Kreisverband Wunsiedel i. Fichtelgebirge

„Offenbar ist der SPD im Kreisverband Wunsiedel peinlich, dass Vertreter mehrerer Parteien an der Veranstaltung des Bayerischen Bauernverbandes teilgenommen haben. Nur ein Vertreter des SPD-Kreisvorstandes war weit und breit nicht zu finden!“

MdL Martin Schöffel zur SPD:

„Erst an der Veranstaltung des BBV nicht teilnehmen und dann nachtreten ist unanständig!“

Mit Erstaunen nimmt Landtagsabgeordneter Martin Schöffel die Angriffe des SPD-Kreisvorsitzenden Jörg Nürnberger entgegen und weist diese mit Nachdruck zurück. „Offenbar ist der SPD im Kreisverband Wunsiedel peinlich, dass Vertreter mehrerer Parteien an der Veranstaltung des Bayerischen Bauernverbandes teilgenommen haben. Nur ein Vertreter des SPD-Kreisvorstandes war weit und breit nicht zu finden!“

 

„Dies hängt bestimmt damit zusammen, dass die SPD bei diesem Thema eine sehr unglaubwürdige Position einnimmt. Einerseits steht die SPD hinter dieser Trasse, sie wurde auch von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel konzipiert. Andererseits fordert die SPD im Kreistag den Landrat auf, eine Trasse im Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge zu verhindern. Ganz bewusst will man hier jemanden verantwortlich machen, der mit der Entscheidung bisher überhaupt nichts zu tun hatte. Bereits beim Beschluss des Antrages 2017 habe ich darauf hingewiesen, dass diese Position von Nürnberger an Unglaubwürdigkeit nicht zu überbieten ist!“ so Martin Schöffel.

 

„Ich habe bereits vor langer Zeit den Landwirten zugesagt, gegen eine Trasse quer durch Feld und Wald, quer durch Naturschutzgebiete und Flussauen zu kämpfen. Dafür habe ich auch etwas gearbeitet. Ich habe persönlich Einspruch bei der Bundesnetzagentur gegen die Trassenführung erhoben (Anlage Brief vom 9.10.2017), habe Gespräche mit der Autobahndirektion Nordbayern in Nürnberg und mit der Bundesnetzagentur geführt. Von der Autobahndirektion Nordbayern habe ich es mittlerweile schriftlich, dass ein Stromkabel direkt neben der Fahrbahn an einer Bundesautobahn verlegt werden könnte. Von den Planern von Tennet habe ich die Aussage erhalten, dass derzeit die Verwendung von 525-KV Kabeln erprobt werde und bei zwei Kabeln ein Graben von 1,20m ausreichend sei. Bei der Bundesnetzagentur haben der Hofer Landrat Dr. Oliver Bär, unser Landrat Dr. Karl Döhler und ich darauf hingewiesen, dass das jetzige Verfahren so nicht weiter geführt werden dürfe.“

 

„Nürnberger hat Recht mit der Aussage, unser Hauptproblem ist derzeit das Verfahren des Bundes, in dem ein Korridor von 1000 Metern gesucht werde, obwohl nur ein kleiner Streifen gebraucht werde. Das führt zu einer falschen Trassenführung und muss geändert werden – und genau DAS habe ich zusammen mit den beiden Landräten von Hof und Wunsiedel von der Bundesnetzagentur gefordert. Das Verfahren für den Süd-Ost-Link hat der frühere SPD-Chef und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel gestartet. Bis April dieses Jahres war das Bundeswirtschafts- und Energieministerium in SPD-Hand. Was hat der SPD-Kreisvorsitzende und Jurist Nürnberger eigentlich unternommen, um das Verfahren zu verändern?“

 

Abschließend erklärt Martin Schöffel: „Ich nehme an jeder Veranstaltung unserer Bauern teil, wenn es mein Terminkalender irgendwie zulässt. Es ist eines meiner wichtigsten Politischen Ziele dafür zu sorgen, dass bäuerliche Landwirtschaft in Bayern weiter erhalten bleibt. Deswegen ist ein respektvoller Umgang mit landwirtschaftlichen Flächen mein wichtiges Ziel. Ich unterstütze unsere Landwirte weiter bei dem Bemühen, eine breite Trasse quer durch ihre Wiesen und Felder zu verhindern. Ob die Leitung gebaut wird, wird jedoch in Berlin entschieden, und nicht in München.“