Freiheit braucht Sicherheit - ein Markenzeichen der CSU

Bayern steht in Sicherheitsfragen im bundesweiten Vergleich gut da. Ein glänzendes Bild von der Lage im Freistaat malte Dr. Florian Herrmann, innenpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion, bei einer Veranstaltung von CSU und Frauen-Union im Landkreis. 

Wer eine Karriere als Verbrecher plant, der sollte das möglichst nicht in Bayern tun. Mit einer Aufklärungsquote von über 63 Prozent liegt das Bundesland im deutschen Vergleich nämlich ganz weit vorne. Diese und mehr Zahlen lieferte Dr. Florian Herrmann, innenpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag und Vorsitzender des Ausschusses für Innere Sicherheit, bei seinem Vortrag „Freiheit braucht Sicherheit“. Der CSU-Kreisverband Garmisch-Partenkirchen und der Kreisverband der Frauen-Union (FU) hatten den Fachmann ins Kurpark-Restaurant Adlwärth geholt, um mit Vorurteilen aufzuräumen.    

Extremismus, Terrorismus, Salafismus, die steigende Terrorbedrohung und die Flüchtlingskrise schüren die Sicherheitsbedenken in der Bevölkerung mehr als je zuvor. Hierzu findet der CSU-Kreisvorsitzende Dr. Michael Rapp klare Worte: „Wir in Bayern schlafen noch gut.“ Denn das Bundesland präsentiert Spitzenwerte. Herrmann kann das belegen. Die Kriminalitätsbelastung liegt in der bundesweiten Auswertung mit Abstand im untersten Bereich. Die Kluft bei der Zahl der Straftaten, die Bayern und Berlin trennt, sei enorm. „Und das liegt nicht etwa am Ausländeranteil“, betont Herrmann. Denn entgegen aller Spekulationen liege der Wert in München um zehn Prozent höher als in der deutschen Hauptstadt. In Berlin sprengt die Zahl der Verbrechen nach seinen Worten alle Rekorde. 

Woran liegt es, dass Bayern gut dasteht? Zum einen pferche man Asylbewerber nicht wie andernorts in Turnhallen. „Und die ehrenamtlichen Mitarbeiter der Helferkreise unterstützen die Integration.“ Bayern fährt außerdem eine Null-Toleranz-Politik. Das heißt, dass auch kleinere Delikte wie Handtaschendiebstähle geahndet werden. Für jugendliche Straftäter gibt es seit einigen Jahren den Warnschussarrest, dessen pädagogischer Effekt sich bewährt habe. Und die starke Polizeipräsenz allerorts verstärke die Sicherheit noch zusätzlich. Sogenannte No-Go-Areas seien in Bayern undenkbar. „Dass das möglich ist, haben wir unserem gut strukturierten Sicherheitssystem zu verdanken“, glaubt Herrmann. Auch wenn etwa im Landkreis längst nicht alle Soll-Stellen belegt sind, sieht Herrmann Bayerns Polizei mit 41 000 Stellen derzeit bestens besetzt. 

Doch ausruhen dürfe man sich auf diesem Status quo nicht, denn in naher Zukunft gehe ein großer Schwung Beamter in den Ruhestand. „Wir brauchen das Personal, um die Sicherheit weiterhin zu gewähren“, betont der CSU-Sprecher. Diese Arbeit müsse attraktiv sein. Dazu gehöre auch, die Beamten vor Attacken zu schützen. Denn die Tendenz zu Pöbeleien und Angriffen sei steigend. „Meistens ist Alkohol mit im Spiel.“ Doch manche Gruppierungen verwechselten ihre Angriffe mit einer perfiden Art der Zivilcourage. „Jeder dritte Polizeibeamte war schon einmal Opfer von Gewalt.“ In Bayern gilt: „Hier stehen Politik und Bevölkerung hinter der Polizei.“ Der friedliche Verlauf des G7-Gipfels in Schloss Elmau, der ohne relevante Attacken verlief, habe es gezeigt, sagte Herrmann. Nun sei es die Aufgabe der Politik, die bestehende Struktur zu erhalten.

Artikel: Beate Berger – Garmisch-Partenkirchner Tagblatt