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19.03.2019

Thema

Tu was! Für Europa.

Die CSU hat eine Unterstützerkampagne für unseren Spitzenkandidaten für die Europawahl Manfred Weber gestartet. Sie können sich als Unterstützer registrieren. Sie erhalten Informationen aus erster Hand und können sich mit Ihren Ideen für Europa einbringen.

 

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19.03.2019

Topaktuell

Söder: Schutzschirm bei der Altersrente!

Söder kritisiert das Konzept von SPD-Bundesarbeitsminister Heil als "Rentenpolitik mit der Gießkanne". Söder betont: "Das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Die Grundrente soll bei den wirklich Bedürftigen ankommen und auch finanzierbar bleiben. Deshalb haben wir im Koalitionsvertrag eine Bedürftigkeitsprüfung vereinbart. Die SPD bricht den Koalitionsvertrag, wir verbessern ihn! Unser Rentenschutzschirm hilft gezielt."

 

CSU - Topaktuell

 

 

07.03.2019

Topaktuell

Die CSU wird für Bayern, Deutschland und Europa durchstarten

Die Hauptredner, Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Dr. Markus Söder und der Spitzenkandidat für die Europawahl Manfred Weber, sorgten mit ihren fulminanten Reden für tosenden Applaus und beste Stimmung im Saal. Der CSU-Bezirksvorsitzende Niederbayerns, Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, bezeichnete den diesjährigen politischen Aschermittwoch in seiner Eröffnungsrede als Demonstration der Demokratie. Generalsekretär Markus Blume stellte klar, dass die CSU mit neuer Stärke und legendärer Geschlossenheit für Bayern, Deutschland und Europa arbeitet.

Das gesamte Topaktuell finden Sie hier:

CSU-Topaktuell

08.02.2019

Topaktuell

Die Pkw-Maut ist europarechtskonform!

Mit diesem eindeutigen Votum sieht unser Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer den Kurs der CSU bestätigt: "Die Finanzierung der Straße durch alle, die sie nutzten, ist richtig!" Einen konkreten Starttermin hat er bereits genannt - im Oktober 2020 wird es soweit sein.

 

Das gesamte Topaktuell finden Sie hier:

CSU Topaktuell

20.01.2019

Topaktuell

ZEIT FÜR NEUE STÄRKE

DR. MARKUS SÖDER NEUER PARTEIVORSITZENDER DER CSU

 

Der 84. Parteitag der CSU hat Dr. Markus Söder mit einer großen Mehrheit von 87,4 % zum neuen Partei-vorsitzenden gewählt. Söder gibt als Kompass für die Zukunft aus: „Es ist mir eine riesige Ehre in so große Fußstapfen treten zu können. Es ist eine besondere Verantwortung, sich für Land und Partei in den Dienst zu stellen. Die CSU war und ist und muss immer die entscheidende Partei in Bayern sein!"

 

Das gesamte Topaktuell finden Sie hier:

CSU Topaktuell

27.12.2018

Lenz informiert zum Jahresende 2018

Liebe Leserinnen und Leser,

ein politisch spannendes Jahr liegt hinter uns.Ich danke allen, die meine Arbeit in Berlin verfolgt und unterstützt haben. Nach anfänglichem Stoplerstart ist bei der Regierung auch wieder ein Funktionsmodus eingekehrt, bei dem die Sacharbeit im Vordergrund steht. Und auch im politischen Berlin gilt zumindest für einige Tage Weihnachtsfrieden.

Wenn wir 2018 den Jahrtag zum 100-jährigen Ende des ersten Weltkrieges begangen haben, dann muss uns auch bewusst sein, dass es eben nicht selbstverständlich ist, dass wir in Frieden und Freiheit leben können. Blickt man auf die vielen Regionen in der Welt, dann wird dies auch in der heutigen Zeit umso deutlicher. Dies gilt es stets im Kopf zu behalten.

