Artikel vom 17.05.2021
Neuigkeiten aus dem Rat vom 17.05.2021
Themen u.a. zum Breitbandausbau, zusätzliche Kindergartengruppe, ...
Bekanntgaben: Breitbandausbau in den Ortsteilen
In den nächsten Wochen startet die Deutsche Glasfaser ihre Werbeaktion in Rück-Schippach. Hierzu wird es auch ein Infobüro geben, in dem sich interessierte Bürger über Tarife, Wechselmöglichkeiten usw. informieren können. Ziel ist es, Rück-Schippach und auch das Gewerbegebiet Kreuzfeldring, flächendeckend mit Glasfaser zu versorgen. Um das staatlich geförderte Ausbauprogramm umzusetzen, müssen mindestens 40 % der Bürger einen Vertrag mit der Deutschen Glasfaser abschließen. Nähere Informationen finden Sie auch unter www.deutsche-glasfaser.de.
Beschlussfassungen zum Märktezentrum:
1. Antrag auf Befreiung vom Bebauungsplan: Die Investoren Kunkel/Haas hatten bereits in der Sitzung im April eine Befreiung zur mehrgeschossigen Bauweise im Bereich des neuen „Deichmann-Gebäudes“ eingereicht. Diesen hatten wir bekanntlich abgelehnt und weiter zur nochmaligen Prüfung auf eine zweigeschossige Bauweise zurückgestellt. Die Investoren stellten in der vergangenen Sitzung nochmal ihr Anliegen vor. Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Baubranche und der ungewissen Entwicklung des Einzelhandels aufgrund der Pandemie, ist eine zweigeschossige Bauweise für sie nicht wirtschaftlich. Nach intensiver Suche nach einem Mieter, sei man nicht fündig geworden. Um zumindest die vertraglich vereinbarte Baumaßnahme umzusetzen, müssen sie leider auf das zweite Geschoss verzichten. Städtebaulich wird aber die geforderte Mindesthöhe eingehalten, sodass zumindest optisch eine Zweigeschossigkeit entsteht. Wir haben bei der Erstellung des Bebauungsplans in diesem Teilbereich deshalb eine zweigeschossige Bauweise gefordert, da wir hier mehr Gewerbe ansiedeln wollten, um im zweiten Bauabschnitt, wo es die Immissionen zulassen, mehr Wohnen zu ermöglichen. Leider machen wir jetzt mit dieser Planung alles zunichte. Die Bauanträge von ALDI sind gestellt, die Sparkasse steht kurz davor und die Abrissgenehmigungen wurden ebenfalls erteilt. Um die Neustrukturierung des Märktezentrums weiter zu betreiben und nicht Gefahr zu laufen, dass die Verträge rückabgewickelt werden, haben wir mehrheitlich der Befreiung zugestimmt. Die Familie Kunkel versicherte, dass das Gebäude aufstockbar ist und würde dies, wenn der Bedarf erforderlich ist, dann auch durchführen.
2. Vorbereitung zur Erstellung eines Bebauungsplans im südlichen Teil des Märktezentrums: Im Zuge der Neuordnung, soll nun für den südlichen Teil ein Bebauungsplan erstellt werden. Hierfür wurde von der Verwaltung ein Bereich zur Überplanung vorgeschlagen. Der Gemeinderat sprach sich dafür aus, das gesamte Gebiet innerhalb der Bahnhofstraße zu überplanen und in diesem Zuge auf ein Vorkaufsrecht zu prüfen. Es ist angedacht, in den nächsten Jahren ein attraktives Märktezentrum mit Wohnen und Einkaufen in zentraler Lage zu gewährleisten. Hierbei ist auch die Mitwirkung der Bürger gewünscht.
- Multifunktionale Gruppe am Kindergarten Rück-Schippach -
Zum Anbau einer multifunktionalen Gruppe am Kindergartenstandort Rück-Schippach, wurde ein Planentwurf vorgestellt. Der Entwurf zeigt die Erweiterung des Vorbaues am Eingang des Kindergartens. Dieser ist angedacht als 1-geschossiger Flachbau für zusätzliche Räume. Außerdem wird der ehemalige Physikraum zu einer Betreuungsgruppe umgebaut Die bestehende Außenanlage ist für den zusätzlichen Bedarf ausreichend groß genug. Der Vorschlag wird nun durch ein Planungsbüro weiter ausgearbeitet, das auch die genauen Kosten hierfür ermitteln wird. Wir von der CSU, sind von der Anbauvariante sehr angetan und sind guter Dinge, dass wir schon bald den lang ersehnten Bedarf für die erweiterte Betreuung hier anbieten können.
- Antrag der UBV zur Verlegung von Rohren für ein Nahwärmenetz -
Die UBV stellte in einer der vergangen Sitzungen den Antrag, während der Baumaßnahmen im Mühlweg, Rohre für ein späteres Nähwärmenetz zu verlegen. Ein Fachbüro prüfte diese Variante und aktualisierte die bereits 2008 durchgeführte Prüfung. Auch hier kam man zu dem Ergebnis, dass es nicht wirtschaftlich ist. Im weiteren Verlauf der Prüfung stellte man fest, dass die neuwertige Pelletheizung in der Morzartschule ausreichend dimensioniert ist, um die Mittelschule, Sporthalle und auch das neue Mensagebäude zu versorgen. Die jetzige Heizung der Mittelschule müsste sowieso saniert werden. Hier haben wir von der CSU vorgeschlagen, eine Brennstoffzellenheizung zu errichten. Diese soll als Notversorgung aller Gebäude genutzt werden, falls die Heizung der Mozartschule einmal ausfallen sollte. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Umsetzung weiter zu prüfen und vorzubereiten.
- Anträge der Bürger und Fraktionen -
Anwohner aus Rück-Schippach stellten den Antrag für die Errichtung eines Fußgängerüberwegs auf der Elsavathalstraße in Höhe der Feuerwehr und des Friedhofs. Begründet wurde dies mit dem hohen Verkehrsaufkommen auf der viel befahrenen Straße und der in diesem Bereich oftmals nicht angepassten Geschwindigkeit der Fahrzeuge. Viele Personen, insbesondere die Kinder, haben es hier oft schwer über die Straße zu gehen. Oftmals sind auch schon gefährliche Situationen entstanden. Der Gemeinderat unterstützt dieses Vorhaben. Da es sich aber hier um eine Staatsstraße handelt, ist für die Umsetzung das staatliche Straßenbauamt verantwortlich. Dieses hatte schon bereits an der Bushaltestelle in Rück, die Versetzung des 30 Km/h Schildes abgelehnt. Wir unterstützen das Anliegen der Bürger und hoffen eindringlich auf eine Lösung, sowohl an der Feuerwehr, als auch an der Bushaltestelle. Denn wir möchten den Bürgern, vor allem den Kindern und Jugendlichen, hier eine gesicherte Überquerung ermöglichen.
Wir, von der CSU-Fraktion, haben einen Antrag gestellt, auf dem neu umgebauten und gut besuchten Spielplatz in Rück-Schippach, eine Toilette zu errichten. Zumindest wäre hier für die Sommerzeit auch schon eine mobile Lösung zielführend.