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CSU bewies Weitblick

Wird´s nichts mit der Video-Überwachung?

 

Nun hat die Stadt Passau den Salat. "Massive Bedenken" hat der Landesdatenschutzbeauftragte gegen die Videoüberwachung des Klostergartens. Genau dieselben rechtlichen Bedenken haben wir erhoben und das Vorhaben deshalb abgelehnt. Die Mehrheit wollte das sauteure Projekt unbedingt durchboxen und steht nun blamiert da. Diese Peinlichkeit hätte Passau erspart werden können, wenn der OB und seine Mehrheit der Vernunft eine Chance gegeben hätten.

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