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Dr. Hans-Peter Friedrich MdB:

Regionale Wirtschaftspolitik ist eine Erfolgsgeschichte

 

Zur Beratung des Antrags „Regionale Wirtschaftspolitik – die richtigen Weichen für die Zukunft“ der Berliner Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag am Freitag, den 19. Dezember 2014, erklärt der Hofer CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:

„Die regionale Wirtschaftspolitik ist eine deutsche Erfolgsgeschichte: so ist das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland seit 2005 um 19% gewachsen, in den übrigen Regionen in Europa das Wachstum nur bei 12% lag. Wichtiger Pfeiler dafür ist die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW).

Ihr Ziel ist die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im gesamten Bundesgebiet durch die Förderung gezielter ewerblicher Investitionen und der wirtschaftsnahen und touristischen Infrastruktur. Ländliche Räume, wie Oberfranken, haben in den letzten Jahren davon profitiert.

Die Konjunkturlage in Oberfranken ist gut, wie die IHK-Konjunkturbefragung zeigt: 41% der Unternehmen schätzen sie als gut, 50% als befriedigend ein. Die regionale Wirtschaftspolitik ist eine kontinuierliche Aufgabe. Daher fordern die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung auf, daran festzuhalten, um weiterhin Wachstumspotenziale in strukturschwachen Regionen zu heben.

Wichtiges Signal bei der GRW ist, dass Bund und Länder gemeinsam und anteilsgleich aktiv werden. Regionen dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Herausforderungen in ländlichen, strukturschwachen Räumen können nur so gut gemeistert werden.“