Und auch das kommende Jahr verspricht spannend zu werden, der Brexit und die Europawahlen seien nur als Schlagworte genannt. Aber auch die innenpolitische Agenda ist lang. Um die Herausforderungen der Zukunft zu lösen brauchen wir jeden einzelnen. In Deutschland und Bayern können wir aber optimistisch in die Zukunft blicken. Und das liegt eben auch an den Menschen, die bei uns leben – die zum gesellschaftlichen Gelingen beitragen.

Ihnen wünsche ich an Weihnachten etwas Ruhe und Erholung und dass Sie sich dabei auf den Kern Weihnachtens besinnen können. Für das neue Jahr 2019 wünsche ich Ihnen Glück, Gesundheit und Gottes Segen.

 

Ihr Andreas Lenz

Newsletter

19.12.2018

Newsletter von Prof. Dr. Angelika Niebler

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,

freuen Sie sich auch so auf Weihnachten? Auf ein paar ruhige, friedliche Tage im Kreise Ihrer Familie?

Selten habe ich mich nach einer Plenarwoche in Straßburg so sehr auf Zuhause gefreut. Die Stadt Straßburg ist in tiefer Trauer nach dem unfassbaren, schrecklichen Terroranschlag auf dem Christkindlmarkt. Zur Tagesordnung übergehen, unmöglich. Jeder von uns war betroffen, hatte Angst, leben die meisten von uns doch mitten in dieser Stadt während der Plenarwochen. Unser Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen und Familien, die kurz vor den Feiertagen einen geliebten Menschen verloren haben oder selbst durch die Attacke schwer traumatisiert sind. In Straßburg wie in Nürnberg.

2018 war auf europäischer Ebene - wie auch in Deutschland und Bayern - durchwachsen. Die jüngsten Entwicklungen werfen auch für 2019 ihre Schatten voraus: Die neu gewählte italienische Regierung legt einen Haushalt vor, der alle Regeln des Stabilitätspakts bricht, der französische Regierungschef Macron kündigt nach den Gelbwesten-Protesten Steuergeschenke in Milliardenhöhe an und zieht damit in Sachen Verschuldung Italien nach. Am 29. März kommt es nächstes Jahr zum Austritt Großbritanniens aus der EU, einen harten Brexit ohne Abkommen kann derzeit niemand ausschließen. Auch unser Verhältnis zu USA ist in diesem Jahr nicht besser geworden.

Auch wenn 2019 kein einfaches Jahr wird: In einigen Bereichen kommen wir in der EU doch gemeinsam voran. So ist erfreulich ist, dass wir in dieser letzten Plenarwoche über ein neues Handelsabkommen mit Japan abstimmen konnten. Auch den Kampf gegen Cyberattacken gehen wir in der EU künftig gemeinsam an und im Weltraum arbeiten wir schon seit Jahren intensiv zusammen und verstärken diese Aktivitäten. Näheres dazu gibt es in diesem Newsletter.

Als Kopf hinter den Nachrichten darf ich Ihnen in diesem Newsletter unseren Spitzenkandidaten der EVP für die Europawahl im Mai 2019, meinen CSU-Kollegen Manfred Weber, näher vorstellen. Seine Nominierung als Spitzenkandidat war für mich einer der Höhepunkte in diesem Jahr.

Ich wünsche Ihnen eine besinnliche Adventszeit, fröhliche Weihnachten und ein gutes neues Jahr mit vielen wunderbaren Begegnungen und Momenten. Danke dafür, dass Sie mich durch das Lesen meiner Newsletter bei meiner Arbeit im Europaparlament begleitet haben.

Herzlichst

Ihre

Europaabgeordnete

Prof. Dr. Angelika Niebler


Newsletter

07.12.2018

Lenz informiert - Dezember 2018

Liebe Leserinnen und Leser,

anbei erhalten Sie die neue Ausgabe von "Lenz informiert".

