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Innenminister Herrmann bei CSU-Kommunalkonferenz in Altenplos

Innenminister Herrmann bei CSU-Kommunalkonferenz in Altenplos

 
Von links: Christa Reinert-Heinz, Hermann Hübner, Simone Kirschner, Innenminister Joachim Herrmann, MdL Gudrun Brendel-Fischer, MdB Hartmut Koschyk, Sabine Habla und Günter Dörfler

Der Erhalt und der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Oberfranken soll auch in den kommenden Jahren im Mittelpunkt der Politik von Bund und Freistaat stehen. „Lebenswerte, lebendige Städte und Gemeinden brauchen gute Arbeitsplätze und gute Infrastruktur“, sagte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann am 31.01.2015 bei einer Kommunalkonferenz in Altenplos im Landkreis Bayreuth.

Hintergrund ist, dass nicht nur der Personenverkehr weiter zunimmt, sondern auch der Güterverkehr laut aktueller bayerischer Güterverkehrsprognose in den kommenden zehn Jahren um bis zu 50 Prozent ansteigen soll. Unter anderem wird dem Innenminister zufolge die Grunderneuerung der Bundesautobahn A70 zwischen den Anschlussstellen Thurnau-West und Kulmbach/Neudrossenfeld in Richtung Bamberg auf acht Kilometer in gleicher Weise fortgesetzt, wie in den vergangenen Jahren auf der Strecke zwischen dem Autobahndreieck Bayreuth/Kulmbach und der Anschlussstelle Kulmbach/Neudrossenfeld.

Die entsprechenden Planfeststellungsunterlagen würden bereits von der Autobahndirektion Nordbayern erstellt. Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen sollen die Linienführung verbessert und Seitenstreifen angebaut werden. Auch den Anwohnerinteressen werde durch Lärmschutzwände Rechnung getragen. „Trotz des Ausbaus wird die Lärmbelastung weniger“, so der Minister. Einen abschnittsweisen anwohnerfreundlichen Ausbau kündigte Herrmann auch für die Bundesstraße B303 zwischen den Autobahnen A9 und A93 an. Der Vorentwurf für einen ersten, rund 1,6 Kilometer langen Streckenabschnitt westlich der Glasermühle werde gerade aufgestellt. Als weitere herausragende Vorhaben nannte der Minister die zukunftsfähige Ertüchtigung der Bundesstraße B22 östlich von Bayreuth unter anderem durch den Anbau von Überholstreifen. Was Ortsumgehungen betrifft sei die Umgehung von Heinersreuth/Altenplos entlang der Bundesstraße B85 für die momentan laufende Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes angemeldet worden. „Nun muss die Umgehung in den vordringlichen Bedarf, dann kann die Detailplanung beginnen“, so Herrmann.

Einen besonderen Schwerpunkt möchte der Innenminister auf den nachträglichen Anbau von Radwegen an Bundes- und Staatsstraßen legen. Konkret nannte er den Bau von Radwegen entlang der Bundesstraße B22 Bayreuth-Kemnath, der B 470 Behringersmühle-Pottenstein in der Fränkischen Schweiz sowie der Staatsstraße 2181 Fichtelberg-Brand und der Staatsstraße 2191 Waischenfeld-Doos.

Herrmann wiederholte bei der Kommunalkonferenz aber auch die dringlichste Forderung für die Schiene, die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale zwischen Nürnberg über Marktredwitz nach Hof unter Einbeziehung Bayreuths. Die Aufnahme der Vorplanung für die Strecke zwischen Nürnberg und Marktredwitz sei vom Bund bereits zugesagt worden. Wenn das Ganze fertig sei, dann sollen auch wieder stündlich durchgängig Züge von Nürnberg nach Dresden rollen, sagte der Minister und unterstrich dabei die deutschlandweite Bedeutung der Strecke. Mit der Kommunalkonferenz möchte die CSU als stärkste politische Kraft im Landkreis Bayreuth die Weichen für die kommenden Jahre und Jahrzehnte stellen, sagte der Vorsitzende des CSU-Kreisverbandes Bayreuth-Land, der Bundestagsabgeordnete Hartmut Koschyk.

Aus seiner ehemaligen Arbeit im Petitionsausschuss des Bundestages wisse er, dass für eine Ortsumgehung oft genauso viele Unterschriften vorliegen, wie dagegen. Hier gelte es, sämtliche Interessen sorgsam abzuwägen. Dies werde im Fall von Heinersreuth/Altenplos nicht anders sein. Nach den Worten von Bürgermeisterin Simone Kirschner fahren jeden Tag 16000 Autos auf der B85 durch den Ort. Kein Wunder, dass die meisten Menschen Heinersreuth und Altenplos nur vom Durchfahren kennen. Am Rande der Konferenz sprach sich Innenminister Herrmann gegen ein Tempolimit von 80 Stundenkilometern auf Landstraßen und gegen eine schärfere Promillegrenze für Radfahrer aus.

Das vor wenigen Tagen vom Verkehrsgerichtstag in Goslar geforderte Tempolimit bezeichnete er als völligen Schmarrn. Stattdessen sollten Gefahrenpunkte gezielt analysiert, mit entsprechenden Tempolimits versehen und verstärkt kontrolliert werden.  Auf gut ausgebauten Straßen spreche dagegen nichts gegen Tempo 100. Auch von der Promillegrenze für Radfahrer hielt Herrmann nichts. Bei der Promillegrenze gehe es vor allem darum, andere vor alkoholisierten Verkehrsteilnehmern zu schützen. Gefahren für andere durch Radfahrer seien aber überschaubar, denn Radler gefährden sich selbst am meisten, wenn sie mit Alkohol im Blut am Straßenverkehr teilnehmen. Außerdem bestehe die Gefahr, dass manch uneinsichtiger Verkehrsteilnehmer dann doch eher das Auto nimmt als das Fahrrad, wenn schon das Risiko des Führerscheinentzugs das gleiche ist.

CSU-Kommunalkonferenz in Altenplos am 31.01.2015 mit Innenminister Joachim Herrmann

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