Ortsverband Asbach-Bäumenheim

passiert nix!

Es staut sich! - www.passiert-nix.de

Auf dieser Homepage werden wir künftig alle Themen auflisten, die aus unserer Sicht auf die lange Bank geschoben werden. Wir wollen aufzeigen, wo es hakt und laden Sie ein, uns zu informieren, wenn Sie das Gefühl haben, dass Ihre Anliegen nicht ernst genommen werden. Schreiben Sie uns einfach eine E-Mail an info@csu-ab.de und wir kümmern uns darum.

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Letzte Aktualisierung: 18.03.2022

Weniger als ein Jahr

Darstellung der Jahre

 

überfällig

 

fällig

 

erledigt

Fraktion 

Datum 

Thema 

Behandelt am 

Status 

Beurteil-
ung 

Dauer in Jahren 

CSU/JL 

17.02.2022 

Folgeantrag auf Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung 

hinsichtlich des Feuerwehrhauses in Asbach-Bäumenheim  

08.03.2022 

In Bearbeitung 

 

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CSU/JL 

16.01.2022 

Antrag auf Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen aus der Feuerwehrbedarfsplanung: 

 

• Einhaltung der Hilfsfrist mit Donauwörth (Drehleiter) und Mertingen (Abdeckung des Gebietes westlich der Bahnlinie)  

• Wartung und Pflege der Schlauch- und Atemschutztechnik  

• Feuerbeschau im Feuerwehrhaus 

• Wie lauten die Ergebnisse der Runden Tische zur Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplans (vom 10.12.2019)?  

• Welche Lösungen werden zur Einhaltung der Unfallverhütungsvorschriften vorgeschlagen?  

15.02.2022 

In Bearbeitung 

 

◌ 

 

CSU/JL 

18.10.2021 

Beschwerde über nicht behandelten Antrag vom 19.05.2021 (siehe nächste Zeile) 

 

Keiner 

 

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CSU/JL 

19.05.2021 

Umsetzung des Beschlusses zur Einberufung des GBW-Ausschusses für strategische Grundstücksgeschäfte (seit Februar 2021 überfällig). 

 

Offen 

 

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CSU/JL 

PWG 

19.05.2021 

Behandlung des gemeinsamen Antrags der PWG & CSU/JL vom 23.01.2021 zur Veröffentlichung von Vorträgen, wichtigen Diskussionen und Ergebnissen im Internet zu öffentlichen Sitzungen und Bürgerversammlungen. 

09.11.2022 

 

Sollte erneut am 23.11. behandelt werden. 

Weitere Informationen werden von der Gemeinde eingeholt. 

 

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CSU/JL 

19.05.2021 

03.07.2018 

Erstellung einer abgestimmten Prioritätenliste für Straßen und Kanalsanierungen. 

 

Offen 

 

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CSU/JL 

19.05.2021 

 

 

27.01.2018 

Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur künftigen Nutzung der ehemaligen Gaststätte Sonne 

 

 

Antrag auf Erstellung der Machbarkeitsstudie und Sachstandsbericht zum Kauf des Hinterlieger-Grundstücks 

18.01.2022 

 

 

 

27.03.2018 

Nichtöffentlich behandelt 

 

Beauftragt im Sept. 2019 

 

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CSU/JL 

19.05.2021 

03.07.2018 

Behandlung offener Protokolle aus der letzten Legislaturperiode (ca. 30 Stück). Beschluss vom 19.01.2021 

18.09.2021 

Offen 

 

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CSU/JL 

20.10.2018 

Antrag zur Einrichtung eines Lenkungsausschusses „Sanierung Hallenbad Asbach-Bäumenheim“. 

20.11.2018 

Ausschuss gebildet im November 2018 

 

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CSU/JL 

03.07.2018 & 

27.01.2018 

Antrag auf Behandlung nicht durchgeführter Maßnahmen: 

Anlegung einer Wegeverbindung von der Meyfriedsiedlung über Prisma, GEDA bis zum Naherholungsgebiet der Gemeinde Mertingen (Konzeptvorstellung 31.01.2017). 

18.09.2018 

Projekt gescheitert 

 

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CSU/JL 

03.07.2018 

Zeitplan für den Umbau des Rathauses (Beschluss vom 24.04.2018). 

18.09.2018 

 

Zeitplan 2021 beschlossen 

 

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CSU/JL 

03.07.2018 

Aktueller Stand des Bebauungsplanverfahrens Sport-/Volksfestplatz (Vorstellung Gestaltungskonzept 25.07.17). 

18.09.2018 

 

Plan hinfällig; Neuplanung 

 

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CSU/JL 

03.07.2018 

Erstellung von Prioritätenlisten für die Sanierung von Straßen und Kanälen (Klausur 20.05.17). 

18.09.2018 

 

Liste zu Kanälen fehlt 

 

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CSU/JL 

03.07.2018 

Stand der Umsetzung des Erwerbs von Geschwindigkeitsanzeigen für die Ortseinfahren (im Haushalt vorgesehen). 

18.09.2018 

 

Erledigt im Nov. 2018 

 

◌ 

CSU/JL 

03.07.2018&  

20.08.2017 & 

20.09.2016 

Umsetzung des Beschlusses zur Einrichtung eines WLAN-Hotspots „Bayern WLAN“ am Marktplatz (Info GR am 11.10.16). 

