Haushalt 2021 - Märktezentrum - Sanierung der Hoffeldstraße

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hohmann,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates und der Verwaltung,
sehr geehrte Damen und Herren,

es ist gerade einmal vier Monate her, dass wir den verspäteten Haushalt rückwirkend für 2020 beschlossen haben. Im letzten Jahr konnten wir eine Zuführung von rund 820.000 € erreichen. Nach Abzug von Tilgungskosten der laufenden Kredite, blieben uns noch 395.000 € für Investitionen übrig. Der Ansatz der Zuführung wurde 2021 auf rund 710.000 € festgesetzt. Hierbei hoffen wir auf die Haushaltsverantwortlichen im Rathaus, dass sie den bereits in der Vergangenheit umsichtigen Umgang mit den Mitteln weiter fortsetzen möge. Dass sie auch vielleicht den ein oder andern Cent auf die Waagschale legen, um zu prüfen, ob er denn notwendig ist. Zusätzlich noch, ob es vielleicht günstiger und gleichermaßen praktikabler geht, um die Zuführung ggf. auf das Vorjahresniveau zu bringen. Wir haben bei allen Verantwortlichen in der Verwaltung, vorneweg bei unserem ersten Bürgermeister Kai Hohmann und seinem Kämmerer Patrick Hock keine Bedenken, dass sie die Zahlen im Blick haben.Wir sind optimistisch, dass dies ihnen auch gelingen wird.

Wie schaut es 2021 mit den Finanzen generell aus? - Was die Entwicklung in der Pandemie betrifft, sind wir, wie im Dezember letzten Jahres, nicht viel weiter. Somit hat sich auch an der Aussage im letzten Jahr nichts geändert, dass es schon ein Blick in die Glaskugel braucht, um die Entwicklung der Finanzen zu beurteilen. Denn auch in diesem Haushalt sind die negativen Einflüsse aufgrund der sinkenden Einnahmen aus Gewerbesteuern und den reduzierten Steuersätzen aus dem letzten Jahr, noch nicht direkt spürbar. Wie es in den kommenden Jahren aussieht, muss die weitere Entwicklung der Pandemie, und vor allem des Impffortschritts, zeigen. Auch der Ausgang der Bundestagswahl und die zukünftige Ausrichtung der neuen Bundesregierung, spielt in meinen Augen eine große Rolle.
Die aktuelle Aussage des Arbeitskreises „Steuerschätzung“ des Bundesfinanzministeriums sieht wie folgt aus:
Die Steuereinnahmen insgesamt sind im Jahr 2020 stärker zurückgegangen als das nominale BIP (Bruttoinlandsprodukt ). Erst ab dem Jahr 2021 dürfte sich die Aufkommensdynamik gegenüber dem BIP wieder verstärken. Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen” erwartet, dass die Steuereinnahmen zum Ende des Schätzzeitraums von 2021 bis 2025 nur 13,6 Prozent über dem Niveau von 2019 liegen, das nominale BIP aber den Vorkrisenwert 2019 um 14,7 Prozent übersteigen wird. Zusammengefasst rechnet man damit, dass sich die Wirtschaft ab Ende 2021 wieder langsam erholt. Dies würde sich natürlich an den Einnahmen im kommunalen Haushalt wiederspiegeln.

Kommen wir nun zu unserem Haushalt und dem wirklich absolut Positiven:
Dass die Ausgaben im Vermögenshaushalt stark zunehmen, die noch beachtliche Rücklage von ca. 8,4 Mio. sinkt, und wir zusätzliche Kredite aufnehmen, hat mehrere Gründe:

1. Unser ausgesetztes Straßenausbauprogramm wird für dringend sanierungsbedürftige Straßen fortgeführt. Hier müssen wir als Markt Elsenfeld zu 100 % in die Finanzierung gehen. Aber diese Straßen wurden jahrelang geschoben und haben es nötig. Durch die Forderung der Freien Wähler und die Umsetzung der CSU, auf Landesebene die Bürger nicht mehr mit Straßenausbaubeiträgen zu belasten, hat man leider für die Kommunen nichts gewonnen. Sicherlich mag es gut sein, Bürger (Grundstückseigentümer) nicht zusätzlich zu belasten. Aber durch die geringen jährlichen Zuschüsse aus dem Landestopf, reichen die Gelder nicht einmal für eine Planung. Dauerhaft können wir als Markt Elsenfeld keine Straßensanierungen alleine finanzieren. Hier ist die Landes-/Bundespolitik gefragt, um hier Lösungen zu finden.

