Stellungnahme der CSU-Fraktion zum Haushalt 2021 der Stadt Gräfenberg

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung,
werte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,

gerade mal sechs Monate sind vergangen, als wir uns in diesem Kreis mit dem Haushalt des
Jahres 2020 beschäftigt haben.
Sechs Monate, in denen wir mehr oder weniger gelernt haben mit Corona zu leben.
Sechs Monate, in denen angestoßene Projekte weitergeführt wurden:

• die weitere Sanierung der Grundschule im Zuge des Brandschutzes beginnt.
• die Vorbereitungen für die ersten Baumaßnahmen des Nahwärmenetzes sind angelaufen.
• die Weiterarbeit an der Sanierung des Gräfenberger Freibades mittels einer Zweckvereinbarung zur Interkommunalen Zusammenarbeit wurde definiert.
• der nächste Meilenstein zur Erhaltung des Lehrschwimmbeckens und somit der Sicherung des Schulschwimmens in der näheren Umgebung wurde erreicht. An dieser Stelle nochmals ein herzliches „Vergelt’s Gott“ an den Kreis, der hier eine Förderung von 1,08 Mio. € zugesagt hat. Weiter muss auch erwähnt werden, dass der Landkreis in den nächsten Jahren weitere drei Mio. €uro für die offene Ganztagsschule und Mittagsbetreuung der Realschule Gräfenberg investiert. Das ist ein starkes Zeichen.
• die interkommunale Drehleiter der Feuerwehren konnte inoffiziell begrüßt werden.
• last but not least, die ersten genehmigtem Maßnahmen zur Dorferneuerung in Kasberg.

All diese, und auch kleinere Maßnahmen sind im Haushalt 2021 sowie in der mittelfristigen
Finanzplanung der Jahre 2022 und 2023 eingestellt.
Nach jetzigen Erkenntnissen ist dazu spätestens in 2023 eine Kreditaufnahme von ca. 800 T€
nötig, die den jetzigen niedrigen Schuldenstand wieder anwachsen lässt.

Aufgrund dieser Tatsache möchte ich kurz auf das vorgestellte Konzept zum barrierefreien
Umbau des Markplatzes eingehen.
Ja, der Marktplatz und die Altstadt benötigen eine Frischzellenkur. Das ist korrekt.
Die Idee zu verfolgen eine WinWin-Situation mit den Baumaßnahmen des Nahwärmenetzes
zu erzielen klang zunächst logisch, wurde auch im Oktober 2020 entsprechend beschlossen,
stellte sich aber unseres Erachtens als nicht sinnvoll heraus, da noch nicht alle
Rahmenbedingungen abgesteckt sind...
... zum einen das fehlende Parkplatzkonzept...und zum anderen der Abgleich mit den
Gewerbetreibenden vor Ort.
Da noch zudem die Leitungsführung des Nahwärmenetzes nicht in der Schnittmenge der
Bereiche von geplanten Fußwegen liegt, käme eine schnelle Lösung einem „Fleckerlteppich“
gleich.
Dies kann niemand wollen. Eine richtige Planung ist hier in unserem aller Interesse.
Für diese sind im Haushalt unter „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“
Gelder eingestellt, ohne in der mittelfristigen Finanzplanung mit Phantasiezahlen arbeiten zu
müssen.

Sechs Monate nach Verlesung der letzten Haushaltsrede unserer Fraktion hat sich der Kern
der damaligen Aussagen nicht verändert.
Es kann nur das ausgegeben werden, was auch im Stadtsäckl ist.
Willkommen in der Realpolitik.

„Zurück in den Dornröschenschlaf?“ lautete eine rhetorische Frage nach dem letzten
Beschluss des Haushaltes 2020. Worauf diese Formulierung zurückzuführen ist, ist für uns
nach wie vor schleierhaft.

Sollte diese auf Basis von damals geplanten Investitionen
entstanden sein, ist dies eine sehr kurzsichtige Betrachtungsweise.
Weitsichtiger ist hier, auch die Entwicklung der Einwohnerzahlen mit einzubeziehen.
Diese liegen seit 30 Jahren konstant um die 4000 Einwohner (+- 200).
Diesen benannten „Dornröschenschlaf“ müssen sich dann wohl alle hier bisher vertretenen
Fraktionen auf die Fahne schreiben...

Unter Berücksichtigung der Einwohnerzahlen formuliert sich im positiven Sinne eine weitere
Frage:

„Wo will Gräfenberg in 25 Jahren stehen?“

Eines ist klar, um zukünftige größere Projekte voran bringen zu können, ist es nötig die
Einnahmenseite zu verbessern.
Diese wird hochgradig durch die Einkommensteuerbeteiligung und die
Gewerbesteuereinnahmen beeinflusst.
Umso wichtiger ist der Beschluss des Stadtrates zur Fortschreibung des Flächennutzungsplans.
Hier haben wir die Gelegenheit Gräfenberg und umliegende Ortsteile mit Gewerbe,- und
Baugebieten unter Berücksichtigung von Naherholung und Freizeitangeboten weiter zu
entwickeln.

Entweder wir backen weiterhin kleine Brötchen, die wir Jahr für Jahr in den Haushalt
aufnehmen, oder wir wollen große Brote innerhalb eines Haushaltsjahres backen.
Die Projekte werden nicht weniger umfangreich werden.
Es liegt an uns...

Abschließend möchten wir uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern für ihr ehrenamtliches
Engagement zum Wohle Gräfenbergs herzlich bedanken.

Ein großes Dankeschön auch an Herrn Steinlein und alle Beteiligten, die den Haushalt und die
mittelfristige Finanzplanung wieder hervorragend ausgearbeitet haben.

Unter Berücksichtigung der momentanen Rahmenbedingungen stimmt die CSU-Fraktion dem
Haushalt 2021 und der mittelfristigen Finanzplanung zu.

Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

gez. Lars Laufer
Stadtrat und Fraktionssprecher der CSU-Fraktion im Stadtrat Gräfenberg