Vor kurzem wurde der Bundeshaushalt 2019 vom Deutschen Bundestag verabschiedet. Mit diesem beschließen wir das fünfte Jahr in Folge einen Haushaltsplan ohne neue Schulden. Insgesamt belaufen sich die Ausgaben des Bundes im Jahr 2019 auf 356,4 Milliarden Euro.

Wir investieren in zentrale Zukunftsbereiche wie Verkehrsinfrastruktur, Digitalisierung und Künstliche Intelligenz. Die Sicherheit ist und bleibt unser Thema: Für die innere Sicherheit schaffen wir tausende neue Stellen bei Bundespolizei und Bundeskriminalamt, auch der Verteidigungsetat wächst. Den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken wir durch Investitionen in digitale Bildung, Kinderbetreuung und Wohnen. Familien werden spürbar entlastet durch die Erhöhung des Kindergeldes und durch die Möglichkeit, Baukindergeld zu beantragen.

Die Schuldenstandsquote wird spätestens 2019, womöglich aber schon in diesem Jahr, unter dem vom Stabilitäts- und Wachstumspakt vorgegebenen Schwellenwert von 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) liegen. Im Jahr 2010 betrug die Schuldenstandsquote noch 81 Prozent des BIP.

Vor gut drei Wochen, am 24. November, wurde außerdem die CSU-Liste für die Europawahl im Mai 2019 aufgestellt. Dabei wird Manfred Weber nicht nur als Spitzenkandidat fungieren, sondern kandidiert gleichzeitig als Bewerber für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Angelika Niebler ist die Spitzenkandidatin für Oberbayern und kandidiert auf Platz zwei der Liste.

Auch hier erwartet uns ein intensiver Wahlkampf, bei dem es zu betonen gilt, dass Europa nicht das Problem ist, obwohl es Probleme und Herausforderungen gibt. Schaut man auf den Brexit und den wahrscheinlichen Austritts Großbritanniens aus der EU, dann sieht man, dass man auch ohne Europa Probleme haben kann. Wir stehen zu Europa! Wir müssen für Europa kämpfen und dürfen es uns nicht von den Populisten kaputt machen lassen. Aber wir wollen auch kein Europa, wo Alles im Einheitsbrei untergeht – wir wollen ein Europa der Regionen, das solidarisch ist, wo aber jeder zunächst einmal für sich selbst verantwortlich ist.

Nicht zuletzt möchte ich Ihnen und Ihren Familien eine gesegnete Adventsszeit wünschen. 

 

Herzliche Grüße Ihr Andi Lenz

Newsletter

01.12.2018

Klare Haltung der CSU zum UN-Migrationspakt

Die nationale Souveränität Deutschlands bleibt dabei unberührt. Das bekräftigen die Leitprinzipien des Paktes - und genau das haben wir auch im Deutschen Bundestag beschlossen. Auf unsere Initiative haben die Koalitionsfraktionen klargestellt, was beim Migrationspakt gilt.

 

Das gesamte Schreiben finden Sie hier:    CSU

05.11.2018

Topaktuell

Die Bayernkoalition steht.

Für ein bürgernahes Bayern

Ich bin froh und dankbar, dass wir es in einer kurzen Zeit geschafft haben, ein gutes Werk zusammenzubringen. Es geht darum: Was ist gut für Bayern, was nützt Bayern und wo kann sich Bayern entsprechend weiterentwickeln“, sagt Ministerpräsident Dr. Markus Söder.

 

Topaktuell

 

 

04.11.2018

Andreas Lenz informiert - November 2018

Liebe Leserinnen und Leser,

anbei erhalten Sie die neue Ausgabe von "Lenz informiert".

Wir befinden uns derzeit in politisch turbulenten Zeiten. Umbrüche können aber immer auch Chancen bieten, Chancen sich neu aufzustellen, sich inhaltlich zu positionieren.