2. Der zweite positive Punkt ist die aktuelle Entwicklung der Kinderzahlen. Hier brauchen wir dringend mehr Platz im Bereich der Kindergärten und Kitas. Mit der Prüfung des Gebäudes in der Hauptstraße 26, dieses in einen städtebaulich ansehnlichen Kindergarten umzuwandeln und eine zusätzliche Gruppe in Rück-Schippach einzurichten, wurden im Gremium die ersten Schritte getan. Sicherlich steigen dabei auch wieder die Personalkosten. Aber das soll entsprechend ihrer Qualifikation natürlich angemessen entlohnt werden und alles zusammen gesehen, ist dies wiederum eine Investition in die Zukunft des Marktes Elsenfeld.

3. Sollte der Bau eines Kindergartens in der Hauptstraße gelingen, wäre dies gleichzeitig der Einstieg in ein städtebauliches Entwicklungskonzept, welches unserer Kommune ca. 4-5 Mio. € an staatlichen Fördermittel zur Innerortsentwicklung zur Verfügung stellt. Ein Teil der Innerortsentwicklung ist das Thema „Schaffung von Wohnraum“, in dem wir auf der einen Seite in einem Teilbereich der sogenannten „Erdbeeräcker“ behutsam auf den Bedarf angepasst, Bauplätze zur Verfügung stellen wollen. Und dies vor allem, in einem angemessenen Preisrahmen. Andererseits dürfen wir auch die Leerstände nicht vernachlässigen. Sollte der Einstieg in das so genannte ISEK gelingen, wovon wir überzeugt sind, können auch Privatpersonen - also unsere Bürger, von staatlichen Fördertöpfen profitieren und selbst mitgestalten. Analog wie die Durchführung der Dorfentwicklung in Rück-Schippach.

4. Der Bereich Klimaschutz spielt auch eine große Rolle. Auch wenn die Fällungen der Platanen zum Teil kritisiert wurde, entsteht Neues. Hier investieren wir in neue Grünanlagen und haben mit dem „Masterplan Grün“ eine gute Diskussionsgrundlage. Dazu kommt die energetische Ausnutzung der Gebäude, die Nutzung energiearmer LED-Technik, energetische Sanierung von Bestandsgebäuden und energiesparsame Neubauten. Zusätzlich die vom Rechnungsprüfungsausschuss bereits 2018 geforderte Errichtung einer PV Anlage auf dem Schwimmbad, um nur einige zu nennen. Die beste Energieeinsparung ist die, wenn gar nichts eingespart werden muss.

Das alles zusammen steckt in diesem Haushalt und ist unserer Meinung nach ein gutes Gesamtpaket, um Elsenfeld und seine Ortsteile Rück-Schippach und Eichelsbach zukunftsfähig und vor allem attraktiv zu gestalten. Was mir persönlich in diesem Haushaltsplan noch ein bisschen fehlt, das wir aber auch nicht aus den Augen verlieren sollten, ist der Bereich Digitalisierung. Denn was die Pandemie uns auch gezeigt hat, sind die Möglichkeiten, die uns die Digitalisierung bietet. Hier hat z.B. das Staatsministerium für Digitales ein Förderprogramm „Digitales Rathaus“ aufgelegt. Aus diesem Fördertopf haben wir Maßnahmen zur Umsetzung des digitalen Rathauses in diesen Haushalt mit eingebunden. Wir haben mit einem Workshop zur Gestaltungsmöglichkeit von Onlinediensten den Einstieg geschaffen - aber da geht meiner Meinung nach noch mehr in diese Richtung.

