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Stadtratssitzung 25.10.2016

Neues aus dem Stadtrat

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung verschiedene Gutachten aus dem Haupt und Finanzausschuss zum Beschluss erhoben: 

Haushalt 2015

Es wurden die Mittel für die Abschlussbuchungen bereitgestellt.  Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 der Stadt und der Hospitalstiftung wurden präsentiert. 

Haushalt 2016

Die Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 wurde verabschiedet.

Stadtwerke Schweinfurt GmbH 

Der Konzernabschluss und der Konzernlagebericht 2015 wurden vorgestellt und der Aufsichtsrat entlastet. 

Leopoldina Krankenhaus GmbH 

Der Jahresabschluss 2015 wurde vorgestellt sowie der Aufsichtsrat entlastet. 

Abschlussprüfer 

Zum Abschlussprüfer für das Leopoldina Krankenhaus GmbH für das Geschäftsjahr 2016 wurde Dr. Muth & Co.  GmbH, Fulda bestellt.  

LearnFab GmbH 

Die LearnFab GmbH hat 2015 einen Jahresfehlbetrag von 4.776,57 Euro erzielt. Der Fehlbetrag wird mit dem Gewinnvortrag in Höhe von 9.271,33 Euro verrechnet, so dass sich ein Bilanzgewinn von 4.494,76 Euro ergibt. 

Vertreter im Aufsichtsrat der LearnFab GmbH 

Oberbürgermeister Sebastian Remelé wird die nächsten zwei Jahre die Stadt Schweinfurt im Aufsichtsrat  vertreten. 

Mainkraftwerk Schweinfurt GmbH

Oberbürgermeister Sebastian Remelé und Stadtwerke Geschäftsführer Thomas Kästner wurden in den Aufsichtsrat berufen. 

Jahresabschluss 2015 Friederike Schäfer Heim 

Das Friederike Schäfer Heim hat 2015 einen Jahresverlust von 201.390,43 Euro erzielt. Das Ergebnis wird dem  Rechnungsprüfungsausschuss zur Begutachtung vorgelegt. 

Gutachterausschuss

Herr Günter Zaschka löst Herrn Werner Langer als Gutachter im Ausschuss ab. Herr Langer ist nicht mehr beim Finanzamt Schweinfurt beschäftigt.

Klimaschutzkonzept

Das Gutachten aus dem Bau und Umweltausschuss wurde zum Beschluss erhoben. Die Verwaltung wird bis spätestens 2018 einen konkreten Vorschlag für die LED Innenbeleuchtung vorlegen. 

Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern

Die Verwaltung erarbeitet eine Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern. Diese Wird im Bau und Umweltausschuss am 10.11.vorgestellt. Dabei geht es u.a. um die Überarbeitung der  Ausweisung der Zentrale-Orte-System. 

Bebauungsplan Maintal

Das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange für den Bebauungsplan für den Industrie und Gewerbepark Maintal im Bereich der Londonstraße wird vorgestellt und der Bebauungsplan wird als Satzung beschlossen.

Carusallee

Der Entwicklung der Carusallee als Nationales Projekt des Städtebaus wird zugestimmt. Der Maßnahmeplan findet die einstimmige Zustimmung des Stadtrates.  Der Bundestagsabgeordneten Dr. Anja Weisgerber und der  städtischen Bauverwaltung werden für den Einsatz und die Unterstützung gedankt.