Gespräch zwischen Gemeinden und Bundestagsabgeordneten

Oberpfälzer Spitzengespräch zwischen Gemeinden und Bundestagsabgeordneten

Die kommunalpolitische Vereinigung (KPV) im Bezirksverband Oberpfalz mit ihrem Vorsitzenden Bürgermeister a.D. Alois Scherer tauschte sich mit den drei Oberpfälzer Bundestagsabgeordneten Susanne Hierl, Martina Engelhardt-Kopf und Peter Aumer über kommunalpolitische Themen aus. Neben den stellvertretenden Vorsitzenden Carmen Pepiuk aus Trabitz und Michael Czerny aus Amberg war auch der CSU Bezirksvorsitzende und Staatsminister Albert Füracker zu Gast.

Kernthemen waren die finanzielle Ausstattung der kommunalen Ebene und die Fördermöglichkeiten, sowie die Übertragung von Aufgaben und die überbordende Bürokratie. Von den anwesenden Bürgermeistern wurde u. a. von Thomas Meier aus Berngau die fehlende Beachtung der unterschiedlichen Leistungsfähigkeit von Kommunen angeprangert. Patrick Grossmann aus Sinzing möchte eine intensivere Vereinheitlichung des Tarifgebahrens im öffentlichen Personennahverkehr umgesetzt wissen. Er sieht mit Oppositionsführer Merz und Landesgruppenchef Dobrint die CDU/CSU auf gutem politischen Wege. Der Amberger Oberbürgermeister Michel Czerny möchte vor allen die überbordenden Aufgaben für die Kommunen geschmälert wissen. Vom Bund werden derzeit viele Bereiche auf die Kommunen verlagert. Er hat kein Einnahme- sondern ein Ausgabenproblem wegen den vielen zusätzlichen Aufgaben in seiner Stadt.

Unisono schilderten alle drei Abgeordnete, dass die Gestaltungsmöglichkeit in der Opposition gegenüber der Ampel Regierung sehr begrenzt sei. Nur durch hartnäckiges nachfassen kann der ein oder andere Bereich mit beeinflusst werden. Jedoch wird das gemeinsame Wirken der Oberpfälzer Abgeordneten für die Oberpfälzer Kommunen auch Früchte tragen. Alle Beteiligten waren sich einig, dass der Austausch intensiviert werden sollte und so die Interessen der Kommunen noch mehr in Berlin vertreten werden können.

Zum Schluss wurde den drei Abgeordneten mit einem Weingeschenk vom KPV Bezirksvorsitzender gedankt und alle Beteiligten wünschten sich einen weiterhin regen Austausch.

Alois Scherer, KPV Oberpfalz