Dieser Haushalt ist richtungsweisend und begleitet uns die nächsten Jahre weiter. Deshalb auch meine Bitte an alle Fraktionen, lasst uns gemeinsam und sachlich im Rat debattieren und beraten. Dabei spielt es keine Rolle, wer welche Idee zuerst gefunden hat und wer wie weit kreativ ist. Wichtig ist, dass am Ende für alle, Markt Elsenfeld mit seinen Bürgerinnen und Bürger, das Beste herauskommt.

Ich freue mich auf die gemeinsame Umsetzung der Projekte und bedanke mich für die gemeinsame Zusammenarbeit bei der Verwaltung, bei der UBV und der Fraktion SPD/Grüne.

Wie der amerikanische Informatiker Alan Kay einst sagte:
„Die Zukunft kann man am besten voraussagen, wenn man sie selbst gestaltet.“

Die CSU-Fraktion stimmt dem Haushalt mit großer Freude und Erwartungshaltung zu.


Für die CSU-Fraktion

Andreas Hohm
(Fraktionssprecher)

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
werte Mitglieder des Marktgemeinderates!

Mir kommt es fast so vor, als hätten wir erst gestern den Haushalt des Marktes Elsenfeld verabschiedet - und rückblickend ist das ja auch fast so. Denn wir waren im Jahr 2020 doch sehr spät mit diesem Punkt hier im Gremium. Dieses Jahr sind wir sozusagen wieder „just in time“. Den Haushalt im April zu verabschieden, ist meiner Meinung nach für eine Gemeinde unserer Größenordnung absolut in Ordnung. Sollte man doch bedenken, dass vor dieser Sitzung der Haupt- und Finanzausschuss in zwei Sitzungen dieses dicke Zahlenwerk vorberaten und der Gemeinderat erst im Februar in seiner Klausurtagung die Weichen für die kommenden Jahre gestellt hat.

Deshalb möchte ich zu Beginn erst einmal ein ganz großes Lob und meinen Dank aussprechen. Wir alle haben heuer gut zusammengearbeitet und können nun heute über einen Haushalt beschließen. Damit räumen wir die Ungewissheiten der sogenannten „haushaltslosen Zeit“ aus dem Weg und können nun tatsächlich auch damit arbeiten.
Unser Kämmerer Patrick Hock wird im Anschluss sicherlich genauer auf die einzelnen Eckpunkte und Zahlen eingehen, so dass ich mich nur auf einzelne Punkte in meiner Rede beschränken möchte.

Die Corona-Pandemie beschäftigt uns nicht nur in gesundheitlicher, sondern auch in wirtschaftlicher und finanzieller Hinsicht. Wir sehen heute noch nicht klarer als Ende des letzten Jahres. Wie entwickeln sich die gemeindlichen Einnahmen? Welche Auswirkungen hat der Lockdown auf unsere einheimischen Betriebe, die Einzelhändler, die Gastronomie? Wie wirken sich die unvorstellbaren Geldmengen aus, welche zur Stützung durch unsere Regierung in den Markt gepumpt werden? Wie werden diese wieder zurückgeführt? Und wie entwickelt sich die Inflation? Sie sehen, es gibt Fragen über Fragen. Dabei muss ich leider feststellen, dass wohl derzeit niemand verlässlich diese Fragen beantworten kann. Und so ist es auch für uns schwierig, mit verlässlichen Zahlen im Haushalt zu arbeiten. Wir haben gesehen, dass wir das Jahr 2020 gut überstanden haben, ja eigentlich sogar besser als erwartet. Die Jahresrechnung wird dies belegen. Trotzdem müssen wir dranbleiben und mit Augenmaß nach vorne schauen. Der Grundsatz, lieber die Einnahmen vorsichtig und die Ausgaben realistisch zu planen, hat weiterhin Bestand. In der jetzigen Situation noch mehr als je zuvor. 

