Meldung

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Haupt- und Finanzausschusssitzung 19.4.16

Neues aus dem Haupt- und Finanzausschuss

Verschiedene Anträge

Der Antrag der SPD Fraktion, ein Informationsforum im neuen Gebäude 208 der Erstaufnahmeeinrichtung Schweinfurt (Ledward Barracks) zu schaffen, wurde abgelehnt, da eine solche Veranstaltung vor der Übergabe des Gebäudes an die Regierung von Unterfranken zeitlich nicht möglich ist.  

Der Antrag der Linken und SPD, ein Begegnungszentrum im Kessler Field zu schaffen wurde abgelehnt, da man auf Integration durch Begegnung setzt. Die bisher vorhandene Infrastruktur der Stadt soll für die Flüchtlinge, die bis zu sechs Monaten in Schweinfurt verweilen, genutzt werden.  

Konversion

Die Beratungsergebnisse der Konversionsklausur werden in den zuständigen Ausschüssen inhaltlich weiter beraten und auf den Weg gebracht.  

Verschiedene Jahresabschlüsse

Die Geschäftsführerin der Region Mainfranken GmbH Âsa Petersson berichtete dem Ausschuss über die zahlreichen Aktivitäten im Jahr 2015. Der Jahresüberschuss der Gesellschaft betrug 21.918,65 Euro.  

Der Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung der Stadt Schweinfurt wurde vom Werkleiter und berufsmäßigen Stadtrat Jan von Lackum vorgetragen. Es gab einen Jahresgewinn von 301.632,25 Euro.  

Das Jahresergebnis 2013 des Friederike-Schäfer-Heimes liegt vor. 662.809,60 Euro betrug der Jahresverlust der Einrichtung der Hospitalstiftung.  

Auf den Weg gebracht

Die modulare Qualifizierung für den feuerwehrtechnischen Dienst für die Ämter der 3.Qualifikationsebene wurde auf den Weg gebracht.  

Die Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderung wurde begutachtet. Es wurde die Nachfolgeregelung beim Ausscheiden eines Mitgliedes geändert.  

Erfolgreicher CSU Antrag

Auf Antrag der CSU Fraktion sollen die Sportförderrichtlinien der Stadt Schweinfurt geändert werden. Die Stadträte Klaus Rehberger und Luba Hurlebaus stellten den Antrag auch diejenigen zu ehren, deren Meisterschaften nicht vom Deutschen Sportbund ausgeschrieben werden.   Die Tätigkeiten der Geschäftsstelle des Stadtverbandes für Sport im Amt für Sport und Schulen werden anerkannt.