Fachlicher Austausch mit Holger Kiesel

Die Sprecher des Forums Menschen mit Behinderung der CSU, Benedikt Lika und Karin Hobmeier, sind zu Jahresbeginn mit dem Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, Holger Kiesel, in den fachlichen Austausch getreten. Im Rahmen einer einstündigen Videokonferenz besprach man aktuelle Fragen rund um die Inklusion in Deutschland, wie insbesondere im Freistaat Bayern und diskutierte virulente Problemstellungen sowie mögliche Lösungsansätze. Von Seiten des Hauptamtes nahmen die Leiterin der Geschäftsstelle des Beauftragten, Sandra Kissling-Thomas, und der Landesgeschäftsführer des Forums, Thomas Mittermeier, teil. Als Gast brachte Dr. Ulrich Zißler seine Expertise ein.

Die Gesprächsrunde war sich in ihrer Ansicht einig, dass die Corona-Pandemie das The-menfeld Inklusion, insbesondere in den Bereichen Bildung, Arbeit und Freizeit, nachhaltig erschwert habe. Eingeübte Formate waren in der weiteren Umsetzung nicht möglich oder sind schwer erneut zu etablieren. Dies ist von besonderer Brisanz, da der persönliche Kontakt für eine gelingende Inklusion essentiell sei. Der Gesamtschaden an der Inklusion werde, so stellte man gemeinsam fest, erst nach dem Ende der Pandemie feststellbar sein.

In Bezug auf die politische Teilhabe und das Engagement von Menschen mit Behinde-rung in politischen Parteien analysierte man, dass es allgemein Berührungsängste gebe, die dazu führten, dass der vorpolitische Raum der Hauptbetätigungsbereich sei. Es gelte offen und offensiv auf Menschen mit Behinderung zuzugehen und sich dem Thema gene-rell zu öffnen. Menschen mit Behinderung sind Wähler und sollen in Parteien ebenfalls ihr Engagement einbringen sowie ihre politische Heimat finden. Dazu bedarf es das explizite Miteinbeziehen. Menschen mit Behinderung dürfen weder beim Engagement, noch beim Miteinbeziehen, noch bei der informatorischen Teilhabe ein Add-On sein.

Inklusion darf kein ewiger Kampf von Einzelkämpfern sein, sondern es muss eine Gemeinschaftsleistung von Menschen mit und ohne Behinderung auf Augenhöhe sein.

Im Weiteren diskutierte man verschiedene Teilbereiche struktureller Benachteiligung. Dass private Vorsorge (zur Alters- oder zur Risikoabsicherung) für Menschen mit Behinderung kaum möglich sei, komme einer de-facto-Diskriminierung gleich. So unterstrich die Runde, dass im Bereich von Risikoversicherungen die berechtigte Risikoabschätzung eines Versicherers nicht auf Vorurteilen ruhen darf.

Das Forum informierte sich abschließend über die Verbesserungen im Service rund um das Parteileben.