Der Ausgang der Landtagswahlen in Bayern kann die CSU nicht zufriedenstellen. Anspruch muss es sein in der Breite ein Angebot an möglichst viele Bevölkerungsteile zu machen. Das muss personell, aber auch inhaltlich geschehen. Obwohl Analyse und Rückschlüsse noch nicht abgeschlossen sind, ist es trotzdem gut, dass die Koalitionsverhandlungen zügig verlaufen und die neue Regierung schnell zusammengesetzt wird.

In der Landtagswahl in Hessen zeigte sich einmal mehr wie groß das Dilemma der Union ist zwischen Verlusten gegenüber der AfD auf der einen Seite und den Grünen auf der anderen Seite. Die Konsequenz von Bundeskanzlerin Merkel, nicht mehr für den Parteivorsitz zu kandidieren, ist folgerichtig. Offen ist, wer die Nachfolge in der Parteispitze antritt – klar ist, dass die Person einerseits die Gesellschaft und auch die Partei verbinden muss, zum anderen aber auch klare Zielvorstellungen geben muss, an denen man sich orientieren kann. Auch die CSU braucht einen klaren Fahrplan, wie die personelle Neuausgestaltung an der Parteispitze ablaufen soll.

In der Politik kann man den Eindruck gewinnen, dass häufig zu schnell oder auch zu viel gesprochen wird, aber zu wenig nachgedacht wird. Ein Nachdenkprozess ist aber nun dringend geboten.

Ihr Andreas Lenz

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31.10.2018

Newsletter von Prof. Dr. Angelika Niebler

Liebe Leserinnen und Leser,

unsere Plenartagesordnung letzte Woche war übervoll. Wir diskutierten und fassten Beschlüsse zu einer Vielzahl von Themen, die Sie als Bürger auch unmittelbar betreffen: Wie sichern wir mehr Fairness in der Lebensmittelversorgungskette? Unsere Landwirte haben einen schweren Stand gegenüber den großen Lebensmittelkonzernen wie Lidl und Aldi. Was können wir gegen die Verschmutzung der Meere und Ozeane mit Plastikmüll unternehmen? Wie muss die Europäische Union auf die grausame Ermordung von Jamal Khashoggi in der türkischen Vertretung reagieren? Dass es im 21. Jahrhundert möglich ist, ein Killerkommando zur Ermordung eines Regimekritikers nach Istanbul zu schicken, macht mich fassungslos. Wir haben uns im Europaparlament für eine klare Reaktion in Richtung Saudi Arabien ausgesprochen.

Besonders haben mich die vielen Besucherinnen und Besucher in der letzten Woche aus meiner Heimat gefreut. Wir haben über viele Themen gesprochen, nicht nur über die Europapolitik. Es bleibt spannend, auch in Bayern und Deutschland.

Bleiben Sie gesund und munter.

Ihre Angelika Niebler

Newsletter

22.09.2018

Newsletter von Prof. Dr. Angelika Niebler

Liebe Leserinnen und Leser,

die Sommerferien liegen - gefühlt - schon wieder lange zurück und in der Politik in Bayern konzentriert sich jetzt alles auf die Landtags- und Bezirkstagswahl am 14. Oktober. Aber auch auf der europäischen Ebene beginnt der Endspurt: Am 26. Mai wird im nächsten Jahr das neue Europaparlament gewählt. Bis dahin gilt es, noch einige wichtige politische Vorhaben abzuschließen.

Der Austritt Großbritanniens aus der EU am 30. März nächsten Jahres rückt näher. Ob wir zu einem vernünftigen Deal mit den Briten kommen, ist offen. Die Konditionen des Austritts sind weitgehend verhandelt, offen ist, wie die künftige Grenze zwischen Nordirland und Irland aussehen soll und künftig die Wirtschaftsbeziehungen zwischen UK und der EU gestaltet werden. Ob es zu einer Vereinbarung oder zu einem unkontrollierten, harten Brexit kommen wird, ist offen. Bis Ende Oktober müssen die Konditionen fest stehen, sonst wird es knapp mit der Ratifikation der Brexit-Verträge.