Wir dürfen aber auch nicht zu ängstlich agieren, denn man sagt nicht umsonst: „Stillstand ist Rückschritt“! Vielmehr sollten wir uns auf unsere Pflichtaufgaben und auf das Bestehende konzentrieren. Auch hier kann man viel erreichen. Ich denke, das sind wir unseren Bürgerinnen und Bürgern schuldig. Wir erwarten für 2021 im Verwaltungshaushalt Einnahmen und Ausgaben von rund 21,3 Mio €. Wichtig dabei ist, dass wir aus unseren Einnahmen die laufenden Ausgaben für den Betrieb aller kommunalen Einrichtungen decken können. Dies muss unser oberstes Ziel sein und wird wohl auch dieses Jahr wieder erreicht werden.

Unsere Einrichtungen, seien es die Kindertagesstätten, die Schulen, die Bibliothek, das Bürgerzentrum, die Feuerwehren, das Freizeitbad mit Römersauna - um nur einige zu nennen - kosten uns jährlich einige Millionen Euro. Ein gut investiertes Geld, da diese Einrichtungen allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen und jede für sich seine Berechtigung hat. Hier habe ich gerade auch in der Klausur des Marktgemeinderates erkannt, dass die große Mehrheit es genauso sieht wie ich und den Fokus auf deren Erhalt, deren guter Ausstattung und deren Zukunft legt. Man muss nicht immer mit neuen Sachen punkten wollen. Viel wichtiger ist es, das Bestehende zu erhalten und nicht am falschen Ende zu sparen, um damit zusätzliche Angebote schaffen zu können. Und so haben wir auch unseren Vermögenshaushalt zusammen aufgestellt - zukunftsweisend - wie ich meine. Und kann es nicht zukunftsweisender sein, als in unsere Bürgerinnen und Bürger und in unsere Infrastruktur zu investieren? Dazu gehört auch unser Wasser- und Kanalnetz mit den gemeindlichen Straßen, ebenso genauso wie die Investition in unsere Kinderbetreuung, sei es im Schulbereich oder in unseren Kindertagesstätten.

Über eine Investition haben wir im vorhergehenden Tagesordnungspunkt schon ausführlich gesprochen. Nur ein Beispiel ist die Hoffeldstraße. Maßnahmen an unserem Wasser-/ Kanal- und Straßennetz sind unerlässlich. Auch wenn wir hier ohne Straßenausbaubeiträge vor großen finanziellen Herausforderungen stehen, dürfen wir hier nicht locker lassen und müssen nach Lösungen suchen. Letztendlich bedeutet die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nichts anderes, als dass die Kosten für den Ausbau nun zu 100% durch die Allgemeinheit getragen werden müssen.

Aber die wirklich großen Investitionen werden wir in den kommenden Jahren in unsere Kinder stecken. Ganz eindeutig eine Investition in die Zukunft. Die steigenden Kinderzahlen und der gesellschaftliche Wandel fordert uns hier heraus, aber ich bin mir sicher, wir werden zusammen diese Herausforderung meistern. Die Planungen des Mensagebäudes laufen auf Hochtouren und auch beim Betreuungskonzept machen wir Fortschritte. Hier sage ich nochmal ganz deutlich, dass es mein Ansinnen ist, nicht nur ein Gebäude mit Umfeld – Campus – für ca. 6,5 Mio. € zu errichten. Wobei natürlich auch hier nicht nur eine gute Förderung abzuziehen ist, sondern man diese Hülle auch mit Leben und wirklich guter pädagogischer Arbeit füllen muss. Denn jeden Euro, den wir hier zielgerichtet einsetzen, macht sich später um ein Vielfaches bemerkbar. Hier sind wir auf dem richtigen Weg und ich bin mir sicher, dass wir gerade hier für Elsenfeld einen enormen Mehrwert schaffen können.
Aber auch die ganz Kleinen verlieren wir nicht aus dem Blickfeld. Die Kinderzahlen steigen und wir bieten im Landkreis wirklich ein ausgesprochen gutes Angebot. Das bestätigt mir auch immer wieder unser pädagogisches Personal. Wir nehmen Rücksicht auf unsere Bevölkerungsstruktur und füllen die Gruppen nicht bis zum letzten Platz, oder sogar darüber hinaus. Vielmehr wollen wir auch hier die bestmögliche Bildung für unsere Kinder sicherstellen.Wir sind hier wie gesagt gut aufgestellt, aber wir müssen auch schon weiterdenken. Denn wir sehen, dass wir weitere Einrichtungen benötigen. Zwei Krippen- und zwei Kindergartengruppen werden in absehbarer Zeit entstehen müssen. Die ersten Vorboten sehen wir ja jetzt schon, denn seit letztem Jahr haben wir hier im Bürgerzentrum eine Gruppe untergebracht, da in den bestehenden Einrichtungen einfach keine Möglichkeit bestand.

