passiert nix!

15.06.2023 

Antrag Energie: 
Erarbeitung eines ganzheitlichen Energiekonzepts bei dem die Gemeinde auch wirtschaftlich profitiert.  

offen 

19.04.2023 

Antrag auf Aufstellung eines Kriterienkatalogs “Solarparks” 

09.05.2023 

Beschlossen – Umsetzung steht noch aus. 

25.03.2023 

Antrag zur Beantwortung der Fragen zur AB Ökoenergie:  

- Bessere Kommunikation 

- Beschleunigung des Ausbaus 

- Erschließung weiterer Energiequellen  

09.05.2023 

Fragen geklärt - Besserung gelobt! 

18.10.2022 

Antrag auf Beschaffung eines Konferenzsystems (Mikrofon-/Lautsprecheranlage) für den Sitzungssaal 

09.11.2021 

Verschoben bis Fertigstellung Rathaus 

07.04.2022 

Antrag auf Aufstellung einer Vorkaufssatzung gemäß §25 Baugesetzbuch 

02.08.2022 

Erneute Vorstellung im September 

17.02.2022  

Folgeantrag zur Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung für das Feuerwehrhaus in Asbach-Bäumenheim und Erstellung eines Maßnahmenplans (Prioritätenliste) 

Sehr dringend und sehr wichtig aus unserer Sicht: 

• Vertrag mit Stadt Donauwörth für Drehleitereinsätze 

• Abgasabsaugung für Fahrzeughalle 

• Kommandantenbüro 

• Duschmöglichkeit in einer gemeindlichen Einrichtung 

• Entfernung Lagerregal aus Fahrzeughalle 

• Anmietung geeigneter Ausweichlagerräume 

• Rauch/Brandmeldeanlage 

• Brandschutztüren 

• Ersatz der Garderoben hinter Fahrzeugen und der Jugendfeuerwehrgarderobe 

• Schlauchprüfung / Schlauchreinigung 

• Notstromkonzept für gemeindliche Gebäude im Sinne der Blackout-Vorsorge 

08.03.2022  

Beurteilung liegt vor – Umsetzung größtenteils immer noch offen  

16.01.2022  

Antrag auf Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen aus der Feuerwehrbedarfsplanung:  

• Einhaltung der Hilfsfrist mit Donauwörth (Drehleiter) und Mertingen (Abdeckung des Gebietes westlich der Bahnlinie)   

• Wartung und Pflege der Schlauch- und Atemschutztechnik   

• Feuerbeschau im Feuerwehrhaus  

• Wie lauten die Ergebnisse der Runden Tische zur Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplans (vom 10.12.2019)?   

• Welche Lösungen werden zur Einhaltung der Unfallverhütungsvorschriften vorgeschlagen?   

15.02.2022  

In Bearbeitung (siehe oben) 

18.10.2021  

Beschwerde über nicht behandelten Antrag vom 19.05.2021 (siehe nächste Zeile)  

Keiner  

19.05.2021  

Umsetzung des Beschlusses zur Einberufung des GBW-Ausschusses für strategische Grundstücksgeschäfte (seit Februar 2021 überfällig).  

Offen  

19.05.2021  

Behandlung des gemeinsamen Antrags der PWG & CSU/JL vom 23.01.2021 zur Veröffentlichung von Vorträgen, wichtigen Diskussionen und Ergebnissen im Internet zu öffentlichen Sitzungen und Bürgerversammlungen.  

Informationen werden künftig über Mitteilungsblatt und Homepage veröffentlicht. 

GR hat Verwaltung beauftragt zu prüfen, ob wichtige Präsentationen auf der Homepage veröffentlich werden dürfen und falls ja, dies künftig zu tun. 

09.11.2021  

 
Sollte erneut am 23.11. behandelt werden. 

Behandelt am 02.08.2022  

Weitere Informationen werden von der Gemeinde eingeholt.  

erledigt  

19.05.2021&  

03.07.2018  

Erstellung einer abgestimmten Prioritätenliste für Straßen und Kanalsanierungen.  

Offen  

19.05.2021  

&  

27.01.2018  

Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur künftigen Nutzung der ehemaligen Gaststätte Sonne. 

Antrag auf Erstellung der Machbarkeitsstudie und Sachstandsbericht zum Kauf des Hinterlieger-Grundstücks  

18.01.2022  

27.03.2018  

Nichtöffentlich behandelt. Beschluss noch nicht umgesetzt 

Beauftragt im Sept. 2019  

19.05.2021&  

03.07.2018  

Behandlung offener Protokolle aus der letzten Legislaturperiode (ca. 30 Stück). Beschluss vom 19.01.2021  

18.09.2021  

Behandelt am  26.07.22 (es sind 47 Protokolle) 

Sollen im Sept./Okt. abgearbeitet werden  

Erledigt am 17.11.2022 

20.10.2018  

Antrag zur Einrichtung eines Lenkungsausschusses „Sanierung Hallenbad Asbach-Bäumenheim“.  

20.11.2018  

Ausschuss gebildet im November 2018  

03.07.2018 &  

27.01.2018& 

20.09.2016  

Antrag auf Behandlung nicht durchgeführter Maßnahmen:  

Anlegung einer Wegeverbindung von der Meyfriedsiedlung über Prisma, GEDA bis zum Naherholungsgebiet der Gemeinde Mertingen (Konzeptvorstellung 31.01.2017).  

