Presseerklärung des AKU-Bezirksverbands Oberpfalz

„Nur mit modernster, zukunftsorientierter Technologie und Innovation sind die Herausforderungen des Klima- und Naturschutzes zu bewältigen“. In dieser zentralen Frage waren sich der CSU-Bezirksvorsitzende und Finanzminister Albert Füracker, MdL und die Mitglieder des CSU-Arbeitskreises „Umweltsicherung und Landesentwicklung“ einig. Bei dieser Zusammenkunft wurde in geheimer Wahl der Chamer Klaus Hofbauer als Bezirksvorsitzenden bestätigt.

Die Mitglieder des Arbeitskreises trafen sich im Gasthaus Miesberg in Schwarzenfeld zur Bezirksversammlung. Staatsminister Albert Füracker konnte aktuell von der Regierungserklärung des Bay. Ministerpräsidenten berichten, da er direkt von der Landtagssitzung in München nach Schwarzenfeld kam. Der Minister betonte, dass die Bay. Regierungskoalition die zukünftigen Generationen in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellt. Bayern wird zu einer führenden Leitregion für künstliche Intelligenz sowie für innovativen Klimaschutz weiterentwickelt. Wirtschaft einschl. Landwirtschaft und Umwelt gehören unzertrennlich zusammen. Dabei wird die solide Finanzpolitik des Freistaates nicht aufgegeben.

Eine wichtige Forderung des AKU ist es schon immer, Wasserstoff wieder er in den Mittelpunkt des Handels zu stellen. Man fordert bei der Energieerzeugung Neutralität. Der Minister führte aus, dass Wasserstoff in Zukunft eine zentrale Rolle spielt. Es wird eine Wasserstoffstrategie kommen. Das neue Wasserstoff-Zentrum in Nürnberg soll diese Technologie zwischen Hochschule und Wirtschaft vernetzen. Bis 2023 werden 50 Wasserstofftankstellen in ganz Bayern geschaffen. Der CSU-AKU forderte vor kurzem, dass Wasserstoff, insbesondere auch bei Zügen in Ostbayern, eingesetzt wird. Weitere Energieträger werden in Zukunft eine wichtige Rolle spielen.  

In dem Programm wird eine Mittelstandsoffensive für die bayerische Wirtschaft mit 400 Mio. Euro umgesetzt. Durch die Umbrüche im Automobilbereich erhöht sich der Innovations- und Investitionsdruck für kleinere und mittlere Unternehmen. Die Förderung des Mittelstandes wird deshalb eine besondere Bedeutung bekommen.

In seinem Rechenschaftsbericht informierte Klaus Hofbauer über die Arbeit der AKU-Bezirksvorstandschaft in den letzten beiden Jahren. Im Mittelpunkt stand die klimaneutrale Erzeugung und Verwendung von Energie. In diesem Zusammenhang spricht sich der AKU auch in Zukunft für eine umfassende Mobilität aus, wobei Umstrukturierungen kommen werden. Auch alle Bürgerinnen und Bürger müssen einen Beitrag leisten müssen, Energie einzusparen. Von der Autoindustrie fordert der Arbeitskreis einen sparsameren und sauberen Einsatz von Energie. Alleine auf E-Mobilität zu setzen, wäre der falsche Weg. So hat der Arbeitskreis in einem Antrag gefordert, dass bei den ostbayerischen Zügen auf den Einsatz von Wasserstoff gesetzt werden muss. Dabei soll man sich auf die Strecken konzentrieren, die nicht elektrifiziert werden.

In mehreren Sitzungen befasste man sich mit dem EEG. Nach 20 Jahren Förderung fallen viele Einrichtungen aus dem Programm. Die Politik muss deshalb klare Vorgaben geben, damit die regenerativen Energien eine Zukunft haben und die gesetzten Ziele erreicht werden. Grundlage aller Bemühungen war ein Positionspapier, das Helmut Kraus aus Amberg/Sulzbach erarbeitet hat. Mit Nachdruck beschäftigte man sich mit der kommunalen Biodiversität. Man besuchte das beispielgebende Naturprojekt in der Gemeinde Tännesberg/Landkreis Neustadt a. d. Waldnaab.  In vielen Landkreisen wurde dieses Thema aufgegriffen und vor allem Strategien erarbeitet, wie man an das Thema herangeht und welche konkreten Maßnahmen umgesetzt werden können.

Der CSU-Arbeitskreis „Umweltsicherung und Landesentwicklung“ befasst sich auch mit der Thematik „Landesplanung“. Die Union tritt immer wieder für ein Europa der Regionen ein. Deshalb hat der AKU gefordert, dass die Euregios in Ostbayern neu konzipiert und vor allem inhaltlich weiterentwickelt werden. Ein entsprechender Antrag wurde vom CSU-Parteitag Oberpfalz beschlossen. Für die Zukunft kündigte Klaus Hofbauer an, dass man verstärkt Fragen des Umweltschutzes und der Landesplanung in die CSU-Gremien und die Gesellschaft einbringen wird.

Unter Leitung von Sebastian Schärl und dem Beisitzer Marianne Eckert und Christian Eiban fanden die Neuwahlen statt. Sie hatten folgendes Ergebnis:

Einstimmig in geheimer Wahl wurde der Chamer Klaus Hofbauer zum Bezirksvorsitzenden wiedergewählt. Stellvertretende Vorsitzende wurden: Robert Zizler (Kreisverband Regensburg Land), Alexander Herzner (Kreisverband Neustadt/Waldnaab) und Dr. Christian Brunner (Kreisverband Schwandorf). Als Schriftführer wurde Christian Eiban (Kreisverband Cham) wiedergewählt. Kassier ist wieder Thomas W. Schmidt (Kreisverband Schwandorf). Beisitzer sind: Hans Eichstetter (Kreisverband Cham), Markus Dollacker (Kreisverband Amberg/Sulzbach), Evi Müllers (Kreisverband Regensburg Land), Werner Pollack (Kreisverband Cham), Albert Kick (Kreisverband Neustadt/Waldnaab), Erwin Klinger (Kreisverband Neustadt/Waldnaab), Michael Hösl (Kreisverband Schwandorf), Sebastian Scherl (Kreisverband Amberg/Sulzbach), Helmut Kraus (Kreisverband Amberg/Sulzbach) und Helmuth Erndt (Kreisverband Neumarkt).

Kassenprüfer bleibt Alexander Trinkmann (Kreisverband Schwandorf). Delegierte zur AKU-Landesversammlung sind: Hans Eichstetter (Kreisverband Cham), Sebastian Scherl (Kreisverband Cham), Albert Kick (Kreisverband Neustadt/Waldnaab) und Helmut Kraus (Kresiverband Amberg/Sulzbach). Ersatzdelegierte sind: Ingo Simandi (Kreisverband Schwandorf) und Helmut Erndt (Kreisverband Neustadt/Waldnaab).