KPV-Neujahrsanschreiben - informiert und aktuell

KPV-Neujahrsanschreiben - informiert und aktuell

• Neujahrsgrüße des KPV-Landesvorsitzenden Stefan Rößle
• Lage der bayerischen Kommunen in der Corona-Krise 
• Themen und Ziele der KPV für 2021

Neujahrsgrüße des Landesvorsitzenden Stefan Rößle:

Mit Rücksicht und Zuversicht ins neue Jahr 2021

„Ich wünsche Ihnen ein gesundes, glückliches und erfolgreiches neues Jahr sowie uns allen, dass wir die Corona-Pandemie in diesem Jahr wirkungsvoll eindämmen bzw. ein großes Stück gewohnter Normalität zurückgewinnen können.

Ein neues Jahr und die Corona-Krise ist noch nicht überwunden - ganz im Gegenteil. Jetzt müssen wir mehr denn je gemeinsam mit Umsicht, Vorsicht und Rücksicht gegen diese gefährliche Pandemie vorgehen. Dabei sollten wir jedoch eines nicht vergessen, unsere Zuversicht. 

Die Politik auf Bundesebene und im Freistaat nimmt die Lage sehr ernst und handelt, das ist entscheidend! Als CSU gehen wir mit unserem Parteivorsitzenden Dr. Markus Söder entschlossen voran. Auch wenn man es nicht jedem recht machen kann und es auch verständlicherweise hier und da einmal nicht so rund läuft, aber die grundsätzliche Richtung stimmt: Test- und Impfzentren, Maskenpflicht, Ausgangsbeschränkungen, Homeoffice, Staatshilfen für die in besonderer Weise Betroffenen. Ein großer Teil der Bevölkerung zieht mit, leider nicht alle. Sorge bereiten zudem die Mutationen des Virus, die uns vielleicht in Zukunft noch zu weitergehenden Maßnahmen zwingen. Aber wir werden auch diese Herausforderung schaffen.“

Lage der bayerischen Kommunen in der Corona-Krise: 

Es geht nicht um Geld allein.

KPV-Landesvorsitzender Stefan Rößle:

„Unsere Kommunen und wir als kommunale Mandatsträger waren 2020 auf mehreren Ebenen besonders gefordert und sind es auch 2021, vielleicht noch umso mehr.  Die Auswirkungen der Corona-Krise gefährden die Finanzlage der Kommunen sowie die langfristige Investitionsfähigkeit vor Ort. Erste gemeinsame finanzielle Unterstützungen von Bund und Freistaat, u. a. in Form der Corona-bedingten Gewerbesteuerkompensationen, sind bereits angekommen. Dennoch bleibt auf diesem Gebiet großer Handlungsbedarf, da insbesondere die Auswirkungen für die lokale Wirtschaft noch nicht absehbar und örtlich völlig unterschiedlich sind. Wir brauchen als Kommunen von den staatlichen Ebenen auf jeden Fall eine Garantie, dass die zu erwartenden Einnahmeausfälle zu großen Teilen auch weiter kompensiert werden.

Die kommunale Investitionskraft muss aus mehreren Gründen erhalten bleiben. Unter anderem zum einen, um die aktuellen Anforderungen im Zusammenhang mit den Corona-Pandemie überhaupt schultern zu können (Sachaufwand Kliniken, Schulen, Kinderbetreuung; Digitalisierung Schulen und Verwaltung; etc.). Zum anderen ist es wichtig, durch kommunale Investitionen die zu erwartenden gesamtwirtschaftlichen Einbußen teilweise zu kompensieren.

Doch es geht für uns als KPV nicht nur um Geld allein, sondern auch um die Aufrechterhaltung von maßgeblichen Strukturen für die Lebensqualität der Bevölkerung und somit um die gesellschaftliche Stabilität: Kunst, Kultur, Tradition, Gastronomie, Veranstaltungen, Feste, Vereine, lokale und regionale Initiativen - vieles was unser Leben lebenswert macht, die weichen Standortfaktoren unseres schönen Freistaats Bayern sind im Bestand gefährdet oder finden nicht mehr statt. Hier müssen alle politischen Ebenen gemeinsam an Lösungen arbeiten. Die KPV wird sich in besonderem Maße dafür einsetzen.“

Themen und Ziele der KPV für 2021:

• Nachhaltige Bekämpfung der Corona-Pandemie und hohe Akzeptanz für die Maßnahmen bei der Bevölkerung erhalten (Keine Handyüberwachung)
• Zuverlässige staatliche Hilfen zur Aufrechterhaltung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommunen
• Strukturoffensive zum Erhalt der Lebensqualität vor Ort mit und nach Corona: Digitalisierung, Gesundheits- und Pflegeversorgung, Schulen, Kita, Gastronomie, Kunst, Kultur, Vereinsleben, etc.
• Unterstützung unseres lokalen Mittelstands und der Corona-geschädigten Branchen
• Konsequentes Vorgehen gegen Hass und Hetze zum Schutz unserer Kommunalpolitiker
• Kommunalpoltische Schwerpunkte für das CSU-Wahlprogramm anlässlich der Bundestagswahlen 2021

Lassen Sie uns gemeinsam anpacken und damit wir die riesigen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie schultern können. 

Die Kommunalpolitische Vereinigung mit über 16.000 Mitgliedern wird alles daransetzen, dass die kommunale Ebene weiterhin ein Stabilitätsanker und Zukunftsgestalter für unser gemeinsames Zusammenleben bleibt.

Bleiben Sie gesund und engagieren Sie sich aktiv in der KPV! 

Ihr 

Stefan Rößle
Landesvorsitzender der KPV
Landrat von Donau-Ries

Kontakt:
Kommunalpolitische Vereinigung der CSU (KPV)
Landesgeschäftsstelle
Mies-van-der-Rohe-Str. 1
80807 München

Tel: 089-1243-312
Fax: 089-1243-4312
Mail: kpv@csu-bayern.de

Landesvorsitzender: Stefan Rößle
Landesgeschäftsführer: Jörg Kunstmann