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Neujustierung der Energiewende

"Wir brauchen eine Neujustierung der Energiewende"

"Wir brauchen eine Neujustierung der Energiewende"

"Energie muss für Bürger und Betriebe in Deutschland auch bezahlbar bleiben. Wir brauchen eine konstante und wettbewerbsfähige Versorgung. Gerade die energieintensive Wirtschaft sieht die Preisentwicklung und Problematik der Versorgungssicherheit zu Recht mit großer Sorge. Wir brauchen deswegen dringend eine Neujustierung der Energiewende", so der Vorsitzender der Mittelstands-Union und Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Finanzausschuss Dr. h.c. Hans Michelbach.

"Die bisherige Organisation und Finanzierung der Energiewende sind nicht effizient genug. Wesentliche wirtschaftliche Voraussetzungen für die Energiewende stimmen nicht mehr. Dies gilt insbesondere für die Preise fossile Energieträger, welche zu hoch angesetzt wurden." Infolge dessen sei der "Break-Even-Point" für erneuerbare Energien zumindest rein rechnerisch schneller zu erreichen gewesen. Allerdings gelten die damals angesetzten Rahmenbedingungen nicht mehr, weil u.a. die USA die eigene Energieförderung massiv gesteigert hätten, so dass die neuen Rahmenbedingungen die Energiewende in der Umsetzung weiter verkomplizieren und verteuern würden. Dieses würde letzten Endes gerade die energieintensive Industrie treffen. "Vielen energieintensiven und innovativen Betrieben droht der Verlust der internationalen Wettbewerbsfähigkeit mit weitreichenden Folgen für Arbeitsplätze und Wachstum.", warnt Michelbach.

Insgesamt beklagt Michelbach, dass das EEG zu einer massiven Fehlsteuerung führe. "Der Zubau erneuerbarer Energien nimmt derzeit keine Rücksicht auf das Gesamtsystem und verursacht immens hohe Kosten. Gerade weil die Bundesrepublik mit der ambitionierten Neuordnung der Energiewirtschaft Neuland betritt, ist ein beherztes offenes Handeln erforderlich, welches auf einem gerechten Interessenausgleich basiert", fordert der CSU-Finanzexperte.

"Die mittelständische Wirtschaft in unserem Land braucht baldmöglichst klare Perspektiven, um die Wettbewerbsfähigkeit auf Dauer erhalten zu können. Eine Verteuerung der Energie zulasten der energieintensiven Betriebe lehnen wir unmissverständlich ab". Deshalb müssten die Eckdaten einer grundlegenden Reform des EEG mitsamt Fördersystem noch in dieser Legislaturperiode stehen, forderte Michelbach abschließend.

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