Kreisverband Schweinfurt-Stadt

Haupt- und Finanzausschusssitzung 16.03.21

Neues aus dem Haupt- und Finanzausschuss

Allgemeine Information zu Corona

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses wurden von der Stadtverwaltung ausführlich über den aktuellen Stand zu bzw. über Corona informiert. So erhielten die Mitglieder die Info, dass die Testverordnung in der vergangenen Woche geändert worden ist und nun vorsieht, auch Dritte zu beauftragen, um Tests durchführen zu können. Deshalb ist die Stadt Schweinfurt mit Ärzten und Apotheken im Gespräch, wie man diese neue Verordnung am besten umsetzen kann und auf Dritte ausweiten kann.

In erster Linie baut die Teststrategie auf Apotheken und Ärzte, so dass Wohnortnah die Bevölkerung getestet werden kann. Einige Apotheken im Stadtgebiet sind bereits mit dabei und testen kostenlos, auch die Stadtwerke und das Rote Kreuz bieten jetzt kostenlose Testungen an. Des Weiteren prüft die Stadt gerade, ob im Rathaus eine Teststation für die Allgemeinheit sowie für die Mitarbeiter des Rathauses angeboten werden kann. Auch hierfür ist die Stadt im Gespräch mit Apotheken, da sie dafür deren Unterstützung braucht.

Zudem wird in den Schulen in dieser Woche eine Lieferung mit Testpaketen ankommen. Jeder Schüler erhält ein Testpaket bestehend aus einem Selbsttest pro Woche bis zu den Ferien, jeder Lehrer erhält zwei Tests pro Woche bis zu den Ferien. Außerdem können die Schulen auch Schnelltest vor Ort in den Klassen anbieten, dabei handelt es sich um Spuck- oder Nasenabstrichtests, so dass die Schüler keine Angst haben müssen, dass der Test unangenehm ist.

Der Stopp für den Impfstoff Astrazeneca am Montagnachmittag hat die Stadt und auch das Impfzentrum überrascht. Demzufolge müssen über 1100 Termine im Impfzentrum abgesagt werden. Impfzentrum ist heute geschlossen, weil es erweitert wird. Der Stadt liegen derzeit noch keine weiteren Informationen vor, wie es mit der zweiten Impfung mit diesem Impfstoff aussieht.

Seit März 2020 sind 1593 positive Corona Fälle in Schweinfurt gemeldet worden. Der Inzidenzwert liegt am Dienstag, 16.3.21 bei 104,8. Derzeit gibt es vier Fälle von Covid Patienten im Leopoldina Krankenhaus.  In Stadt und Landkreis Schweinfurt sind bereits 14.605 bereits Personen geimpft worden. In der Altersgruppe der über 80-jährigen sind bereits 5636 Personen von rund 13.000 in Stadt und Landkreis geimpft.  

Stellenplan

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses haben verschiedene Stellen neu geschaffen, umgewandelt oder neu bewertet, unter anderem in den Bereichen „Amt für öffentliche Ordnung“, „Bürgeramt“, „Stadtentwicklungs- und Hochbauamt“, „Servicebetrieb Bau und Stadtgrün“ sowie „Amt für Sport und Schulen“.

Erlass der Gebühren für die Sondernutzung während des Lockdowns für die Gastronomie

Auf Antrag der CSU hat der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen, dass nicht nur die Sondernutzungsgebühre für die Außengastronomie für die durch die Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verfügten Schließungszeiträume nicht erhoben werden, sondern dies auch auf den Einzelhandel ausgeweitet wird, allerdings in Anlehnung der im vergangenen Jahr genutzten Außenflächen.