Konstruktiver Austausch mit dem Einzelhandel

Die aktuelle Situation des Einzelhandels stand im Mittelpunkt eines virtuellen Austausches der Bundestagsabgeordneten Anja Weisgerber zusammen mit Staatssekretär Gerhard Eck, Schweinfurts Oberbürgermeister Sebastian Remelé, City-Manager Thomas Herrmann sowie Bezirksrat Stefan Funk mit Axel Schöll und Volker Wedde vom Einzelhandelsverband sowie Werner Christoffel von „Schweinfurt erleben“. Bei dem konstruktiven Gespräch ging es zum einen um die Hilfen während des Lockdowns, aber auch um mittel- und langfristige Konzepte zur Förderung der Innenstädte.

Den Abgeordneten ist bewusst, dass der Einzelhandel durch die Corona-Pandemie stark unter Druck steht. „Mit vielen Unternehmen bin ich im engen Austausch, auch in den letzten Monaten“, sagt Weisgerber, die die Anliegen der heimischen Wirtschaft regelmäßig in den Fraktionssitzungen in Berlin und auch direkt an den Bundeswirtschaftsminister heranträgt. „Unser stetes Werben im Bundestag für den Einzelhandel hat Wirkung gezeigt“, freut sich Weisgerber. „Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat bekannt gegeben, dass die Voraussetzungen für die Überbrückungshilfen III erleichtert und die Abschlagszahlungen deutlich angehoben werden. Das ist eine gute Nachricht. Jetzt, im Lockdown, ist es für die Gewerbetreibenden umso wichtiger, dass die Hilfen, die von uns im Bundestag auf den Weg gebracht wurden, schnell und vor allem unkompliziert bei den Unternehmern ankommen.“

Der Einzelhandelsverband hat die aktuellen Verbesserungen positiv bewertet. „Die Richtung stimmt: Ich hoffe, dass die Neuerung vielen Betrieben die Luft verschaffen wird, um durch den Lockdown zu kommen. Wichtig ist nun, die Details im Sinne des Handels rasch zu klären und die Antragstellung schnell zu ermöglichen“, sagt der unterfränkische Bezirksgeschäftsführer des Handelsverbandes, Volker Wedde. Großer Wunsch der Einzelhändler ist auch, dass es so bald wie möglich eine verlässliche Perspektive für eine Öffnung gibt.

Die Überbrückungshilfe III wird nochmals vereinfacht und erhöht: Die maximale monatliche Fördersumme wird von bisher 200.000 bzw. 500.000 Euro auf bis zu 1,5 Millionen Euro pro Unternehmen erhöht. Die Abschlagszahlungen wurden von 50.000 auf 100.000 Euro erhöht. „Gut ist auch, dass der Bund die Abschlagszahlungen der Überbrückungshilfe III selbst übernimmt, um weiteren zeitlichen Verzögerungen entgegenzutreten“, so Weisgerber. Laut Peter Altmaier sind 80 Prozent der eigentlichen Zahlungen nicht höher als 100.000 Euro, so dass 80 Prozent der kompletten Antragssummen vom Bund schon durch die Abschlagszahlungen ausgezahlt werden.

Außerdem gibt es künftig nur noch ein einheitliches Kriterium für die Antragsberechtigung. Demnach sind Unternehmen antragsberechtigt, die in einem Monat einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019 erlitten haben. Sie können die Überbrückungshilfe III für den betreffenden Monat beantragen. Ein darüberhinausgehender Nachweis entfällt. Für Einzelhändler werden Wertverluste unverkäuflicher oder saisonaler Ware als erstattungsfähige Fixkosten anerkannt. Denn sie sollen nicht auf den Kosten für Saisonware sitzenbleiben, die aufgrund der angeordneten Geschäftsschließung nicht mehr oder nur mit erheblichen Wertverlusten verkauft werden konnte. Weisgerber begrüßt es außerdem sehr, dass jetzt auch Investitionen für die bauliche Modernisierung und Umsetzung von Hygienekonzepten ebenso wie Investitionen in Digitalisierung und Modernisierung als Kostenposition geltend gemacht werden können, um zum Beispiel Investitionen in den Aufbau oder die Erweiterung eines Online-Shops zu tätigen.

Jetzt gehe es darum, wie der Einzelhandel mittel- und langfristig widerstandsfähiger wird und künftige Herausforderungen, wie zum Beispiel die immer stärker werdende Digitalisierung und den Strukturwandel, bewältigt. „Bundeswirtschaftsminister Altmaier plädiert für ein spürbar wirksames Hilfsprogramm zur Modernisierung der Innenstädte“, berichtet Anja Weisgerber aus Berlin. Ziel sei, attraktiven, zeitgemäßen Einzelhandel in der Innenstadt zu ermöglichen.

Auch Oberbürgermeister Sebastian Remelé will auf lokaler Ebene mit der IHK, dem Handelsverband und der Werbegemeinschaft „Schweinfurt erleben“ weiter im Gespräch bleiben, um gemeinsam Lösungen zu finden, wie man die Innenstadt weiter beleben kann.