Bericht aus dem Bezirkstag zum Jahresende 2021

Bericht aus dem Bezirkstag zum Jahresende 2021

Kinderhospiz – Sozialstiftung Bamberg mit an Bord
Richtfest leider Coronabedingt ausgefallen

Das kurze Leben

Wenn bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen eine lebensverkürzende Erkrankung diagnostiziert wird, bricht für sie und ihre Familien eine Welt zusammen .

Timothy lebt scheinbar in seiner eigenen Welt, genauso wie sein Zwillingsbruder Charlie. Die eineiigen Zwillinge leiden an einem seltenen Gendefekt, sie sind lebensverkürzend erkrankt. Die 8-jährigen können nicht sprechen, nicht laufen, noch nicht einmal krabbeln. In Bamberg soll für solche Familien ein Kinderhospiz entstehen. Nicht nur zum Sterben, sondern als Ort wo die Kinder versorgt werden und die Eltern neue Kraft sammeln können.

https://www.br.de/mediathek/video/sternstunden-web-exklusiv-kinderhospiz-das-kurze-leben-av:61a9501a6108a400079e0646

Isabell Zugelder, die die Familie begleitet, ist eine gute Freundin von mir . . .

Der Bezirkshaushalt

• Der Bezirk Oberpfalz plant für 2022 einen Haushalt in Höhe von 480 Millionen Euro.
• Weil die Umlagekraft um rund 15 Prozent gestiegen ist, kann der Bezirk den Umlagesatz von 19,3 auf 17,8 Prozent senken.
• 94 Prozent des Haushaltes entfallen auf den Sozialetat, der rund 447 Millionen Euro beträgt.
• Der Haushalt kommt ohne neue Schulden aus. 3,5 Millionen Euro werden aus der Rücklage entnommen.

Umlagesatz im Bezirk sinkt moderat

• Ein Kraftpaket, das vor allem den sozial Schwächeren zu Gute kommt: Der Bezirkstagshaushalt 2022 umfasst 480-Millionen-Euro.
•  Über 94 Prozent der Gesamtausgaben entfallen auch im kommenden Jahr wieder auf den Sozialetat. Größte Kostenpunkte sind die Eingliederungshilfe für Behinderte und die Hilfe zur Pflege.
• Erfreulich für den Bezirk: Durch die sogenannte „kleine Pflegereform“ wird er 2022 um rund 15 Millionen Euro entlastet. Außerdem hilft dem Bezirk eine unerwartet starke Zunahme der Umlagekraft um über 15 Prozent ( Landkreis Tirschenreuth – Siemens)
• Aufgrund der positiven finanziellen Lage plädierte Bezirkstagspräsident Löffler für eine Absenkung des Bezirksumlagesatzes um 1,5 Prozentpunkte auf 17,8 Prozent – mit dem Bestreben, diesen Satz auch 2023 halten zu können. Da der Bezirk über keine eigenen Steuereinnahmen verfügt, finanziert sich sein Haushalt zum größten Teil durch die Bezirksumlage, die von den Landkreisen und kreisfreien Städten erhoben wird.
• Nicht weit genug ging das dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Richard Gaßner. Er forderte eine weitere Absenkung auf 17,3 Prozent. Gaßner argumentierte, dass die Umlagezahler durch die gestiegene Umlagekraft trotz einer Senkung um 1,5 Prozentpunkte rund 17 Millionen Euro mehr zahlen müssten.
• Dem Gesamthaushalt stimmte die SPD hingegen zu.
• Gute Nachrichten kamen von Helmut Hausner, Chef der Medizinischen Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz (Medbo), die seit 2013 als Kommunalunternehmen geführt werden. Zwar habe die Pandemie dafür gesorgt, dass die Betten nicht wie vorgesehen ausgelastet werden konnten, was in diesem Jahr zu einem geschätzten Minus von 4,5 Millionen Euro führt, sagte Hausner. Doch weil die Medbo „kerngesund“ dastehe, könne sie den Verlust selbst ausgleichen.

