Virtuelle Fraktionssitzung

Die fetten Jahre sind vorbei

Die CSU - Kreistagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Bürgermeister a.D. Alois Scherer beschäftigte sich in einer pandemiebedingten Videokonferenz mit dem Haushaltsplan 2021 des Landkreises Neumarkt.

Hierzu konnte der Vorsitzende als Referenten den Verwaltungsdirektor und Kämmerer von der Landkreisverwaltung Hans Ried willkommen heißen. Weiter wurden neben den Mandatsträgern MdB Alois Karl, Bezirksrätin Heidi Rackl und MdEP a.D. Albert Deß fast alle Fraktionsmitglieder mit Landrat Willibald Gailler begrüßt.

Für das Jahr 2021 kann ein außergewöhnlich zielgerichteter und sehr umfangreicher Haushalt mit einer erstmaligen Gesamtsumme von über 150 Millionen € dem Kreistagsgremium er erfreulicherweise vorgelegt werden. Vorweggenommen sei, dass die CSU - Kreistagsfraktion dem größten Haushalt seit Bestehen des Landkreises uneingeschränkt zustimmen wird.

Aufgrund der guten Steuerkraft in der Vergangenheit kann zum einen die Kreisumlage zur Freude der Kommunen auf niedrigen 36 Prozentpunkten belassen werden und zum anderen kann mit über 30.000.000,01 € noch nie dagewesene Investitionsvolumen in die wichtigen infrastrukturellen Bereiche umgesetzt werden.

Sicherlich werden in der Zukunft die Steuern Pandemiebedingt nicht mehr derart sprudeln, so die Bezirksrätin Heidi Rackl. D. h. in Zukunft wird zum einen die Kreisumlage nicht zu halten sein und zum anderen müssen alle Ausgaben noch intensiver auf dem Prüfstand gestellt werden. Die sogenannten fetten Jahre sind vorbei und noch mehr wie bisher muss sich auf das Wesentliche konzentriert werden, so MdEP Albert Deß.

Mittels einer PowerPoint Präsentation wurden die Eckpunkte und wichtigsten Inhalte des Rekordhaushalts 2021 vom Verwaltungsdirektor vorgestellt:

Die Personalkosten mit insgesamt 19 Millionen € sind der größte Einzelposten. Insgesamt gibt es hier ein Plus von 6 % aufgrund der Tarifangleichungen, der Stellenausweitung im Bereich EDV, Jugend- und Sozialamt, sowie einer hohen Ausbildungsquote. Im Vergleich zu anderen Landkreisen in der Oberpfalz sind die Personalkosten je Einwohner immer noch am niedrigsten.

In die Bildung wird außergewöhnlich viel investiert. Die Ausstattung als Sachaufwandsträger für die ca. 8000 Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen liegt dem Landkreis sehr am Herzen, so Landrat Willibald Gailler. Zum einen fallen große Investitionssummen für die Schulhaussanierungen bzw. -neubauten an und zum anderen wird in die digitale Infrastruktur intensiv investiert. Selbstverständlich werden für die beiden Bereiche alle möglichen Förderprogramme genutzt. Größte Maßnahme, mit Beginn in diesem Jahr, ist das Gymnasium Parsberg mit einem Investitionsvolumen von ca. 37 Millionen €. Bei der Investitionsoffensive im Bereich der Schulen ist die Entwicklung der Geburtenzahlen und daraus resultierende der Schülerzahlen genauestens zu beobachten, so die CSU - Kreisvorsitzende Susanne Hierl.

Neben dem Bereich Soziales ist den Mitgliedern der Kreistagsfraktion der öffentliche Personennahverkehr ein wichtiges Anliegen. Besonders wurde das 365 € Jugendtitel gelobt. Verwaltungsdirektor und Abteilungsleiter der Kreisentwicklung Michel Gottschalk wurde hier besonders vom Vorsitzenden des Bayerischen Gemeindetages im Kreisverband Bürgermeister Alexander Dorr und dem Stadt- und Kreisrat Marco Gmelch hervorgehoben.

Straßen sind die Lebensadern im ländlichen Raum. Nach dieser Devise müssen die insgesamt 343 km Kreisstraßen alljährlich mit Sanierungen und Neubauten in Schuss gehalten werden. Ca. 7 Millionen € stehen dafür im Haushalt zur Verfügung. Gerade der Radwegebau in Zusammenarbeit mit den Gemeinden erfährt hier eine besondere Bedeutung, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ferdinand Ernst als begeisterter Radfahrer.

Wichtig für alle Fraktionsmitglieder, jedoch besonders für die im Kreistag mit vertretenen Bürgermeister Josef Bauer aus Parsberg, Martin Hundsdörfer aus Mühlhausen, Alexander Dorr aus Freystadt, Ludwig Eisenreich aus Berching und Horst Kratzer aus Postbauer-Heng ist die Höhe der Kreisumlage. Mit 36 Prozentpunkten kann in diesem Jahr trotz der Erhöhung der Bezirksumlage um 0,5 Prozentpunkte die fast niedrigste Kreisumlage in Bayern gehalten werden. In der Zukunft wird das Steueraufkommen insgesamt gesehen und vor allen die Höhe der Bezirksumlage den Kreisumlagensatz mitbestimmen. Die Bürgermeister hatten unisono schon vorgebaut, dass hier eine gewisse Ausgewogenheit zwischen Landkreis und Kommunen an den Tag gelegt werden muss.

Zum Schluss bedankte sich der Vorsitzende für die über 2 Stunden andauernde Vorstellung mit intensiver Diskussion in den einzelnen Bereichen beim Hauptreferenten Hans Ried und beim Landrat Willibald Gailler für die Vorstellung.

Nach der Durchsprache der anstehenden Punkte in den nächsten Ausschusssitzungen und der eigentlichen Kreistagssitzung am 7. April wurde von der Geschäftsführerin Ilse Werner die Impfthematik im Landkreis angesprochen. Zum einen wurde von ihr das Einrichten einer Möglichkeit in Dietfurt – dies wurde in der letzten Fraktionssitzung intensiv gefordert – gelobt, und zum anderen wurde das ebenso eingeforderte Impfen der Hausärzte vom früheren Personalratsvorsitzenden des Klinikums Richard Feihl gutgeheißen. Die Kommunen sind hier gerne bereit ihre Infrastruktur für Impftermine zur Verfügung zu stellen.

Deining den 11. März 2021
Alois Scherer
Bürgermeisterer a.D.
CSU Fraktionsvorsitzender