Ein "weiter so" darf es nicht geben!

Ein "weiter so" darf es nicht geben!

Bei der Jahreshauptversammlung der CSU erläuterten Bürgermeister Udo Schönfelder und Stadtrat Thomas Werner die Eckpunkte des diesjährigen Haushaltes und erklärten, warum sich die Finanzen der Stadt, trotz aktuell noch hoher Rücklagen in eine problematische Richtung entwickeln.
Bürgermeister Schönfelder blickte mit Stolz auf die vielen Investitionen zurück die in den vergangenen Jahren durchgeführt und angestoßen wurden. Forchheim hat sich positiv weiterentwickelt und kann sich in den nächsten 2-3 Jahren noch einiges leisten. Allerdings nehmen Personalkosten und Kreisumlage mittlerweile so einen hohen Anteil an den Gesamtkosten des Ergebnishaushalts ein, dass der Spielraum für Investitionen, die über die Daseinsvorsorge hinausgehen, zunehmend beeinträchtigt ist. Voraussichtlich ab 2026 müsse die Stadt Forchheim Schulden aufnehmen um geplante Maßnahmen zu finanzieren und um neue Projekte, die der Daseinsvorsorge dienen, anzuschieben. Steuererhöhungen für weitere linke Prestigeprojekte, erteilte Schönfelder im Schulterschluss mit dem Fraktionsvorsitzenden der CSU, Josua Flierl, eine klare Absage. Die nächsten Haushaltsberatungen sehe man im Hinblick auf die vielen Unwägbarkeiten wie z.B. die sich verschärfende Entwicklung der Kreisumlage, das Defizit des Klinikums Forchheim – Fränkische Schweiz, die massiven Kostensteigerung bei der Sanierung des Rathauses und die hohen Personalkosten als äußerst kritisch an. Insoweit forderte Bürgermeister Udo Schönfelder zwecks Haushaltsplanung 2025 und der weiteren mittelfristigen Finanzplanung einen konsequenten Konsolidierungskurs ein. Ortsvorsitzender Thomas Werner regte deshalb an den halbjährlichen Bericht der Kämmerei genau zu analysieren und gegebenenfalls noch im laufenden Haushaltsjahr gegen zusteuern. Unabhängig davon sollte die Kostenentwicklung laufender Projekte, zeitnah aktualisiert und im Haushalt entsprechend abgebildet werden, bereits geplante Projekte dringend auf ihr Kostensenkungspotential überprüft und entsprechend angepasst werden. Die Personalkosten, die in den letzten Jahren von € 20 Millionen auf € 36 Millionen gestiegen sind bedürfen nicht nur einer Verschnaufpause, sondern einer Vollbremsung. Unbesetzte Stellen müssten deshalb mit einer Besetzungssperre versehen und dringend benötigtes Personal durch interne Umbesetzungen ausgeglichen werden.
Ein „weiter so“, darf es laut Werner, nicht geben um dringend benötigte Investitionen nicht zu gefährden und um den finanziellen Spielraum der Stadt nicht vollends an die Wand zu fahren. Trotz der sich abzeichnenden Gewitterwolken gibt es aber auch viel Anlass zur Freude. Wenn das Haus der Begegnung der Öffentlichkeit zur Verfügung steht, der Paradeplatz saniert und der Streckerplatz neugestaltet ist, wurde sehr viel zur Attraktivitätssteigerung und Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Forchheimer Innenstadt erreicht, so Werner. Es entstehen viele neue Kindertagesstätten und auch die Sanierung und Weiterentwicklung der Forchheimer Schulen läuft in die richtige Richtung. Für die Zukunft gelte es verstärkt die Gewichtung finanziellen Handelns verstärkt zu priorisieren um für die Pflichtaufgaben den notwendigen Handlungsspielraum zu erhalten.

VISP: Thomas Werner, St. Josef Straße 9 D, 91301 Forchheim