18.09.2018  

Projekt gescheitert  

03.07.2018  

Zeitplan für den Umbau des Rathauses (Beschluss vom 24.04.2018).  

18.09.2018  

Zeitplan 2021 beschlossen  

03.07.2018  

Aktueller Stand des Bebauungsplanverfahrens Sport-/Volksfestplatz (Vorstellung Gestaltungskonzept 25.07.17).  

18.09.2018  

Plan hinfällig; Neuplanung  

03.07.2018  

Erstellung von Prioritätenlisten für die Sanierung von Straßen und Kanälen (Klausur 20.05.17).  

18.09.2018  

Liste zu Kanälen fehlt  

03.07.2018  

Stand der Umsetzung des Erwerbs von Geschwindigkeitsanzeigen für die Ortseinfahren (im Haushalt vorgesehen).  

18.09.2018  

Erledigt im Nov. 2018  

03.07.2018&   

20.08.2017 &  

20.09.2016  

Umsetzung des Beschlusses zur Einrichtung eines WLAN-Hotspots „Bayern WLAN“ am Marktplatz (Info GR am 11.10.16).  

18.09.2018  

Erledigt im Herbst 2021  

03.07.2018  

Gestaltung Kreisverkehr am Ortseingang Raiffeisenstraße (Beschluss 07.11.2017)  

18.09.2018  

Erledigt im Frühjahr 2019  

03.07.2018  

Behandlung des Antrags der Referenten für Öffentliche Sicherheit und Verkehr zur Verbesserung des Radwegenetzes (Antrag gestellt am 01.07.2017).  

18.09.2018  

Behandelt im Juli 2019  

03.07.2018  

Wann wird der Feuerwehrbedarfsplan vorgestellt (Vergabe erfolgte am 14.06.2016)  

18.09.2019  

Erledigt im Dezember 2019;  

Umsetzung ausstehend  

27.01.2018  

Antrag auf Erstellung einer Hochbauplanung für die öffentlichen Toiletten mit Wachstation und Erschließung.  

27.03.2018  

Eröffnet zur Badesaison 2020  

27.01.2018  

Information über die weitere Vorgehensweise bezüglich der Saatkrähenproblematik  

10.03.2020 

& 

27.03.2018  

Jährliche Baumpflegearbeiten 

27.01.2018&  

20.08.2017& 

20.09.2016 

Vollzug des Beschlusses zum Kauf einer Fläche im Bereich Naherholungsgebiet (war bereits im Haushalt 2017 angesetzt) zur Lösung der Park- und Zufahrtsproblematik.  
 

27.03.2018  

Offen  

20.08.2017 &  

20.09.2016  

Überarbeitung beziehungsweise Neufassung von Satzungen  

a) Zeitplan (u. A. Fertigstellung der Anlagenbuchhaltung)  

b) Ziel: Umsetzung bis Januar 2018 (Ergebnis der Sitzung vom 06.12.16)  

Seit vielen Jahren offen.  

Neues Ziel Mitte 2022.  

20.08.2017  

Gestaltung Kreisverkehr Ortseingang Raiffeisenstraße (wurde bereits von 2016 auf 2017 verschoben).  

Erledigt im Oktober 2019  

20.08.2017  

Wiedereinführung Bauernmarkt (wurde bereits von 2016 auf 2017 verschoben).  

Offen  

20.08.2017  

Schaukästen für Vereine in der Ortsmitte (Beschluss GBW vom 13.09.16)  

Offen  

20.08.2017 &  

20.09.2016  

Vollzug zum Erwerb der Flächen vor der Schmutterhalle.  

10.10.2017  

Erworben 2020  

23.06.2017  

Auftrag an die Verwaltung zur Sicherung der Wasserrinne am Marktplatz  

10.10.2017  

erledigt  

05.01.2017  

Antrag auf sofortigen Start der Planungen zur Sanierung des Hallenbades und Bildung einer Arbeitsgruppe aufgrund gravierender Mängel an der Hallenbadtechnik.  

31.01.2017  

Planungen gestartet  

23.06.2017  

Antrag auf Einführung eines Einheimischenmodells zur Vergabe gemeindeeigener Bauplätze  

10.10.2017  

In Bearbeitung  

04.12.2016  

Beschlussantrag:  

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die Grundlagen für die künftigen Haushalte so zu ermitteln, dass ab Mitte Februar mit den Haushaltsberatungen begonnen werden kann. Die künftigen Haushaltssatzungen samt ihren Anlagen sind bis spätestens 31.03. des jeweiligen Haushaltsjahres zu beschließen.  

20.12.2016  

Wird seit 2018 eingehalten  

10.09.2017  

Gemeinsamer Eilantrag der CSU/JL, BFB, Die Linke zur Verbesserung der Situation am Baggersee (Spielplatz, Toiletten, Wachstation).  

19.09.2017  

Erledigt  

20.09.2016  

Neubau der SEG-Garage und zum Umbau des „Haus der Vereine“.  

15.11.2016  

Erledigt  

20.09.2016  

Beschluss der Entwurfsplanung für die Ortskernsanierung im Bereich Hauptstraße bis Schmutterhalle (Entscheidung über die Fortführung) (30.000 EUR).  

15.11.2016  

Erledigt im Herbst 2021  

20.09.2016  

Vorstellung der Ausführungsplanung zur Aufstellung eines Kunstwerkes im Kreisverkehr am Ortseingang Raiffeisenstraße.  

15.11.2016  

Erledigt im Oktober 2019