Heimatmobil Oberpfalz

Zentrale Idee ist es, unsere Bürgerinnen und Bürger zur Mitgestaltung unserer Heimat anzuregen. Mit unserem Präsentations-Bus, der Bilder, Objekte und Sachbeispiele aus der Oberpfalz zeigt, wollen wir anregen, den Begriff „Heimat“ lebendig zu halten und das Fahrzeug auch durch weitere Ideen und Geschichten aus der Oberpfalz zu erweitern. Das Fahrtzeug kann bei Veranstaltungen wie Volksfesten, Märkten oder Ausstellungen präsentiert werden und kann auch als Bühne für Konzerte, Lesungen oder auch kleine Kunstausstellungen genutzt werden. Gerade für kleine Ortschaften, die selbst über keine öffentlichen Räume verfügen, ist das ein wunderbares Angebot. Es besteht natürlich auch die Möglichkeit, rund um das Fahrzeug eigene Prospekte, Informationen und Angebote der jeweiligen Gemeinde aufzulegen.

Die „Ausleihe“ des Trailers ist kostenfrei und mit fachlicher Betreuung durch den Bezirk Oberpfalz verbunden. Gern bin ich in meiner Funktion als Bezirksrätin auch selbst mit vor Ort, Terminanfragen können direkt über mich oder auch über Herrn Schwemin vom Bezirk Oberpfalz erfragt und vereinbart werden.

Preis für die Jugendkultur und Inklusion seitens des Bezirks – auch der Landkreis wurde in diesem Jahr wieder mit ausgezeichnet – Friedhof in Dietkirchen und das Stallwohnhaus in Sulzbürg.

Krisendienst 2021

Krisendienst seit 1. Juli 2021 (bisher rund 4000 mal in Anspruch genommen)

Wie in allen bayerischen Bezirken gibt es seit dem 1. Juli auch in der Oberpfalz einen Krisendienst für Menschen in psychosozialen Notlagen. Die Details dazu wurden heute Vormittag bei einem Pressetermin im Landratsamt Cham vorgestellt. Sitz des Dienstes ist Schwandorf. 12 Verbände und soziale Dienstleister, von der Caritas bis zu den Barmherzigen Brüdern, haben sich als gemeinnützige GmbH zusammengeschlossen, um den Dienst zu betreiben.

Hilfe für Betroffene - Tag und Nacht
Betroffene können unter der zentralen kostenfreien Telefonnummer 0800 / 655 3000 Tag und Nacht bei diesem Dienst anrufen, den es seit 1. März tagsüber gab, der aber künftig rund um die Uhr besetzt sein wird.

Fachleute aus dem Bereich Psychologie, Sozialpädagogik oder Fachkrankenpflege Psychiatrie sitzen am Telefon und helfen dann weiter. Sie müssen jeweils entscheiden, ob ein Telefongespräch ausreicht oder ob man jemanden besser an eine Therapieeinrichtung oder andere Hilfsangebote weitervermittelt oder im Notfall sogar sofort ein mobiles Team beauftragt, zum Beispiel bei akuter Suizidgefahr.)

Ziele / Ausgaben für 2022:

In allen Gemeinden Beauftragte für Menschen mit Handicap – Senioren, Jugend und Frauenbeauftragte sind da weiter – erhalten auch Unterstützung durch den Landkreis

Preis für inklusive Jugendarbeit – Gespräch mit dem KJR um die Kriterien festzulegen – Preis soll auf Landkreisebene ausgeschrieben und vergeben werden – stecken noch in den Anfängen, aber es ist ein gutes Signal

Nach wie vor zahlreiche Bürgeranliegen – alles ziemlich festgefahren und kaum Spielraum für individuelle Entscheidungen.

Nicht erfolgreich beim Bemühen, dass Auszubildende zur Erzieherin bzw. zum Erzieher keine Schulwegkosten ersetzt bekommen.

Aufgabe für alle – Pflegeberufe bzw. Berufe, die „Dienst am Menschen“ aufzuwerten – nicht nur finanziell, auch was die Ausbildung angeht – Pflegereform

Was mir besondere Sorge macht:

• Die Armut von Menschen - die nach einem Arbeitsleben von ihrer Rente nicht leben können
• Die Zunahme von Menschen mit psychischen Erkrankungen – gerade auch bei Kindern und Jugendlichen

• Junge Menschen können sich kaum Wohneigentum leisten – Grundstückspreise – Erstellung von Wohnraum auch durch gesetzliche Vorschriften extrem verteuert

Zum Abschluss

Danke an alle, die trotz der widrigen Umstände aktiv mit dabei sind, die mich in meiner Arbeit unterstützen.

Bezirksrätin Heidi Rackl, 20. Dezember 2021