Meldung

Zum Überblick

Neues aus dem Kabinett

Verbesserungen in Gesundheit und Pflege

Pflege
 

Das Bayerische Kabinett hat zahlreiche Beschlüsse im Bereich Gesundheit und Pflege gefasst. Hierzu tauschte sich der Ministerrat intensiv mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn aus, der als Gast an der Kabinettssitzung teilnahm.

Stärkung der Heilmittelversorgung

Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Podologen und Logopäden sind ein wichtiger Bestandteil der Gesundheitsversorgung in Deutschland. Deshalb haben sich der Bund und Bayern darauf verständigt, die Arbeitsbedingungen für Heilmittelerbringer zu verbessern und die Heilmittelversorgung im Land zu verstärken. Insbesondere sollen die Ausbildung und Berufsausübung durch höhere Honorare, weniger Bürokratie und eine kostenlose Berufsausbildung attraktiver gestaltet werden. Der Ministerrat unterstützt daher ein vom Bundesgesundheitsminister gebündeltes Maßnahmenpaket und hat beschlossen, das Schulgeld für diese Berufe schon zum zweiten Schulhalbjahr 2018/2019 abzuschaffen. Damit ist Bayern bundesweit Vorreiter.

Ministerpräsident Markus Söder: „Weniger Bürokratie, angemessene Honorierung und attraktive Ausbildung – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat unsere Rückendeckung bei der Umsetzung der Eckpunkte zur Stärkung dieser Heilberufe. Bayern wird bei der Schulgeldbefreiung vorangehen. Ab dem zweiten Schulhalbjahr 2018/2019 soll das Schulgeld im Freistaat für diese Berufe entfallen. Dadurch wird die Ausbildung attraktiver und die Nachwuchsgewinnung in diesen für die Gesundheitsversorgung wichtigen Berufen deutlich erleichtert.“

Bundesminister Jens Spahn begrüßte den Vorstoß des Ministerrats: „Bayern geht mit gutem Beispiel voran. Dass der Freistaat bereit ist, das Schulgeld für die Ausbildung von Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen abzuschaffen, ist ein gutes Signal für diese wichtigen Gesundheitsberufe. Damit beweist die Bayerische Staatsregierung einmal mehr, dass sie die Alltags-Probleme ihrer Bürger erkennt und entschlossen löst. Das gibt der Bundesregierung Rückenwind bei notwendigen Reformen für Therapeuten und ihre Patienten.“

Weitere Verbesserungen in der Pflege

Bayern wird die Pflege weiterhin deutlich verbessern. In der kommenden Legislaturperiode soll ein entsprechender Gesetzesentwurf im Bayerischen Landtag eingebracht werden, der ab dem Pflegegrad 2 sicherstellen soll, dass eine Betreuung und Versorgung im Heim möglich ist, wenn die häusliche Pflege nicht mehr gewährleistet werden kann.

„Wir haben heute beschlossen, binnen fünf Jahren einen Rechtsanspruch auf einen Pflegeplatz für alle Pflegebedürftigen ab Pflegegrad 2 in Bayern zu schaffen. Damit geben wir den Menschen Sicherheit, die sich fragen, wer sie einmal versorgen wird, wenn die häusliche Pflege nicht mehr möglich ist. Damit wir den wachsenden Bedarf an guter Pflege schultern können, startet Bayern ein eigenes Aktionsprogramm gegen Fachkräftemangel und für mehr Fachkräfte in der Pflege. All das bringen wir auf den Weg, damit jeder und jede in Würde alt werden kann“, so Ministerpräsident Markus Söder.

Gesundheitsministerin Melanie Huml sagte: „Mit der Pflegeplatzgarantie bauen wir die Unterstützung für Pflegebedürftige in Bayern deutlich aus und schaffen zukunftsfähige Strukturen für eine Gesellschaft mit mehr pflegebedürftigen Menschen. Unser Konzept sorgt außerdem für mehr Teilhabemöglichkeiten der rund 240.000 Menschen in Bayern mit Demenz und ihrer Angehörigen am gesellschaftlichen Leben. Durch ein kommunales Initiativrecht für die Errichtung von Pflegestützpunkten stärken wir außerdem die Rolle der Kommunen in der Pflege. Mit all diesen Maßnahmen, mit dem beschlossenen Ausbau der Pflegeplätze in Bayern und mit dem Landespflegegeld verbessern wir die Lebensqualität von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen.“