Aber auch hier haben wir uns auf dem Weg gemacht. Der Gemeinderat hat den Bedarf anerkannt und im Haushalt haben wir für die kommenden Jahre ca. 2,5 Mio. € dafür vorgesehen. Und wenn es uns jetzt noch gelingt, den Kindergarten hier zentral im Ortsgebiet einzugliedern, dann wäre dies ein Meilenstein. Deshalb hat sich auch die Mehrheit des Gemeinderates für die Prüfung des Areals in der Hauptstraße 26 entschieden. Hier möchte ich insbesondere der CSU und der SPD/Grünen Fraktion danken. Ich bin mir sicher, dass dieser Standort für Elsenfeld ideal ist. Ein Kindergarten hier im Zentrum! Belebung im Altort! Ich glaube das bringt uns wirklich weiter. Und die zustimmenden Worte von unseren Bürgerinnen und Bürgern bestärken mich hier noch mehr, nichts unversucht zu lassen, um dieses Ziel auch zu erreichen.

Es gibt im Haushalt aber auch viele weitere kleinere Projekte, die wichtig für Elsenfeld, für uns alle sind. Um nur einige zu erwähnen:

• Feuerwehren: 410.000 €
• Digitalisierung Schulen: 500.000 €
• Vereinsförderung: 40.000 € und 180.000€
• PV Freizeitbad: 185.000 €
• Elsavapark: 160.000 €
• LED Straßenbeleuchtung: 400.000 € (2022)
• Bürgerzentrum: 230.000 €

Insgesamt hat der Vermögenshaushalt dieses Jahr ein Volumen von rund 6,1 Mio. €.
Sie sehen, wir packen einiges an!

Ein Thema, welches mich auch noch tagtäglich beschäftigt, ist das Thema „Wohnraum“. Auch wenn man dieses Thema nicht in Euro und Cent im Haushalt darstellen kann, so ist es doch ein Thema, mit dem wir uns intensiv auseinandersetzen müssen. Wohnraum in allen Formen, sei es als bebaubare Grundstücke für Einfamilien- oder Reihenhäuser, Wohnraum durch Sanierung von Bestandsgebäuden, Wohnraum in Form von Eigentumswohnungen und Wohnraum in Form von Mietwohnungen. Dies alles wird derzeit gebraucht und unsere Aufgabe muss es sein, für all diese Wohnformen nach Möglichkeiten und Lösungen zu suchen. Hier fordere ich alle im Gremium auf, zusammen zu arbeiten. Einige Projekte gibt es ja schon. Ich denke da nur an die Abstimmungen zum Shell Areal, aber auch an das gegenüberliegende „Märktezentrum“, das hier Potenzial hat. Unseren Altort habe ich schon angesprochen und auch das Neubaugebiet der sogenannten „Erdbeeräcker“ ist ein Aspekt.

In diesem Sinne bedanke ich mich nochmals für die Zusammenarbeit bei der Aufstellung des Haushaltes 2021, verbunden mit dem guten Gefühl und der Hoffnung, dass wir weiterhin gemeinsam das Beste für Elsenfeld erreichen wollen.

Ihr 1. Bürgermeister Kai Hohmann