Klima-Klausur des CSU-Parteivorstands

Klima schützen, Konjunktur stützen!

Der CSU-Parteivorstand hat auf seiner Klausurtagung die Klimastrategie der CSU einstimmig beschlossen. Hier gibt es einen Überblick zur Klausurtagung und zur Verabschiedung des CSU-Klimakonzepts.

Mit ihrer Klimastrategie antwortet die CSU auf die Herausforderungen des Klimawandels. Das Konzept bringt die Bereiche Klimaschutz, Konjunktur und Soziales zusammen - für einen Klimaschutz mit Vernunft, der alle mitkommen lässt.

 

„Die CSU legt als erste Partei ein umfassendes Konzept vor, das versöhnt und nicht spaltet“, betonte der Bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder. „Wir schaffen, Konjunktur und Klima in die richtige Balance zu bringen und alle Menschen mitzunehmen. Wir wollen alle mitnehmen, ohne stehen zu bleiben.“ Söder will die Menschen dazu ermuntern, ihren eigenen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Dafür sollen sie den Klimabonus als steuerliche Ermäßigung bekommen. Für den CSU-Chef steht fest: „Unser Konzept ist ein Mitmachprojekt und kein Spaltungsprojekt.“

Markus Söder

Wir sind Vorreiter bei der Spitzenforschung zu Klimaschutz und Klimaanpassung. Unser Klimakonzept wird Ökoogie und Ökonomie versöhnen - Vorfahrt für Forschung und Innovation und ein klares Nein zu einer neuen CO2-Steuer. Wir haben ein Gesamtkonzept und keine Ansammlung von Einzelmaßnahmen. Die Grünen machen sich in der Klimadebatte zu wenig Gedanken und fallen als intellektueller Sparringspartner aus.

Eine CO2-Steuer lehnte der CSU-Chef klar ab. „Wir glauben, dass Zertifikate der fairere und der effektivere Weg sind. Eine CO2-Steuer führt am Ende zwar zu mehr Staatseinnahmen, aber am Ende nicht zu weniger CO2. Wir setzen auf Anreize statt auf Verbote und versöhnen Stadt und Land.“ Die CSU wolle Konjunktur und Klima zusammenbringen. „Es wäre ein international verheerendes Signal, wenn Deutschland in dieser Phase Steuern erhöht. Unser Ansatz muss sein: Einerseits Steuern senken und ein vollständiger Abbau des Soli. Auf der anderen Seite wollen wir eine Klimasteuerreform, die zu einer Entlastung führt für denjenigen, der CO2 spart.“ Für Söder braucht es aber auch einen technologischen Impuls. „Gerade beim Thema Klima setzen wir auf Cleantech.“ Bayern habe zum Beispiel ein großes Wasserstoffbündnis auf den Weg gebracht. „Unser Konzept ist das einzige, das moderne Technologien in den Mittelpunkt rückt.“

 

„Wir wollen, dass die schwarze Null bleibt“, stellte der CSU-Vorsitzende außerdem klar. „Schulden fürs Klima zu machen, ist der falsche Weg.“ Klimaneutralität und ein ausgeglichener Haushalt müssten kombinierbar sein. „Deswegen halte ich die Klimaanleihe für eine gute Idee. Auch das führt dazu, dass der Bürger die Möglichkeit hat, selbst etwas für den Klimaschutz zu tun und dafür Rendite zu erhalten.“

 

Blume: Konjunktur, Klimaschutz und Soziales in Einklang bringen

CSU-Generalsekretär Markus Blume betonte: „Die Parteivorstandsklausur der CSU ist eine Weichenstellung. Wir sind aus gutem Grund in Oberpfaffenhofen, wo Luft- und Raumfahrt zuhause ist. Wir werden uns hier mit neuesten Technologien wie Robotik beschäftigen und uns überlegen, wie wir diese Innovationen zum Nutzen der Menschen in Bayern weiter stärken können.“

Die CSU ist die erste Partei, die ein umfassendes Klimaschutzkonzept nicht nur berät, sondern auch beschließt, so Blume weiter. „Wir werden zeigen, dass Ökonomie und Ökologie kein Gegensatz sind, sondern zusammengehören. Wir werden vor allem zeigen, dass wir beides schaffen – das Klima zu schützen und die Konjunktur zu stützen. Wir liefern einen ambitionierten Klimaschutz, der auch den notwendigen Ausgleich schafft.“

Markus Blume

Unsere Parteivorstandsklausur war eine echte Klima-Klausur. Die CSU ist die erste Partei, die ein umfassendes Klimaschutzkonzept beschlossen hat. Wir zeigen damit, wie man Klimaschutz richtig macht und Ökologie mit Ökonomie verknüpft.