Virtueller Parteitag 2020

CSU-Chef Markus Söder hat das Coronavirus als Naturkatastrophe und als Prüfung für die heutige Zeit und die heutigen Generationen bezeichnet - und zu einem gemeinsamen Kampf gegen die Pandemie aufgerufen. „Corona ist mit voller Wucht, aller Macht wieder da, in ganz Europa“, sagte der Ministerpräsident in einer Grundsatzrede auf dem ersten großen Virtuellen Parteitag der CSU.
Viele hätten keine Lust mehr auf Corona und seien von Corona genervt - er selber auch.

Doch Markus Söder mahnte: „Die zweite Welle läuft, und zwar ziemlich stark.“ Der bayerische Ministerpräsident betonte: „Corona ist eine Art Naturkatastrophe.“ Und diese Prüfung müsse man nun bestehen. Deshalb dürfe man beim Kampf gegen das Virus nicht nachlassen, sondern klug und entschlossen der Herausforderung begegnen. „Vorsicht ist besser als Risiko“, mahnte Markus Söder.  „Wir wollen keinen zweiten flächendeckenden Lockdown. Die Folgen wären verheerend. Neben der Wirtschaft müssen auch Kita und Schule offen bleiben. Kinder dürfen nicht unter einem Lockdown leiden. Respekt und Dank den Eltern und Erziehern.“ 

Die Politik müsse in der aktuellen Lage Anreize setzen für Investitionen und alle Ideen, die das Land voranbringen, sagte der CSU-Vorsitzende. „Das heißt, der Soli muss weg für alle. Wir brauchen eine familienfreundliche Steuerpolitik, die Absetzbarkeit von Homeoffice beispielsweise“, betonte der bayerische Ministerpräsident. Für die Unternehmen müsse es niedrigere Unternehmens- und Energiesteuern geben. „Und wir sollten die Kommunen an der Umsatzsteuer beteiligen.“ Die Kommunen würden noch lange unter dem Ausfall der für sie so wichtigen Gewerbesteuern zu leiden haben. „Deswegen brauchen wir für nächstes Jahr eine Umstellung des Steuersystems.“

Rund 800 Delegierte waren zu Videokonferenz zum Virtuellen CSU-Parteitag geladen.

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