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KPV Oberfranken

Umdenken in der EU nach Brexitz

 
Gut gelaunt traf sich der neue KPV-Bezirksvorstand zu seiner ersten Sitzung. Vorne von links: Wolfgang Förtsch, Heiko, Petra Preißinger, Karl Philipp Ehrler, Anita Swiduruk, Simone Kirschner, Erich Pöhlmann, Oliver Geyer; hinten von links: Heiko Hain, Hans-Walter Hof-mann, Gerhard Preß, Stefan Förtsch.

ALTENPLOS. Zur ersten Sitzung traf sich der neu gewählte Bezirksvorstand der KPV wenige Tage nach der Entscheidung in Großbritannien, die EU zu verlassen. Damit stand die EU im Mittelpunkt eines lebendigen Meinungsaustausches. Die Bezirks-KPV forderte ein Umdenken in der Europäischen Union anlässlich der Entscheidung der Briten, die EU zu verlassen. KPV-Bezirksvorsitzender Karl Philipp Ehrler zeigte sich als bekennender Europäer. Dem schlossen sich alle Vorstandsmitglieder freimütig an. Aber die christsozialen Kommunalpolitiker deck-ten auch Schwächen auf, die jetzt abgestellt werden müssen. Damit könne den Populisten viel Wind aus den Segeln genommen werden. Zuoberst gehöre dazu, die Vorgänge und Ent-scheidungen erklärbar zu machen. Es sei ja auch für die Politik vor Ort oft sehr schwer, Vor-gaben aus Brüssel zu erklären. Die EU müsse sich auf das beschränken, was wirklich über-staatlich zu regeln sei. Den nationalen Parlamenten müsse wieder mehr zur Entscheidung überlassen werden. Der Bezirksvorstand plädierte dafür, den Schwellenwert für Ausschrei-bungen abzusenken. Das koste, wie vieles andere, Zeit und letztendlich auch wieder Geld. Allgemein wurde ein Abbau der teils als überbordend empfundenen Bürokratie gefordert. Denn die Kommunalpolitik sei sehr stark durch EU-Entscheidungen betroffen. Auch die Flüchtlingsproblematik wurde aus Sicht der Kommunen diskutiert. Die Integration von Ju-gendlichen in Arbeitsmarkt und Gesellschaft sei mit heißer Nadel gestrickt und zu wenig von Weitsicht bestimmt, wurde an Hand von Beispielen erkannt. Bei der derzeitigen Förderung von Sozialwohnungen gebe es noch Klärungsbedarf. Über eine hochinteressante Diskussion im KPV-Landesvorstand mit CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt, MdB, berichtete Gerhard Preß. Er ist Mitglied dieses Gremiums und wird vom Bezirk Oberfranken zur Wie-derwahl im Oktober vorgeschlagen. Für den Hauptausschuss nominiert die Oberfranken-KPV zusätzlich Heiko Hain. Bezirksvorsitzender Ehrler betonte, man wolle mehr miteinander kommunizieren und im Interesse der Region auch stärker in München vertreten sein. Ein-gangs der Sitzung hatte die Bürgermeisterin der Gemeinde Heinersreuth ihre Kommune vor-gestellt.