Kreisverband Schweinfurt-Stadt

Haupt- und Finanzausschusssitzung November 2021

Haushaltsberatungen für den Haushalt 2022

Es ist der zweite Haushalt in Folge, der von der Corona-Pandemie gezeichnet ist. Dennoch ist es kein Grund schwarz zu sehen – auch nicht für die CSU. Obwohl zusätzliche Ausgaben zur Bekämpfung der Pandemie eingestellt werden müssen, ist die finanzielle Ausgangslage gut, da Bund und Land die Gewebesteuerausfälle kompensiert haben. So konnten wir einige Themen auf den Weg bringen, wie u.a. Schaffung eines Ehrenamtstages im Silvana, „Verjüngung“ der schulischen Außenanlagen, Öffnung der Schulschwimmbäder in den Ferien, weitere Vernetzung der Jugendarbeit mit den KITAs, Grund- und weiterführenden Schulen sowie ein Organisationsgutachten für die Verwaltung.

Ein klares „Ja“ gab es von unserer Seite für die bereits angegangenen Zukunftsprojekte der Stadt, wie der Bau einer Schule mit Turnhalle in Bellevue, die Landesgartenschau mit Korrespondenzprojekten und den Neubau der Maxbrücke. Einige Themen sind aber auch mit den Haushaltsberatungen noch nicht abgeschlossen, wie die Zukunft des Friedrike-Schäfer-Heims und die Stadthalle. Es stehen immer noch die Fragen im Raum, was wird aus dem Friedrich-Rückert-Bau und wie definiert sich die Innenstadt? Auch Themen wie der Klima- und Umweltschutz sind für uns mit den Haushaltsberatungen nicht abgeschlossen. Gerade diese beiden Themen müssen bei jeder Entscheidung mitbedacht werden, ob es sich dabei um die Sanierung der Maxbrücke handelt oder um den Bau einer KITA.

Innerhalb der Verwaltung haben wir ein Organisationsgutachten in Auftrag gegeben, damit die Stadtverwaltung für die Zukunft gut aufgestellt ist. Gerade im Hinblick auf das „Homeoffice“ und dessen Umsetzung steht die Verwaltung, sowie fast alle Unternehmen, vor neuen Herausforderungen.

Klar ist für uns, Schweinfurt muss gerade im Hinblick auf die umliegenden Städte konkurrenzfähig bleiben. Dazu gehört für uns Schweinfurt als Kinder- und Familien-Stadt, Schweinfurt als Ausbildungs- und Hochschul-Stadt, Schweinfurt als Wirtschafts- und Entwicklungs-Stadt, Schweinfurt als Klima- und Industriestadt. Unsere Aufgabe im Stadtrat war und ist es, diese verschiedenen Bilder immer wieder zu einem großen zusammenzufügen. Auch weit über das Haushaltsjahr 2022 hinaus.