Ortsverband Ascha

Gemeinderatssitzung vom 28.05.2020

Gemeinderatssitzung vom 28.05.2020

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates Ascha

Sehr geehrte Damen und Herren,

am Donnerstag, 28. Mai 2020, um 19:30 Uhr findet im Sitzungssaal (Dachgeschoss) der Gemeinde Ascha eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Zu dieser Sitzung möchte ich Sie hiermit einladen. Für den Fall, dass Sie an der Teilnahme verhindert sein sollten, bitte ich Sie, mir dies vor der Sitzung mitzuteilen.

Um 19:00 Uhr findet vor der Sitzung eine Ortsbesichtigung am Friedhof statt. Treffpunkt: Friedhof Ascha

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung:

1. Beratung und Beschlussfassung über die Beschallung am Friedhof

2. Behandlung von Bauanträgen

3. Information über verschiedene Haushaltsposten

4. Vorinformation zur Einbeziehungssatzung und Flächennutzungsplanänderung südlich Friedhof

5. Information

6. Beratung und Beschlussfassung über Vereinbarung Nr. 18 Hochwasserfreilegung Ascha

7. Beratung und Beschlussfassung über IT-Ausstattung im Sitzungssaal

8. Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 06.05.2020

gez. 1. BGM Wolfgang Zirngibl

 

Bericht von der Gemeinderatssitzung v. 28.05.2020 - geschrieben von Irene Haberl

Ascha. (hab) Bei der letzten Gemeinderatssitzung galt es in Ascha neben zahlreichen weiteren Punkten über die Angelegenheiten des Friedhofs, Haushaltsposten wie die Hochwasserfreilegung und geplante Baumaßnehmen am Stockrainer Weg und auf dem ehemaligen Penker-Gelände zu beraten.

Vor der Sitzung des Gemeinderats, die coronabedingt im Sitzungsaal im Dachgeschoss des Gemeindehauses stattfand, machten sich die Räte bei einer Ortsbesichtigung auf dem Friedhof von Ascha ein Bild zur gerade für ältere Personen gefährlichen Situation an der Treppe vor dem Leichenhaus sowie zur Beschallung des Friedhofs. Es wurden Lösungen wie eine Anpassung der Straße beim Leichenhaus an das Niveau des Podests mit einer Neugestaltung des Platzes angedacht, einigte sich allerdings auf eine mobile Rampe mit Aluriffelbelag, die bei Bedarf entfernt werden kann. Zur Behebung akustischer Störungen gerade bei Begräbnissen sollen bei einem Berater ein Beschallungskonzept für den Friedhof sowie ein Angebot eingeholt werden. Für den Weg von der Kirche zum Friedhof ist ein mobiler Lautsprecher angedacht. 

Mehrheitlich zugestimmt wurde der Erweiterung des Waagehauses sowie dem Neubau einer Elektrosteuerungs-Zentrale am Steinbruch SSR Mineralgestein Rothammer in Steinach. Ebenso zeigte man sich einverstanden mit der Erweiterung einer gewerblichen Anlage für den Holzhandel im Ortsteil Krähhof mit Neubau eines Mehrzweck- und eines Lagergebäudes, der Erweiterung eines bestehenden Stadels, einem Carportanbau an ein bestehendes Wohnhaus und der Errichtung einer Stützmauer. Für weitere Lagerplätze muss noch ein Bauantrag eingereicht werden.

Information zu Haushaltsposten

Bürgermeister Wolfgang Zirngibl informierte im Anschluss über verschiedene Haushaltsposten wie die Ausgestaltung des Friedhofs und des Bürgerhauses, die Ausweisung von Ausgleichsflächen und von Baugebieten sowie den Einstieg in die weitere Planung der Wasserversorgung. Ein wesentlicher Posten gilt der derzeit in Angriff genommenen Hochwasserfreilegung in Ascha, bei der in einem Zeitraum von etwa drei Jahren 31 Einzelbaustellen zu erledigen sind, zu denen schwerpunktmäßig eine Dammgestaltung, der Weg mit Brücke zum Stockrainer Weg, die Anlage einer Flutmulde und die dabei anfallende Entsorgung von Altlasten gehören wird. Als weitere Posten werden genannt der Breitbandausbau, die Partnerschaften mit Ungarn, Tschechien und Tunesien, die Sanierung der Mehrzweckhalle, die Renaturierung mit Streuobstwiesen, die Anlage eines Brunnens für das Kneipp-Becken am Bewegungspark an der Straubinger Straße, die Sanierung des Sportheims und die Erschließung der Wohnanlage Hochfeld Süd. Die Wohnanlage in der Ortsmitte ist abgeschlossen. Für 2021/22 steht allerdings noch der Bau des Gebäudes der Architektur- und Ingenieur-Büros MKS an. Informiert wurde ebenso über hydromorphologische Maßnahmen zur Anlage eines Auwaldes in Ramling, die Gestaltung von Kinderspielplätzen, die Beschilderung im Obstlehrgarten mit lebensgroßen Tieren, die Beantragung von Fördermitteln beim Freistaat zur Reaktivierung des Gasthauses in Gschwendt für dessen Nutzung durch Senioren, Radler, Kultur, Einkaufsmöglichkeiten, Übungsräume für Musikgruppen und VHS-Ausweichräume. Für die nach der Anmeldung in der Kita Ascha fehlenden elf Plätze soll der bestehende Gymnastikraum in einen Gruppenraum umgestaltet werden, der Sportraum entsteht im Pfarrheim. Die Personalfrage ist inzwischen geklärt. Coronabedingt steht allerdings die Kontrolle des Landratsamtes noch aus. Die Gemeinde will außerdem den neuen Besitzer des ehemaligen Penker-Geländes bei der Abwickelung der Errichtung einer Tagespflege-Einrichtung unterstützen.

Für einzelne Projekte kam es aufgrund der Corona-Krise zu Verzögerungen in der Planung, Ausschreibung oder beim Baubeginn. 

Wohnanlage am Preiss-Weiher

Im Rahmen einer Vorinformation zur Einbeziehungssatzung und Flächennutzungsplanänderung wurde über eine Anfrage zur Errichtung einer Wohnanlage für zehn bis zwanzig Wohneinheiten am Stockrainer Weg zwischen dem Friedhof und dem Preiss-Weiher beraten. Die diesbezüglichen Anlagen sollen dem Landratsamt zur Beurteilung einer Machbarkeit vorgelegt werden, um dann einen Flächennutzungsplan zu erstellen. Zugestimmt wurde durch die Räte der Vereinbarung einer Kostenbeteiligung von 70 Prozent durch die Kommune am in einem zweiten Bauabschnitt geplanten Geh- und Rad-Weg entlang der Staatstraße bei der Hochwasserfreilegung.

Nach eingehenden Informationen zu einer geplanten IT-Ausstattung im Sitzungssaal des Gemeindehauses wurde beschlossen, Angebote für einen großflächigen mobilen Monitor einzuholen. Die Räte sollen einen Zuschuss zur Hardware erhalten. Die Endgeräte sind damit Eigenbesitz. Bei der nächsten Sitzung soll die Finanzierung geklärt werden. Man beabsichtigt ein Ratsinfo- und ein Bürgerinfosystem einzuführen.