Ortsverband Hengersberg

Konstituierende Sitzung des Marktsrats Hengersberg

Mathias Berger und Ewald Straßer sind Bürgermeister

Hengersberg. Es war ein Akt der Selbstverständlichkeit und des Respekts, dass Mathias Berger (CSU) bei der konstituierenden Sitzung des Marktrates Hengersberg für die Wahl zum 2. Bürgermeister vorgeschlagen und mit 14 von insgesamt 21 Marktratsstimmen auch in diese Position gewählt wurde. Berger, der für die CSU am 15. März auch als Bürgermeisterkandidat antrat und dem amtierenden Bürgermeister Christian Mayer (Freie Wähler) nur um 18 Stimmen unterlag, erhielt als Marktratskandidat insgesamt 4744 Stimmen – mit Abstand die meisten aller Marktratskandidaten. Als neuer 3. Bürgermeister wurde Ewald Straßer (SPD) vereidigt, der sich in geheimer Wahl mit 13:8 Stimmen gegen Stefan Schlederer (FW) durchsetzte und in den nächsten sechs Jahren die Nachfolge seine Amtsvorgängers und Parteikollegen Raimund Nadolny antrat.

Erste Amtshandlung von Bürgermeister Christian Mayer in der ersten Sitzung der neuen Legislaturperiode war die Vereidigung der neuen Markträte Maren Lex (Grüne), Anja Holzfurtner (Hengersberger Bürgerblock), Stephan Drasch (CSU) und Andreas Köck (Junge Liste).

Im Verlauf der Sitzung, die wegen der Einhaltung der Corona-Sicherheitsabstände in der Aula der Mittelschule Hengersberg abgehalten wurde, bat Christian Mayer die Markträte, sich zum Gedenken der in der Corona-Zeit verstorbenen ehemaligen Markträte Georg Weber und Max Weinmann sowie des ebenfalls kürzlich verstorbenen ehemaligen Kreisheimatpflegers Georg Loibl zu erheben. Es mache traurig, sich unter diesen Umständen von verdienten Persönlichkeiten und ehemaligen Wegbegleitern verabschieden zu müssen, betonte Mayer, der in Weiterführung der Sitzung die Satzung zur Regelung von Fragen des öffentlichen Gemeindeverfassungsrechts mit einer Änderung der Entschädigungssätze bzw. der Ausschusssitze im Bauplanausschuss von bisher 4 auf 6 Mitglieder (zuzüglich Bürgermeister) vorlegte. Nach eingehender Diskussion und Einwänden von Dr. Josef Einhellig und Karl-Heinz Seidl, die hinsichtlich der Corona-Krise keine Notwendigkeit für eine Erhöhung der Entschädigungspauschalen sahen und auf etwaige daraus resultierende finanzielle Folgen verwiesen, wurde die Monatspauschale für jedes Gemeinderatsmitglied und das Sitzungsgeld bei Teilnahme jeweils von 20 auf 50 Euro erhöht, das Sitzungsgeld für die Teilnahme an Bauplanausschusssitzungen von 20 auf 25 Euro, an Rechnungsprüfungsausschusssitzungen von 15 auf 50 Euro und die monatliche Fraktionssprecherpauschale von 15 auf 50 Euro angehoben.

In einer Zeit, in der wegen der Corona-Krise die Einnahmen wegbrechen werden, sehe er keine Veranlassung für eine Erhöhung der Entschädigungspauschalen bemängelte Einhellig, der sich für eine Angleichung, nicht aber in dieser Größenordnung aussprach und bezweifelte, dass dies der Öffentlichkeit vermittelbar sei. Eine Erhöhung von über 100 Prozent oder hochgerechnet auf die Jahreskosten von im Durchschnitt ca. 13000 Euro auf ca. 33000 Euro passe nicht in die Zeit, so Einhellig, dem sich Karl-Heinz Seidl anschloss, der sich ebenfalls eine moderatere Erhöhung hätte vorstellen können.

Bürgermeister Christian Mayer und Markträte, etwa Anton Donaubauer, verwiesen auf die vielen Jahre, in denen die Pauschalbeträge niedriggehalten wurden. Die Anhebung erfolgte zudem in Abgleichung mit Orten vergleichbarer Größe, erklärte Christian Mayer. Letztlich wurde die Satzung mit 18:3 Stimmen in der vorgelegten, abgeänderten Form genehmigt. Einstimmig genehmigte der Marktrat auch die Geschäftsordnung, in der die Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten, Aufgaben usw. geregelt sind.

