Rede der CSU-Fraktion zum Haushalt der Stadt Arzberg 2022

Haushaltsrede der CSU Fraktion zum Haushalt 2022 der Stadt Arzberg vorgetragen vom Fraktionsvorsitzenden Karl Röhrig

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herrn der Stadtverwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats,

Zum ersten Mal eine Haushaltsrede zu halten ist nicht so einfach, doch auch spannend und herausfordernd.

Am Anfang steht unser Dank an die Kämmerei, stellvertretend an Frau Reichel und Herrn Buchwald, die im Zusammenhang mit der Haushaltsaufstellung und den intensiven Haushaltsberatungen enormes zu leisten hatten. Dank nicht nur für die Vorbereitung der Haushaltsaufstellung, sondern auch darüber hinaus für die ganzjährig gute, professionelle und immer aufgeschlossene Zusammenarbeit. Der Haushalt 2022 der Stadt Arzberg ist aufgestellt - Herzlichen Dank dafür.

Das Gesamtvolumen für 2022 wird mit rund 25 Millionen Euro angesetzt. Was eine Kreditaufnahme der Stadt Arzberg von 6.2 Millionen bedeutet. Durch unseren Status als Konsolidierungsgemeinde wurden in den Vorbesprechungen alle Maßnahmen einer Priorisierung der Investitionen unterzogen. Wir sind auf Stabilisierungshilfen angewiesen und gerade deshalb haben sich Stadtrat und Kämmerei im Vorfeld viele Gedanken über jede Investition und deren Priorisierung gemacht.

Unsere Pflicht ist es auch, auf Versäumnisse hinzuweisen und diese anzusprechen.

Die für den Kanalbau im Haushalt 2021 angesetzten und in Ansatz beschlossenen Mittel wurden nicht ausgeschöpft. Diese anstehenden Maßnahmen müssen wir jetzt, mit einem niedrigeren Fördersatz durchführen. Die Zuschüsse nach RZWas wurden beantragt und genehmigt, jedoch wurden die entsprechenden Baumaßnahmen nicht begonnen.

Wir hatten durch Corona eine Ausnahmesituation, jedoch ist dies für uns kein Grund alles auf „Corona“ abzuwälzen. Alleine die Versäumnisse im Kanalbau treffen unsere Stadt extrem. Die zwischenzeitlich exorbitant gestiegenen Baukosten und die für 2022 um 10 % zurückgestuften Förderungen, treffen uns gleich doppelt.
Grob in Zahlen ausgedrückt, bewegen wir uns in einer Größenordnung von 300.000 - 400.000 €. Wir benötigen einen deutlich höheren Finanzaufwand und müssen die um 10 % geringere Förderung aus Eigenmitteln decken.
Anders gesagt müssen alle Bürgerinnen und Bürger tiefer in die Tasche greifen.

Als Running Gag könnten man schon das Feuerwehrhaus in Seußen bezeichnen – wenn diese Angelegenheit nicht höchst peinlich für die Stadt Arzberg wäre. Wir haben jetzt im Haushalt zum 3. mal Planungskosten für eine Pflichtaufgabe „Feuerwehrhaus Seußen“ – einstellen müssen. Ein getroffener Stadtratsbeschluss zum „Erwerb des Grundstücks“ wurde nicht umgesetzt – deshalb sind jetzt neuerliche Planungen nötig. „Kosten im 5-stelligen Bereich“ werden und müssen wiederum ausgegeben werden.

Rund 2.900.000 € fliesen im Haushalt alleine in die Wasserversorgung. Bei jeder Maßnahme wird uns die Wichtigkeit des Wassers als höchstes GUT ins Gedächtnis zementiert. Doch gibt es eventuell wie in allen Bereichen auch in der Wasserversorgung alternativen – eventuell auch einmal etwas sparsamere Lösungen. Wir wissen es nicht! Was wir jedoch heute schon wissen ist, dass bei der nächsten Wasserpreisfestlegung 2023, die Preise richtig ansteigen werden. Alle Investitionen in Sachen Wasserversorgung stützen sich auf Vorgaben eines Planungsbüros – wir haben keine alternativen oder bekommen einmal günstigere Varianten zur Diskussion vorgelegt.

Ebenso als Running Gag könnte ich jetzt den Begriff „Luxusvariante“ bringen. Schon vor einigen Jahren wurde eben dieser Begriff in einer Haushaltsrede der CSU-Fraktion, mit Bezug auf die hohen Kosten unserer Wasserversorgung – welche dann auf den Wasserpreis umgelegt werden, gebracht.

Sehr positiv ist das Projekt „Fladenwiese“. Eine Baumaßnahme im Herzen von Arzberg. Alte seit Jahren fast unbelebte Gebäude werden beseitigt und es entsteht etwas Neues – und dies ohne Investitionen der Stadt Arzberg! Ein großes Dankeschön unserer Fraktion an die Firma Kassecker, stellvertretend an den Geschäftsführer Herrn Bernd Fürbringer für das Engagement. Derzeit werden die alten Gebäude abgerissen und wir dürfen uns über
eine Neugestaltung in 2022 freuen.

Ebenso einen großen Dank an die Staatsregierung in München sowie an die Förderstellen für EU Mittel – ohne diese Unterstützungen könnten wir in Arzberg kein Projekt umsetzen.

Zum Schluss möchte ich nochmals darauf hinweisen, dass viele Stadtratsbeschlüsse einstimmig beschlossen werden.

Dies zeigt deutlich, dass es unser aller Ziel ist, Arzberg und seine Ortsteile voranzubringen.

Die CSU – Stadtratsfraktion stimmt dem Haushalt 2022 zu.

Für die CSU-Fraktion
Karl Röhrig