Kreisverband Schweinfurt-Stadt

Haupt- und Finanzausschusssitzung 13.03.18

Neues aus dem Haupt- und Finanzausschuss

Personal

Verschiedene Planstellen im Theater, Stadtbücherei, Bauverwaltungsamt, Jobcenter und Friederike-Schäfer-Heim wurden neu bewertet. Im Amt für öffentliche Ordnung wurde im Verkehrswesen eine neue Planstelle geschaffen.

Schweinfurter Volksfest

Die Platzkonzeption für das Schweinfurter Volksfest 2018 wurde vorgestellt. Das Volksfest findet statt in der Zeit vom 1. bis 11. Juni. Von insgesamt 518 Bewerbungen wurden 56 Geschäfte ausgewählt. Am Samstag, 2. Juni findet ein Festzug vom Marktplatz zum Festplatz statt. Am Sonntag, 3. Juni findet ein Comedy Frühschoppen mit den "Well-Brüdern aus´m Biermoos" statt.

Ausbaubeitragssatzung; Antrag der Fraktion "Die Linke" auf Aufhebung

Der Antrag der Linken wurde abgelehnt. Die CSU hat sich zum jetzigen Zeitpunkt gegen die Aufhebung der Satzung ausgesprochen, da das Innenministerium prüft, ob ggf. Städte die eine Satzung haben, künftig eine höhere Pauschale bekommen, als Kommunen die keine Ausbaubeitragssatzung haben. Es werden bis zu einer Entscheidung durch den Landtag auch keine Bescheide versendet. Die kommunalen Spitzenverbände, Städtetag, Gemeindetag und Landkreistag, haben informiert, dass es für Fälle, die noch nicht abgerechnet wurden, eine Erstattung für die jeweilige Kommune geben könnte.

Schulentwicklungsplan, weitere Vorgehensweise beim Neubau der Körnerschule samt Kindertagesstätte

Die Körnerschule wird zum Schuljahr 2021/2022 in einen Neubau mit Einfachsporthalle auf dem Gelände der früheren Elementary-Middle-School in Askren Manor umziehen. Der Name "Körner-Grundschule- Schweinfurt" bleibt erhalten. Die Schule erhält einen neuen Standort, sowie geänderte, noch festzulegende Sprengelgrenzen.

Erhöhung der Pflegesätze für das Friederike-Schäfer-Heim

Die Pflegesätze werden ab dem 1. April 2018 erhöht. Zum 1. Oktober 2017 wurde der Pflegeschlüssel für die Bewohner verbessert. Der Ausschuss möchte von der Verwaltung einen regelmäßigen Bericht über die Besetzung der Pflegestellen, der Auslastung des Heimes und die wirtschaftliche Lage.