Durch das Aktionsprogramm Fachkräfte will der Ministerrat gegen den Fachkräftemangel in der Altenpflege die von Bund beschlossenen Maßnahmen ergänzen, beispielsweise mit einer Kampagne zur Nachwuchsgewinnung. Auch die hospizliche und palliativmedizinische Versorgung in stationären Einrichtungen soll gestärkt werden. Als Teil des im April 2018 beschlossenen Pflege-Pakts soll der Ausbau von 1.000 Pflegeplätzen jährlich konkretisiert werden. Insbesondere soll Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflegeplätze sowie vollstationäre Pflegeplätze gefördert werden.

Verbesserung der Organspende

Organspende rettet Leben! Der Mangel an Organspendern in Deutschland bei steigendem Bedarf besorgniserregend. Aktuell warten in Bayern mehr als 1.400 Menschen auf ein Spenderorgan – in Deutschland sind es rund 10.000. Nur 35 Prozent der Deutschen besitzen einen Spenderausweis.

Das Kabinett sieht daher die Notwendigkeit, die bisherige Regelung auf den Prüfstand zu stellen. Es hat daher Gesundheitsministerin Melanie Huml damit beauftragt, in Bayern u.a. über das „Bündnis für Organspende Bayern“ eine breite gesellschaftliche Debatte über die mögliche Einführung der sogenannten Widerspruchslösung voranzutreiben.

Medizincampus Oberfranken

Bayerns Wissenschaftsministerin Marion Kiechle will mit der Einrichtung eines neuen Medizincampus in Oberfranken den Ärztemangel im Regierungsbezirk drosseln: „Der Medizincampus Oberfranken wirkt zum einen einem regionalen Ärztemangel mit der Möglichkeit eines Medizinstudiums in Oberfranken entgegen. Denn wer in Bayreuth studiert hat, wird mit höherer Wahrscheinlichkeit dort oder im Umland auch ärztlich tätig werden. Zum anderen verspreche ich mir auch eine Stärkung der gesamten Region Oberfranken, sowohl was die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen als auch was die Steigerung der Attraktivität des kommunalen Klinikums Bayreuth betrifft.“ Ab dem Wintersemester 2019/2020 sollen jährlich 100 neue Studienanfänger ihre Ausbildung in Erlangen beginnen und im zweiten Studienabschnitt am Klinikum Bayreuth fortsetzen. Insgesamt sollen so 600 zusätzliche Studienplätze entstehen.

Studiengang Hebammenwesen

soll flächendeckende Hebammenversorgung sicherstellen Ministerpräsident Markus Söder: „Hebammen sind ein wichtiger Teil unseres Gesundheitssystems. Wir wollen beste medizinische Betreuung jedes Menschen vor, nach und während der Geburt.“ Wissenschaftsministerin Marion Kiechle hat nun ein Konzept zum Aufbau einer akademischen Hebammenausbildung in Bayern mit Studieneinstieg zum Wintersemester 2019/2020 vorgestellt. Sie soll ergänzend zur Ausbildung an den Berufsfachschulen angeboten werden. Kiechle: „Mit Angeboten zur akademischen Ausbildung von Hebammen erfolgt ein weiterer wichtiger Schritt zur Sicherstellung einer dauerhaften flächendeckenden Versorgung mit Hebammen. Die Möglichkeit einer hochschulischen Qualifikation in der Hebammenausbildung trägt den zunehmend komplexen Anforderungen in der Gesundheitsfürsorge Rechnung. Ich begrüße sehr, dass der Hebammenberuf durch die Akademisierung eine gesellschaftliche Aufwertung erfährt, insbesondere, wenn auf diese Weise die Attraktivität des Hebammenberufs gesteigert wird. Mit den Angeboten zur akademischen Ausbildung von Hebammen erfolgt ein weiterer wichtiger Schritt zur Sicherstellung einer dauerhaften flächendeckenden Versorgung mit Hebammen.“

Außerdem setzt sich die Bayerische Staatsregierung weiterhin auf Bundesebene dafür ein, dass der Zugang zur Hebammenausbildung für Absolventen einer (Kranken-)Pflegeausbildung entsprechend den Vorgaben der EU-Richtlinie weiterhin möglich ist.

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.