18.09.2018 

 

Erledigt im Herbst 2021 

 

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CSU/JL 

03.07.2018 

Gestaltung Kreisverkehr am Ortseingang Raiffeisenstraße (Beschluss 07.11.2017) 

18.09.2018 

Erledigt im Frühjahr 2019 

 

◌ 

CSU/JL 

03.07.2018 

Behandlung des Antrags der Referenten für Öffentliche Sicherheit und Verkehr zur Verbesserung des Radwegenetzes (Antrag gestellt am 01.07.2017). 

18.09.2018 

Behandelt im Juli 2019 

 

● 

CSU/JL 

03.07.2018 

Wann wird der Feuerwehrbedarfsplan vorgestellt (Vergabe erfolgte am 14.06.2016) 

18.09.2019 

Erledigt im Dezember 2019; 

Umsetzung ausstehend 

 

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CSU/JL 

27.01.2018 

Antrag auf Erstellung einer Hochbauplanung für die öffentlichen Toiletten mit Wachstation und Erschließung. 

27.03.2018 

Eröffnet zur Badesaison 2020 

 

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CSU/JL 

27.01.2018 

Information über die weitere Vorgehensweise bezüglich der Saatkrähenproblematik 

27.03.2018 

Keine Maßnahmen 2018 

 

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CSU/JL 

 

 

 

 

27.01.2018 

20.08.2017 

Vollzug des Beschlusses zum Kauf einer Fläche im Bereich Naherholungsgebiet (war bereits im Haushalt 2017 angesetzt) zur Lösung der Park- und Zufahrtsproblematik. 

 

 

27.03.2018 

Offen 

 

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CSU/JL 

20.08.2017 & 

20.09.2016 

Überarbeitung beziehungsweise Neufassung von Satzungen 

a) Zeitplan (u. A. Fertigstellung der Anlagenbuchhaltung) 

b) Ziel: Umsetzung bis Januar 2018 (Ergebnis der Sitzung vom 06.12.16) 

 

Seit vielen Jahren offen. 

 

Neues Ziel Mitte 2022. 

 

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CSU/JL 

20.08.2017 

Gestaltung Kreisverkehr Ortseingang Raiffeisenstraße (wurde bereits von 2016 auf 2017 verschoben). 

 

Erledigt im Oktober 2019 

 

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CSU/JL 

20.08.2017 

Wiedereinführung Bauernmarkt (wurde bereits von 2016 auf 2017 verschoben). 

 

Offen 

 

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CSU/JL 

20.08.2017 

Schaukästen für Vereine in der Ortsmitte (Beschluss GBW vom 13.09.16) 

 

Offen 

 

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CSU/JL 

20.08.2017 & 

20.09.2016 

Vollzug zum Erwerb der Flächen vor der Schmutterhalle. 

10.10.2017 

Erworben 2020 

 

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CSU/JL 

23.06.2017 

Auftrag an die Verwaltung zur Sicherung der Wasserrinne am Marktplatz 

10.10.2017 

erledigt 

 

● 

CSU/JL 

05.01.2017 

Antrag auf sofortigen Start der Planungen zur Sanierung des Hallenbades und Bildung einer Arbeitsgruppe aufgrund gravierender Mängel an der Hallenbadtechnik. 

31.01.2017 

Planungen gestartet 

 

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CSU/JL 

23.06.2017 

Antrag auf Einführung eines Einheimischenmodells zur Vergabe gemeindeeigener Bauplätze 

10.10.2017 

In Bearbeitung 

 

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CSU/JL 

04.12.2016 

Beschlussantrag: 

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die Grundlagen für die künftigen Haushalte so zu ermitteln, dass ab Mitte Februar mit den Haushaltsberatungen begonnen werden kann. Die künftigen Haushaltssatzungen samt ihren Anlagen sind bis spätestens 31.03. des jeweiligen Haushaltsjahres zu beschließen. 

20.12.2016 

Wird seit 2018 eingehalten 

 

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CSU/JL 

10.09.2017 

Gemeinsamer Eilantrag der CSU/JL, BFB, Die Linke zur Verbesserung der Situation am Baggersee (Spielplatz, Toiletten, Wachstation). 

19.09.2017 

Erledigt 

 

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CSU/JL 

20.09.2016 

Neubau der SEG-Garage und zum Umbau des „Haus der Vereine“. 

15.11.2016 

Erledigt 

 

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CSU/JL 

20.09.2016 

Beschluss zum Kauf eines (Teil-)Grundstückes zur Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen am Naherholungsgebiet (bereits im Haushalt). 

15.11.2016 

Offen 

 

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CSU/JL 

20.09.2016 

Vorstellung der Planung mit Kostenschätzung Schmuttergrün (Wegeverbindung Meypark – Haus der Vereine + Nutzungskonzept Volksfestplatz). 

15.11.2016 

 

Teilweise umgesetzt 

 

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CSU/JL 

20.09.2016 

Beschluss der Entwurfsplanung für die Ortskernsanierung im Bereich Hauptstraße bis Schmutterhalle (Entscheidung über die Fortführung) (30.000 EUR). 

15.11.2016 

 

Erledigt im Herbst 2021 

 

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CSU/JL 

20.09.2016 

Vorstellung der Ausführungsplanung zur Aufstellung eines Kunstwerkes im Kreisverkehr am Ortseingang Raiffeisenstraße. 

15.11.2016 

 

Erledigt im Oktober 2019 

 

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CSU/JL 

20.09.2016 

Beschluss zur Planung eines Urnenquartiers und Herstellung von Urnengräbern 

15.11.2016 

 

Erledigt im Frühjahr 2019 

 

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