Neues aus dem Stadtrat

Wie zu erwarten, lag der Schwerpunkt der Stadtratssitzung vom 26.11.2019 beim Haushalt 2020.

Zu den Haushaltsberatungen wurden 60 Anträge mit einem Volumen von 9,7 Mill. € gestellt.

Nach intensiven Beratungen wurde heute der Haushaltplan mit seinen 14 Teilhaushalten für 2020 zur Abstimmung vorgestellt.

Der Gesamtergebnisplan schließt mit

Erträgen von                   - 227.000.000 €

Aufwendungen                243.000.000 €

mit einem Saldo von          15.500.000 €

ab.

Die SPD Fraktion versuchte mit vier Anträgen nochmals einen Vorstoß, um bereits beschlossene Anträge nachträglich zu verbessern. Alle Anträge wurden mehrheitlich abgelehnt.

In der Haushaltsrede des CSU-Fraktionsvorsitzenden Stefan Funk wurde deutlich, wofür die CSU Fraktion im Schweinfurter Stadtrat steht. Mit unseren Anträgen deckt die CSU als Partei der Mitte einen breiten Bereich des gesellschaftlichen Lebens und Umfeld unserer Stadt ab. So schildert Funk in seiner Rede, dass die CSU ambitioniert große Projekte auf den Weg gebracht hat. Im Bereich Kultur unterstützt die CSU neben der Hochkultur ebenfalls die wichtige Soziokultur. Weiterhin ist das Kulturforum ein wichtiges Projekt der Stadtkultur. Bei Umwelt und Klima verweist die CSU auf ein grünes Band quer durch die Innenstadt dem Baggersee die Landesgartenschau dem Main und dem Wildpark. Beim Reizthema Bauen und Wohnen sind große Schritte gemacht worden, so Funk weiter, mit York-Town, Bellevue und Kessler Field. Hightech ist für die CSU im Bereich der Forschung und Entwicklung am Standort ein unverzichtbares Thema. Deshalb unterstützt sie die FHWS und ist stolz auf den neuen Studiengang „Robotik“. Auch im sozialen Bereich kümmert sich die CSU ausreichend um die Bedürfnisse der Bevölkerungsschichten. Hier gibt es Transferleistungen, Freiwillige Förderungen und Leistung in den verschiedensten Bereichen der Gesellschaft.

Bei insgesamt acht Haushaltsreden wurde die Engstirnigkeit mancher Fraktion deutlich, wie man Beispielsweise verbissen an alten linken und sozialdemokratischen Strukturen festhält, ohne der Fähigkeit in einem Kompromiss für sich etwas Besseres zu erreichen. Manche Anträge anderer Fraktionen waren entweder minimal individualistisch und oder exotisch, so dass diesen nicht zugestimmt werden konnte.

Der Haushalt wurde mit 29 :13 Stimmen angenommen.

Aus Sicht der CSU ist der Haushalt breit aufgestellt und zukunftsorientiert. Er ist mutig und maßvoll, ökologisch ausgerichtet und hat eine gute Balance. Schweinfurt ist dank einer starken CSU gut auf die Zukunft vorbereitet.