Zur Freibadsituation und der durch die Corona-Pandemie bedingten Schließung erläuterte Christian Mayer, dass man bis zum heutigen Tag nicht wisse, ob, wann und unter welchen Bedingungen man aufmachen dürfe. Es könne sein, dass nach der Öffnung die Besucherzahlen nach der zur Verfügung stehenden Wasserfläche bemessen werden, so Mayer, der zur unsicheren Ausgangslage bemängelte, dass die Badöffnung eine Vorlaufzeit benötige und man nicht von heute auf morgen aufsperren könne. Sollte sich die Lage nicht stabilisieren, werde in Erwägung gezogen, für die noch in Vollzeit tätigen Badmitarbeiter Kurzarbeit zu beantragen. Zur kommunalen Verkehrsüberwachung teilte er mit, dass diese nach der Corona bedingten Pause wieder in Betrieb genommen wurde. In Anbetracht der Gebührenerhöhung mahnte der Bürgermeister, beim Parken auf den öffentlichen Flächen die Anbringung von Parkscheiben nicht zu vergessen.

Ausschüsse

Entsprechend der Sitzverteilung der einzelnen Politgruppierungen erfolgte die Anpassung der Sitze in den eigenen Ausschüssen. Außer im Rechnungsprüfungsausschuss, den Roland Bernreiter als Vorsitzender anführt, ist Bürgermeister Christian Mayer in allen Ausschüssen und Gremien als geborenes Mitglied vertreten. Rechnungsprüfungsausschuss: Vorsitzender Roland Bernreiter, Willi Lallinger (beide CSU), Raimund Nadolny (SPD), Daniel Luksch (HBB), Anton Donaubauer und Stefan Schlederer (beide FW). Werkausschuss: Bernhard Wirth, Mathias Berger, Ursula Mittermüller und Stephan Drasch (alle CSU), Ewald Straßer (SPD), Daniel Luksch (HBB), Stefan Schlederer, Anton Donaubauer, Xaver Maier und Johann Grill (alle FW). Bauplanausschuss: Roland Bernreiter, Ursula Mittermüller (beide CSU), Maren Lex (Grüne), Daniel Luksch (HBB), Dr. Josef Einhellig und Xaver Maier (beide FW). Ausschuss Umwelt, Jugendarbeit, Sportförderung und Integration: Andreas Köck (JL), Stephan Drasch, Roman Preisinger, Roland Bernreiter (alle CSU), Maren Lex (Grüne), Anja Holzfurtner (HBB), Stefan Schlederer, Anton Donaubauer, Andrea Einhellig und Dr. Josef Einhellig (alle FW). Kulturausschuss: Roland Bernreiter, Bernhard Wirth, Ursula Mittermüller (alle CSU), Andreas Köck (JL), Raimund Nadolny (SPD), Anja Holzfurtner (HBB) Andrea Einhellig, Dr. Josef Einhellig, Stefan Schlederer und Anton Donaubauer (alle FW). Kindergartenausschuss: Johann Grill (FW), Bernhard Wirth (CSU), Ewald Straßer (SPD) und Anja Holzfurtner (HBB). Zweckverband Abwasserbeseitigung im Raum Hengersberg und Niederalteich: Bernhard Wirth (CSU), Andreas Köck (JL), Ewald Straßer (SPD), Maren Lex (Grüne), Daniel Luksch (HBB) Stefan Schlederer, Johann Grill und Andrea Einhellig (alle FW). Zweckverband zur Unterhaltung von Gewässern III: Ordnund den Landkreisen Deggendorf und Straubing-Bogen: Johann Grill (FW). Schulverband Grundschule Hengersberg: Mathias Berger (CSU), Anton Donaubauer (FW) und Anja Holzfurtner (HBB). Schulverband Mittelschule Hengersberg: Willi Lallinger (CSU). Zweckverband Sparkassen im Landkreis Deggendorf: Xaver Maier (FW) und Roman Preisinger (CSU). Aufsichtsrat Glasfaser GmbH Hengersberg: Bernhard Wirth, Mathias Berger (beide CSU), Anton Donaubauer und Johann Grill (beide FW). Schulverband Schwanenkirchen/Iggensbach: Christian Mayer (FW). Schulverband Winzer/Iggensbach: Christian Mayer (FW).

Beauftragte

Zum Behindertenbeauftragten wurde Xaver Maier (FW) bestellt. Jugendbeauftragter ist Daniel Luksch (HBB), Seniorenbeauftrage Ursula Mittermüller (CSU), Bildungsbeauftragter Raimund Nadolny (SPD) und Beauftragter für das kommunale Beschaffungswesen Ewald Straßer (SPD). Zum Eheschließungsbeamten wurde Bürgermeister Christian Mayer bestellt.