Auch in der Migrationspolitik muss es noch Fortschritte geben. Beim Gipfeltreffen im Juni hatten sich die Staats- und Regierungschefs auf das gemeinsame weitere Vorgehen geeinigt und den Schlepperbanden im Mittelmeer den Kampf angesagt. Konkret soll die Europäische Grenz- und Küstenwache auf 10000 Mann aufgestockt und die Zusammenarbeit mit afrikanischen Staaten forciert werden. Auch liegen die Vorschläge zum Europäischen Asyl- und Verfahrensrecht noch auf dem Tisch. Unter österreichischer Führung soll es hier bis Ende des Jahres zu Ergebnissen kommen.

In der letzten Plenarwoche im Europaparlament standen insbesondere zwei Themen an, die uns intensiv beschäftigten. Zum einen wurde das Urheberrecht an die digitale Welt angepasst. Netzaktivisten behaupteten, wir würden mit den neuen Regeln das Internet zensieren. Welch ein Unsinn! Wir wollen nur, dass Künstler, Autoren, Kreative von ihren Werken leben können, auch wenn diese künftig online verbreitet werden. Heftige Debatten gab es auch zu Ungarn: Gibt es in Ungarn keine Demokratie, keinen Rechtstaaat und kommt es dort zu schwerwiegenden Verletzungen der Menschenrechte? Hierüber mussten wir bei der Frage entscheiden, ob wir gegen Ungarn ein sogenanntes Rechtstaatsverfahren eröffnen. Diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen. Lesen Sie meine Beweggründe und informieren Sie sich über weitere Themen wie dem EU-Solidaritätskorps für Jugendliche, die sich für die Teilnahme an einem Freiwilligendienst in Europa interessieren, mehr in diesem Newsletter.

 

Ihre 

Angelika Niebler

Newsletter

18.09.2018

Lenz informiert - September 2018

Liebe Leserinnen und Leser,

anbei erhalten Sie die neue Ausgabe von "Lenz informiert".

Das politische Berlin hat seine Arbeit wieder aufgenommen. Diese Woche standen die Haushaltsberatungen für den Bundeshaushalt 2019 an. Neben Rekordinvestitionen sieht dieser spürbare Entlastungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor. Daneben wird vor allem für Familien, Pflege, in Bildung, Sicherheit, die digitale und verkehrliche Infrastruktur investiert, ohne neue Schulden anzuhäufen.

Die Ereignisse in Chemnitz zeigen vor welch großen Herausforderungen die Politik im Lande steht. Es geht darum das Land und die Gesellschaft zusammenzuhalten. Dazu ist vor allem ein in jeder Hinsicht handlungsfähiger Staat notwendig. Für diese Handlungsfähigkeit steht die CSU wie keine andere Partei.

Der Wahlkampf im Wahlkreis hat begonnen. Es geht um die Zukunft Bayerns. Ich bitte Sie, informieren Sie sich und werben Sie gerne für die Inhalte der CSU. Sowohl in Erding als auch in Ebersberg stehen auf allen Ebenen hervorragende Kandidatinnen und Kandidaten zur Verfügung. Es kommt die nächsten Wochen darauf an, die Breite der Themen die Bayern bewegt, darzustellen. Packen wir das gemeinsam an!

Mit freundlichen Grüßen 

Ihr Andreas Lenz

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06.09.2018

Topaktuell

Landwirtschaft ist die Seele Bayerns!

"Die Schönheit unserer Kulturlandschaften, um die uns Andere beneiden, ist der harten und unermüdlichen Arbeit unserer Bäuerinnen und Bauern zu verdanken. Um all das für die Zukunft zu erhalten, schnüren wir ein Agrarpaket für moderne, zukunftsfähige bäuerliche Betriebe, schließen einen Pakt für den Schutz des land- und forstwirtschaftlichen Eigentums und beginnen mit der Umsetzung des Sonderprogramms Landwirtschaft - Digital", so Ministerpräsident Dr. Markus Söder.

Das gesamte Topaktuell finden Sie hier:

CSU

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