CSU steht für eine Fortsetzung der Erfolgsgeschichte

Auf Einladung der CSU-Ortsvorsitzenden Annemarie Funke und des stellvertretenden Vorsitzenden der Mittelstands-Union im Landkreis Traunstein, Thomas Breyer, sprach Michaela Kaniber im Gasthof Hochfelln über ihre Arbeit und Politik – und begann mit einem Blick auf die Bundespolitik: „Die Union ist im Aufwind, weil sie die enormen Herausforderungen bei der Integrations- und Flüchtlingspolitik, sowie der inneren Sicherheit bewältigt hat.“ Ohne die CSU wären diese Erfolge nicht möglich gewesen, betont Kaniber: „Wir waren es, die auf eine Kurskorrektur bei der Flüchtlingspolitik und eine deutliche Verschärfung im Bezug auf die innere Sicherheit gedrängt haben.“

Zur Flüchtlingskrise gab es mehrere Rückfragen aus den Reihen der Bergener CSU-Mitglieder. Kaniber schilderte die aktuelle Situation was Abschiebungen und sichere Herkunftsländer angeht. Als Mitglied der Enquete-Kommission „Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben“ sprach die Landtagsabgeordnete dazu schon mehrere Male im Plenum. „Wir nehmen das Thema sehr ernst“, so Kaniber. „Wir geben uns im Bayerischen Landtag größte Mühe, die Flüchtlinge gut unterzubringen, gut zu versorgen und gut auszubilden.“ Mit dem bayerischen Integrationsgesetz habe es die CSU geschafft, klare Regeln auf der Basis ihrer Werte und Leitkultur aufzustellen: Es folge dem Dreiklang Humanität, Integration und Begrenzung.

Wie kein anderes Land investiere Bayern in die Integration, so Kaniber. „Bayern ist das Land der gelingenden Integration“, betonte Kaniber. „Wir fordern den Integrationswillen und bieten dafür beste Chancen.“ Über 40.000 Flüchtlinge haben dank eines Pakts mit der Bayerischen Wirtschaft eine Praktikums-, Ausbildungs- oder Arbeitsplatz erhalten – womit die CSU die gesteckten Ziele weit übertroffen habe. „Wir haben es geschafft, trotz großer Schwierigkeiten und Widerstände die Zuwanderung klar zu begrenzen.“ So kamen 2016 mit 280.000 bereits deutlich weniger Asylsuchende nach Deutschland. 2015 waren es noch 890.000.

Damit spannte Michaela Kaniber einen Bogen zum Thema Nummer 1 der CSU: die innere Sicherheit. „Ich bin stolz darauf, dass die CSU die Partei der Inneren Sicherheit ist und alles Menschenmögliche für den umfassenden Schutz unserer Bevölkerung tut.“ Bayern sei das sicherste aller Bundesländer, mit der niedrigsten Kriminalitätsrate und der höchsten Aufklärungsquote. „Wir setzen alles daran, die Sicherheitslage weiter zu verbessern“, so Kaniber. Sie sprach dabei schärfere Gesetze und eine bessere Ausstattung der Sicherheitsbehörden mit Technik und Personal an.

Auch den wirtschaftlichen Aspekt ließ die CSU-Landtagsabgeordnete in ihrer Rede nicht aus. Dank der richtigen Weichenstellung durch die CDU und CSU in Berlin, gehe es dem Land wirtschaftlich so gut wie noch nie. Und auch die bayerische Wirtschaft sei 2016 im siebten Jahr in Folge auf Wachstumskurs. Die CSU setze auf steuerliche Entlastungen. Leisten könne sich der Staat dies, da die Einnahmen jedes Jahr um zehn Milliarden Euro stärker steigen werden, als bisher erwartet. „Die CSU ist ganz klar gegen die Verschärfung der Erbschaftssteuer, so wie gegen die Einführung der Vermögenssteuer, wie sie rot-rot-grün fordert!“

Die Bundestageswahl stelle laut Kaniber eine weitreichende Richtungsentscheidung dar. Sie warnte vor Protestwählern und Alternativen: „Wollen wir, dass Deutschland unter rot-rot-grün weiter nach links abdriftet oder unter der Führung von CDU und CSU – und ohne die SPD – seine Erfolgsgeschichte fortsetzt? Sowohl Deutschland als auch Bayern stehen hervorragend da.“ Abschließend bat Kaniber um Unterstützung, vor allem auch Erstwähler zur Bundestagswahl zu animieren und die CSU zu wählen.