Blaulicht, Schaufel, Kelle, Bälle und Co.

13.06.2018

CSU gratulierte MdL Manfred Ländner zum Ausschussvorsitz

Sicher einer der derzeit undankbarsten, aber auch wichtigsten Jobs im Bayerischen Landtag, der Vorsitz im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport.

Der Stimmkreisabgeordnete Ländner Manfred, ehemaliger Bürgermeister und Polizeibeamter, wurde nun einstimmig zum Vorsitzenden dieses Ausschusses gewählt und leitet diesen von nun an. Zu dieser Wahl gratulierten die CSU im Landkreis Würzburg sowie die CSU-Kreistagsfraktion.

Als symbolträchtiges Geschenk überreichten CSU-Kreischef Thomas Eberth und Fraktionsgeschäftsführer Björn Jungbauer ein Blaulicht, eine Schaufel, eine Maurerkelle und eine Auswahl verschiedener Sportbälle. „Bei PAG, Straßenausbaubeiträgen, Schwimm- und Sportförderung sowie den vielen weiteren Themen, ist dies sicher keine einfache Arbeit, aber mit seiner Erfahrung und seinem Engagement wird Manfred Ländner dies perfekt meistern“, betonte der CSU-Kreisvorsitzende Thomas Eberth.

Björn Jungbauer erläuterte: „Manfred ist in allen Ebenen der Politik aktiv und kann aus der Praxiserfahrung heraus den Ausschuss führen“. Landrat Eberhard Nuß gratulierte und scherzte: „Wir hoffen auf kommunalfreundliche Beschlüsse des Ausschusses und immer genug Geld aus München.“ Viel Erfolg in dem herausfordernden und herausragenden Amt wünschten auch die Mitglieder der Fraktion und des Vorstandes. Ländner bedankte sich für die Geschenke und versprach, sein bestmögliches für die Region, die Blaulichtorganisationen, Vereine und Verbände und die Gemeinden zu tun. „Anpacken - egal ob Schaufel, Blaulicht oder Sportgerät, dass kann der Ländner“, so die einhellige Meinung.

Der Ausschuss für kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport ist einer von 13 ständigen Fachausschüssen des Landtags. Ihm gehören 18 Abgeordnete an. Der Aufgabenbereich des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport entspricht weitgehend dem Tätigkeitsbereich des „Staatsministeriums des Innern und für Integration“ und umfasst damit alle Fragen, die die Kommunen betreffen (z. B. kommunale Abgaben wie Steuern, Beiträge und Gebühren, wirtschaftliche Betätigung der Kommunen, Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge).

Bei der Mitberatung des Finanzausgleichsgesetzes ist der Ausschuss darauf bedacht, dass den Kommunen die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Finanzmittel zur Verfügung stehen. Zum sicherheitsrechtlichen Zuständigkeitsbereich gehören die Angelegenheiten der Polizei und die Innere Sicherheit (u. a. Katastrophenschutz, Feuerwehr und Rettungsdienste).

Auf dem Gebiet der Inneren Sicherheit bilden die Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung und zur Abwehr der Gefährdungen durch den internationalen Terrorismus die Schwerpunkte der Beratungen. Aktuell begleitet der Ausschuss intensiv den Aufbau eines Digitalfunknetzes für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben in Bayern.

Nicht zuletzt befasst sich der Ausschuss auch regelmäßig mit Eingaben und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, die in seinen fachlichen Zuständigkeitsbereich fallen.

Autor:
Thomas Eberth, CSU Kreisvorsitzender
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