Jahresabschluss des ASP-Bezirksverbands Niederbayern

Außen- und Sicherheitspolitischer Arbeitskreis Niederbayern stellt Weichen für 2019 – MdB Alois Rainer referierte 

Straubing-Bogen/Straßkirchen: Der Bezirksverband Niederbayern des Außen- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreises (ASP) führte am Mittwoch, 19. Dezember 2018, seine Jahresabschlussversammlung im Gasthof "Sonne" in Straßkirchen durch. Der Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Haushaltausschuss, Alois Rainer, referierte und erläuterte aktuelle Entwicklungen in der Bundeshauptstadt Berlin.

Sicherheitspolitisch turbulente Zeiten

Alois Rainer stellte zunächst seinen eigenen Werdegang und seinen Aufgabenbereich im Haushaltausschuss des Deutschen Bundestags vor. Alois Rainer hatte seinen 15-monatigen Grundwehrdienst in der Bogner Graf-Aswin-Kaserne absolviert und bewertete diesen Lebensabschnitt als eine sehr wichtige Erfahrung. Rainer ging auf die wichtigsten Bereiche des Bundeshaushalts ein und stellte die Entwicklung des Verteidigungshaushalts seit 2010 vor. 

Die Bundeswehr soll nicht länger die Armee des Mangels an Waffen und Personal bleiben, bekräftigte Rainer. Ein Schwerpunkt sei, dass der jährliche Verteidigungsetat bis 2023 um mehrere Milliarden Euro steigen soll, von knapp 43 Milliarden Euro im Jahr 2019 ausgehend. „Es ist erforderlich, die dringend benötigten Finanzmittel zur Verfügung zu stellen“, stellte Alois Rainer heraus. Nicht nur beim Material, sondern auch bei der Besoldung der Soldaten, gerade bei den unteren Dienstgraden, sollen die Geldmittel aufgestockt werden. 

Der Abgeordnete stellte die augenblickliche Situation an den Brennpunkten der Diskussion für die Weiterentwicklung des Verteidigungshaushalts dar. Er erläuterte den Zeitraum nach dem Jahr 2010, wo leider an einigen Stellen nicht so zukunftsweisend geplant wurde. Beginnend mit der Vorstellung einiger Projekte wies er darauf hin, dass die Bundeswehr zunehmend auch im Ausland Dienst tue und hier mit einer guten Ausrüstung versorgt werden müsse. 

Gerade ihm sei die zukunftsfähige Weiterentwicklung der Bundeswehr wichtig, denn ohne die entsprechenden Finanzmittel sei hier keine weitere Modernisierung möglich. Rainer erklärte auch die verschiedenen Problematiken bei multinationalen Beschaffungsprojekten, die sich über viele Jahre hinziehen und betonte, dass er hier natürlich eine bedarfsgerecht und schnelle Abarbeitung durch die entsprechenden Firmen einfordere.    

Bei der anschließenden Diskussion konnten einige Fragestellungen, insbesondere zur weiteren Entwicklung der Sicherheitslage und der Finanzierung von wichtigen Projekten beim Heer und der Marine, diskutiert werden. Die anwesenden ehemaligen Stabsoffiziere kommentierten einige weltweite Entwicklungen kenntnisreich und ging auf die bevorstehenden aussenpolitischen Herausforderungen im kommenden Jahr ein. 

Weichenstellungen für 2019

ASP-Bezirksvorsitzender Christian Hirtreiter stellte heraus, dass ihm besonders die Patenschaft von Gemeinden mit Kompanien des Sanitätslehrregiments Niederbayern wichtig ist. Hierzu werde man sich im kommenden Kalenderjahr 2019 einbringen. Am 26. Mai 2019 findet auch die Europawahl statt. Es wurden die Weichenstellungen für das kommende Kalenderjahr festgelegt. Zunächst erfolgte ein Rückblick auf die Aktivitäten im abgelaufenen Jahr 2018. Der niederbayerische Außen- und Sicherheitspolitische Arbeitskreis der CSU konnte im abgelaufenen Jahr sowohl die globale Sicherheitsarchitektur mit Sicherheitsexperten Marc Bobinger als auch die Entwicklung der Wirtschaftsmacht China beleuchten. Der traditionelle Sicherheitspolitische Frühschoppen im August war wieder ein Erfolg. Anknüpfend an diese erfolgreiche Veranstaltung werde man auch im Jahr 2019 eine Großveranstaltung planen.

Insbesondere im Vorgriff auf die Europawahlen im Jahr 2019 werde man sich im Frühjahr 2019 dem weiten Themenfeld des Zusammenwachsens in Europa widmen. ASP-Bezirksvorsitzender Christian Hirtreiter wies darauf hin, dass gerade auch durch die Verknappung der weltweiten Rohstoffe globale Themen und die weltweite Sicherheitslage wichtiger werden. Der Außen- und Sicherheitspolitische Arbeitskreis (ASP) wird auch im Jahr 2019 zu diesen Themenfeldern wieder mehrere öffentliche Veranstaltungen auch im Raum Straubing/Straubing-Bogen durchführen.