Heimatminister Albert Füracker. „Die starke bayerische Wirtschaft schafft eine starke Heimat Bayern. Gemeinsam sorgen wir dafür, dass Bayern lebenswerte Heimat ist und auch zukünftig bleibt.“

Digitale Infrastruktur

Die digitale Infrastruktur sei ein wichtiger Standortfaktor für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern. „Eine effektive und technologieoffene Digitalisierung ist notwendig, um die Attraktivität und Vitalität ländlicher Regionen künftig weiter zu verbessern.“ Im Masterplan Bayern Digital II sieht der Freistaat bis zu drei Milliarden Euro für 140 Digitalisierungsmaßnahmen in allen Bereichen vor, davon allein eine Milliarde Euro für ein bayernweites „Turbo-Breitband“ mit Gigabit-Standard bis 2022.

Abschaffung des Solidaritätszuschlags

Nach Ansicht des Bayerischen Finanzministers eröffneten sprudelnde Steuereinnahmen nicht nur Spielräume für Investitionen, sondern sollten auch eine Entlastung der Bürger schaffen: „Die Zeit zum Handeln ist da.“ Ziel sei, dass den Bürgern „mehr Netto vom Brutto“ bleibe. „Deshalb schlagen wir vor, dass der Bund den Soli endlich ganz abschafft. 30 Jahre nach der Deutschen Einheit hat er keine Berechtigung mehr.“

Steuerentlastungen für Unternehmen

Auch im Bereich der Unternehmenssteuern fordert Füracker Entlastungen. „Wer im internationalen Bereich weiter vorne mit dabei sein will, muss die Weichen für Wachstum und Beschäftigung richtig stellen. Das bedeutet: Die Unternehmenssteuerbelastung muss sinken!“ Der Freistaat gehe bereits aktiv voran und habe hierzu bereits am 6. Juli 2018 einen entsprechenden Entschließungsantrag in den Bundesrat eingebracht. „Jetzt ist der Bund am Zug!“, so Bayerns Finanzminister. „Mit der Einführung einer Teilanrechnung der Gewerbesteuer auf die Körperschaftsteuer wollen wir die steuerlichen Rahmenbedingungen für Investitionen in Deutschland verbessern. Damit können wir gleichzeitig die Belastungswirkungen der substanzbesteuernden Elemente bei der Gewerbesteuer abmildern.“

Entbürokratisierung

Zudem stellten Maßnahmen zur Entbürokratisierung ein wichtiges Handlungsfeld zur Verbesserung der Standortattraktivität dar: „Das deutsche Steuerrecht birgt erhebliche Potenziale, um bürokratische Hürden abzubauen und dadurch Mittelstand, Handwerk, Gastgewerbe und Landwirtschaft zu entlasten.“ Mit einer weiteren Initiative im Bundesrat fordert Bayern deshalb vom Bund unter anderem eine Anhebung der Wertgrenze bei der Sofortabschreibung für geringwertige Wirtschaftsgüter von 800 auf 1.000 Euro.